Duisburg. In Duisburg gibt es viele Wahlverlierer, auch unsere Demokratie. Die Wahlbeteiligung ist – im Norden dramatisch – eingebrochen. Ein Kommentar.
Diese Landtagswahl kennt in Duisburg im Grunde nur einen echten Gewinner – die Grünen – und eine ganze Reihe Verlierer, darunter unsere parlamentarische und föderale Demokratie.
Die SPD etwa hat wohl auch die Quittung für die Ukraine-Politik ihres Bundeskanzlers erhalten, die FDP die für das Corona-Krisenmanagement ihrer NRW-Ministerin Gebauer. Das Ergebnis der CDU Duisburg ist indes stärker geprägt von einer lokalen Konstante: von der traditionellen Stärke der Sozialdemokraten in der Stahlstadt einerseits, aber auch davon, dass die Union hier seit Jahren nicht fähig und/oder willens ist, in Duisburg Oppositionspartei und politische Alternative zu sein.
Duisburg III: Landesweit niedrigste Wahlbeteiligung in
Ein ungleich dramatischerer Stimmenverlust aber sollte, spätestens jetzt, alle Demokraten in Duisburg und Düsseldorf umtreiben: In Duisburg schrumpft die Gruppe derer, die sich so sehr mit unserem politischen System identifizieren, dass sie die geringe Mühe einer Stimmabgabe auf sich nehmen, unheimlich schnell.
Bei dieser Landtagswahl haben erstmals in Duisburg mehr als die Hälfte der Berechtigten darauf verzichtet, ihr Wahlrecht zu nutzen. Die Beteiligung ist von 58,67 auf 46,82 % eingebrochen. Und das ist der Duisburger Durchschnittswert: In von Strukturwandel, Armut und Zuwanderung noch stärker geprägten Teilen der Stadt ist die Wahlbeteiligung nochmals deutlich niedriger. Nirgends in Nordrhein-Westfalen war sie so niedrig wie im Nord-Mitte-Wahlkreis Duisburg III: Nur hier machten weniger als 40 Prozent der Wahlberechtigten ihre Kreuzchen, 38,1 Prozent.
Dass es immer mehr Unzufriedene und Verdrossene, Uninformierte und Desinteressierte gibt, ist – auch – ein schlechtes Zeugnis für die Politik und deren Lösungsvorschläge der letzten Jahre. Diese Abkehr neuer und alter Staatsbürger vom politischen Prozess und deren Ursachen sind eine schleichende Gefahr für unsere Demokratie.
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