Duisburg. In der SPD streiten Partei und Fraktion um die Bürgermeister-Kandidatur. Es geht dabei um die Neuordnung der Machtverhältnisse. Ein Kommentar.
Mit Erstaunen durften die Duisburger in den vergangenen Tagen erleben, wie die SPD ihren Parteitag nicht etwa nutzte, um einen geschlossenen Anlauf für die Landtagswahl im Mai zu nehmen, sondern um auf offener Bühne ihren parteiinternen Streit zu zelebrieren:
Für die Nachfolge des verstorbenen Bürgermeisters Manfred Osenger nominierten Fraktion und Partei verschiedene Kandidaten. Nun will die Fraktion am Montag im Rat Edeltraud Klabuhn vorschlagen – und nicht den vom Parteitag nominierten Udo Vohl.
SPD Duisburg: Streit um Bürgermeister ist ein „Stellvertreterkrieg“
Wer verstehen möchte, warum es die Spitzen-Genossen nicht schafften, sich über das Nominierungsverfahren zu verständigen, muss wissen:
Der Streit um dieses politisch unbedeutende Amt ist ein „Stellvertreterkrieg“ um die Neuordnung des Machtgefüges in der SPD Duisburg. Die Protagonisten sind Mahmut Özdemir, Parteivorsitzender seit September, und Sören Link, Oberbürgermeister seit zehn Jahren.
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Der Ursprung des Disputs liegt zehn Jahre zurück
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Ralf Jäger als Parteichef, OB Sören Link und der Fraktionsvorsitzende Herbert Mettler (Nachfolger: Bruno Sagurna) waren lange Dreigestirn und alleiniges Machtzentrum, das im Einvernehmen und ohne Rücksichten auf die Parteibasis die Weichen der Duisburger Kommunalpolitik stellte und die Verteilung von Posten und Mandaten regelte.
Hier liegt auch der Ursprung des Disputs, der zehn Jahre zurückliegt: Da kandidierte Mahmut Özdemir um das Bundestagsmandat gegen Heiko Blumenthal. Diesen Vertrauten Links hatten die Parteigranden eigentlich für das Ticket nach Berlin vorgesehen. Doch Özdemir sammelte seine Truppen in den Ortsvereinen, nutzte das dort wachsende Unbehagen für sich – und gewann die Kampfkandidatur.
Mahmut Özdemir: Klarer Plan für die Partei und den eigenen Aufstieg
Auch seine Gegner konzedieren, dass der umtriebige Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär den eigenen Aufstieg mit klarem Plan und strategischem Geschick betreibt.
Teil dieser Strategie ist es, die heimische Machtbasis zu sichern über die Führung des Unterbezirks und die Ortsvereine, denen er bei seiner Wahl mehr Einfluss versprach.
Sören Link musste das durchaus als Bedrohung empfinden – sichtbar in seinem gescheiterten Versuch, mit Sarah Philipp als Doppelspitze die Partei zu führen und damit Özdemir zu verhindern.
Die Ratsfraktion als Instrument für die Umsetzung von Parteibeschlüssen
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Der aktuelle Zwist um die Wahl eines OB-Stellvertreters ist ein Vorgeschmack auf die Zukunft. Wer für und im Namen der SPD antritt, bestimme allein die Basis und der Parteitag als ihr höchstes Gremium, ließ Özdemir dieser Tage verlauten.
Übersetzt heißt das auch: Die Partei wird über die Fraktion Einfluss auf die Verwaltung und den OB nehmen, im Rat Beschlüsse herbeiführen, die im Rathaus umzusetzen sind. Auch Sören Link braucht, will er 2025 erneut auf SPD-Ticket als OB kandidieren, das Wohlwollen der Partei.
Parteichef und OB sind sich in gegenseitiger Abneigung zugetan
Sein Ziel, die SPD unter seiner Regie in Duisburg zu alter Stärke zurückzuführen, wird Mahmut Özdemir über den Parteivorsitz als Hebel verfolgen. Rücksichtnahme hat dabei niemand zu erwarten. Das gilt auch für Fraktionschef Bruno Sagurna, dem der Gegenwind auf der Zielgeraden seiner politischen Karriere kräftig ins Gesicht wehen dürfte.
Im Zwist zwischen Sören Link und Mahmut Özdemir werden absehbar die nächsten Kapitel geschrieben – man ist einander in gegenseitiger Abneigung zugetan.
Ob es für die SPD nichts anderes zu tun und für Duisburg nichts Wichtigeres gibt? Das steht auf einem anderen Blatt, solange die Highlander-Devise gilt: Es kann nur einen geben.
