Gladbeck. In Gladbeck hängen rund eineinhalb Monate nach der Bundestagswahl noch immer Wahlplakate einiger Parteien. Warum das besonders die AfD ärgert.
Nachdem die AfD nach der Europawahl 2019 500 Euro Strafe wegen zu spät abgenommener Wahlplakate zahlen musste, ärgert sie sich nun über noch immer hängende Wahlwerbung der Bundestagswahl 2021 anderer Parteien in Gladbeck. Das steckt dahinter.
Zehn Tage nach einer Wahl müssen die Plakate der Parteien wieder abgenommen sein. „Die meisten halten sich daran“, so Stadtsprecher David Hennig zur WAZ. Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes würden bei ihren Fahrten die Lage nach Wahlen kontrollieren. Fällt dabei, oder nach Hinweisen etwa von Anwohnern etwas auf, werden diejenigen Parteien angesprochen, die ein oder mehrere Plakate noch hängen haben. Sie bekommen dann eine Frist von sieben Tagen gesetzt. Nach Ablauf dieser Frist wird ein Bußgeld fällig. „Je nach Größe und Menge muss ein Bußgeld bis zu einem mittleren dreistelligen Betrag gezahlt werden. Das wird individuell festgelegt“, erklärt Hennig.
- Viele Firmen in Gladbeck lassen Weihnachtsfeiern ausfallen
- Kinderarztpraxis Grube und Partner startet neu im Ärztezentrum
- Naturschützer kritisieren Lichtverschmutzung in Gladbeck
- Foodsharing: Lebensmittelretter sind auch in Gladbeck aktiv
- Winterdienst: Das Team beim ZBG steht in Rufbereitschaft
Stadtverwaltung fordert die Parteien nun auf, die Plakate abzuhängen
Nach einem Hinweis der AfD auf noch drei hängende Plakate zur Bundestagswahl, zwei der DKP und eines der SPD, werde die Stadtverwaltung die Parteien nun auffordern, diese abzunehmen. „Wenn sie sie innerhalb der sieben Tage nicht abnehmen, müssen wir schauen, was für ein Bußgeld wir festlegen“, so der Stadtsprecher weiter.
AfD-Sprecher Marco Gräber kann nicht nachvollziehen, dass die Parteien bisher noch keine Strafe zahlen mussten, obwohl sie die Stadtverwaltung schon vor einiger Zeit auf die noch hängende Wahlwerbung hingewiesen hatte. „Ein Plakat der DKP hängt direkt mitten auf der Kreuzung Bottroper Straße/ Hermannstraße.“ Das könne auch der KOD nicht übersehen, so Gräber. „Komisch, dass wir damals nach der Europawahl direkt zur Kasse gebeten wurden.“