Gladbeck. Das Ordnungsamt hat am Dienstag alte Plakate der Europawahl abgehängt, die die AfD nicht abgenommen hatte. Die Partei ist hingegen verwundert.
Um alte Europawahl-Plakate der AfD gibt es Ärger. Bei der Stadtverwaltung hatten sich Bürger über die noch nicht entfernten Plakate im Stadtgebiet beschwert, denn: Diese hätten zehn Tage nach der Wahl schon abgenommen sein müssen. „Das Ordnungsamt hat die Parteispitze mehrfach angesprochen“, sagt Stadtsprecher David Hennig.
Daraufhin habe die Stadtverwaltung auch die Aussage bekommen, dass inzwischen alle Plakate abgenommen seien. Am Montag bekam die Stadt allerdings erneut den Hinweis eines Bürgers, dass noch an der Roßheidestraße und an der Vehrenbergstraße je ein Plakat hängt. Der Ordnungsdienst hat die beiden Wahlplakate am Dienstag schließlich entfernt. Die Alternative für Deutschland (AfD) erwartet nun ein Bußgeld-Verfahren. „Die Partei muss mit einer Strafe in Höhe eines mittleren dreistelligen Betrag rechnen, das Verfahren ist eingeleitet“, so David Hennig.
AfD: Plakate am 15. Juni entfernt
AfD-Sprecher Marco Gräber reagiert auf WAZ-Nachfrage verwundert. „Die letzten Plakate haben wir am 15. Juni abgenommen, nachdem wir eine Frist bis zum 17. Juni bekommen hatten.“ Die Stadtverwaltung hatte der AfD eine Liste mit den Standpunkten der noch hängenden Plakate geschickt.
Nach deren Erhalt, so berichtet Gräber weiter, seien er und andere Parteimitglieder noch einmal alle genannten Standorte abgefahren. Danach habe er nichts mehr von der Verwaltung gehört und daher sei die Sache für ihn auch erledigt gewesen. „Es ist mir nicht erklärlich, wie ein Plakat hängen geblieben sein soll.“