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Das Moderationsverfahren zur „Grünen Harfe“ verlief nicht ohne Misstöne. Am Ende einigten sich alle Beteiligten konzertant auf einen Kompromiss. Um so schriller läuten die Alarmglocken, seit der Beschlussvorschlag der Verwaltung auf dem Tisch liegt.
Denn in einem entscheidenden Punkt, findet sich der ausgehandelte Kompromiss in dem Papier nicht wieder: Fortschritte im Bebauungsplanverfahren sollten nur mit Fortschritten bei der Lösung der Verkehrsprobleme im Werdener Ortskern einhergehen. Von dieser Bedingung ist in der Vorlage der Verwaltung für die morgige Ratssitzung keine Rede mehr. Ein Affront, klagt die Bürgerinitiative Werden/Heidhausen.
In der Politik löst dies gestern hektische Betriebsamkeit aus. Dass die Beschlussvorlage tatsächlich zur Abstimmung gestellt wird, ist mehr als unwahrscheinlich. Hinter den Kulissen feilten die Fraktionen bis in den Abend hinein an einer Formulierung, die die Tür zum Kompromiss wieder einen Spalt weit öffnet. Feuer gab es zuvor von Seiten der Bezirksvertretung: „Für uns war es nie eine Frage, dass ein möglicher Konsens im Rahmen des neuartigen Verfahrens auch für die Politik bindend sein sollte, ansonsten macht ein solches Verfahren keinen Sinn“, heißt es in einem von CDU, SPD, Grünen und FDP unterzeichneten Schreiben an die Fraktionen im Stadtrat.
Verwaltung kommt Thyssen-Krupp entgegen
Warum sich der von Moderator Michael Happe formulierte Kompromissweg nicht in den Beschlussvorschlag aufgenommen wurde, ließ die Verwaltung gestern offen. Thyssen-Krupp ist sie damit zweifellos entgegen kommen. Der Konzernvertreter am Runden Tisch hatte nie einen Hehl daraus gemacht, dass er das Moderationsverfahren für überflüssig hält. Das von der Bürgerinitiative zur Bedingung gemachte Junktim zwischen der Bebauung der „Grünen Harfe“ und einer Lösung der Werdener Verkehrsprobleme, lehnte Thyssen-Krupp in dieser Deutlichkeit aber erst nach Ende des Moderationsverfahrens ab.
Der Grundstückseigentümer bezweifelt, dass der Zeitplan für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes zu halten ist. Dass laut Vorlage zudem nicht wie ausgehandelt bis zu 100 „Wohneinheiten“ gebaut werden sollen, sondern bis zu 100 „Einfamilienhäuser“ gegebenenfalls mit Einliegerwohnungen, von denen am Runden Tisch nie die Rede war, wirkt auf die Bürgerinitiative nicht gerade vertrauensfördernd. Im Gegenteil. Der Rat steht nun vor der Frage, wie wichtig der Stadt das Verhältnis zu Thyssen-Krupp ist. Eine Frage, die das Moderationsverfahren nicht beantworten konnte.