Duisburg. Sarah Philipp und OB Sören Link kandidieren nach dem Votum der Partei gegen eine Doppelspitze nicht mehr für den Vorsitz der Duisburger SPD.
Zwei Tage haben sich Sarah Philipp und Sören Link nach dem digitalen Parteitag der SPD am Wochenende Zeit genommen, um ihre Konsequenzen nach dem eindeutigen Nein der Delegierten zu einer möglichen Doppelspitze in Duisburg zu ziehen. Vermutet hatten es bereits einige in der Partei, jetzt ist es offiziell: Sarah Philipp und Oberbürgermeister Sören Link ziehen ihre gemeinsame Kandidatur für den Parteivorsitz zurück und werden auch nicht als Einzelbewerber gegen Mahmut Özdemir antreten. „Wir schließen beide aus, uns als Einzelkandidaten um den Vorsitz zu bewerben“, erklären am heutigen Dienstagmorgen Sarah Philipp und Sören Link in einer kurzen Stellungnahme.
Die Entscheidung der Genossen sei am Samstag „zu eindeutig“ ausgefallen – und in dieser Höhe – 60 Prozent der Delegierten hatten gegen eine Satzungsänderung zugunsten einer Doppelspitze votiert – auch „überraschend“ angesichts des Ergebnisses der Mitgliederbefragung, bei der Philipp und Link mit 54 Prozent der Stimmen vorne lagen. „Wir sind angetreten, um die SPD in Duisburg als Doppelspitze zu führen, für eine Einzelkandidatur stehe ich jetzt nicht zur Verfügung. Das wäre inkonsequent“, erklärt Sarah Philipp auf Nachfrage gegenüber dieser Zeitung.
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Nach den Diskussionen, die es in den vergangenen Wochen um das vom SPD-Vorstand gewählte Verfahren zu einer möglichen Doppelspitze und die Mitgliederbefragung gegeben hat, sei nun der Zeitpunkt, zu sagen: Es reicht. Für Außenstehende und selbst für viele Mitglieder war der Streit um die Frage, ob erst formal die Satzung geändert werden müsse, bevor die Mitglieder zu möglichen Kandidaten gefragt werden können, oder es umgekehrt sein darf, nicht nachvollziehbar. Diese Diskussion habe den Prozess „sehr belastet“ und vielleicht habe dieser Konflikt die letzten Wochen „viele verschreckt“, mutmaßt Sarah Philipp. Und ja, vielleicht wollen viele Genossen einfach auch keine Doppelspitze – unabhängig oder auch abhängig von den Personen Philipp/Link. „Es gibt nicht den einen Grund“, glaubt die Landtagsabgeordnete.
Sarah Philipp: „Viele Mitglieder wollen, dass Ruhe einkehrt“
Für Sarah Philipp, die seit dem Rücktritt von Ralf Jäger als Parteichef im November 2019 die Partei kommissarisch geführt hat, geht damit im Sommer eine „sehr intensive Zeit“ zu Ende. Die 38-Jährige hat die Partei durch die Corona-Zeit geführt, was unter den Umständen mit digitalen Treffen und Parteitagen nicht einfach war. Am 3. Juli will sie sich von der SPD erneut als Kandidatin für die Landtagswahlen im kommenden Jahr aufstellen lassen. Eine Gegenkandidatur gibt es bislang in ihrem Wahlkreis Süd nicht.
Der Streit um die Parteiführung hat die SPD zur Unzeit getroffen, so kurz vor der Bundestagswahl. „Viele Mitglieder wollen, dass Ruhe einkehrt und im Bundestagswahlkampf Gas geben“, sagt Sarah Philipp. Die letzten Wochen seien sehr kräftezehrend für die Partei gewesen. Damit müsse Schluss sein. „Wir wollen ein starkes Ergebnis bei der Bundestags- und der Landtagswahl erreichen, alle Wahlkreise erneut direkt gewinnen und unsere erfolgreiche Politik in und für Duisburg fortsetzen“, sagen Sarah Philipp und Sören Link. Sie rufen alle SPD-Mitglieder auf, „sich nach den intensiven Debatten der vergangenen Wochen jetzt hinter dem Ziel einer geeinten und starken SPD Duisburg zu versammeln.“
Eine zerrissene Partei ist keine gute Basis für den anstehenden Bundestagswahlkampf. Dessen sind sich die Mitglieder bewusst. Das wurde auch am Samstag deutlich und von Delegierten angemahnt.
Mahmut Özdemir bedauert, dass sich die Frage und der Streit um das Verfahren für eine mögliche Einführung der Doppelspitze seit Oktober hingezogen hat. Aber er bleibt dabei: „Es wäre richtig gewesen, erst über die Satzungsänderung und die Frage, ob die SPD in Duisburg überhaupt eine Doppelspitze will, zu entscheiden, losgelöst von Personen. Und dann über die Kandidaten.“ Das sei so, als ob man ein Haus baue, aber noch gar keine Baugenehmigung hat. Wie es bisher aussieht, wird nun Mahmut Özdemir als einziger Kandidat für den Parteivorsitz übrig bleiben.
Mahmut Özdemir: „Ortsvereine müssen wieder Ort offener Diskussionen sein“
Die Wahl soll auf einem Präsenzparteitag nach den Sommerferien erfolgen, ob noch vor der Bundestagswahl, ist offen. Der 33-jährige Bundestagsabgeordnete, der sich im Herbst zur Wiederwahl für Berlin stellt, hofft aber auf einen zügigen Termin: „Die Partei ist klug beraten, dass wir die Entscheidung über den Parteivorsitz nun endlich zügig treffen“. Und sollte es dennoch Gegenkandidaten geben, „freue ich mich darauf, dass ich mich dem Parteitag stellen kann.“ Er sei „stolz darauf, dass wir einen Parteitag hatten, der jetzt selbstbewusst unabhängig entschieden hat“, so Özdemir.
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Immer wieder habe der Unterbezirksausschuss gegen das Verfahren, dass die Vorstandsmehrheit zur Frage der Doppelspitze angestrebt und durchgezogen hat, kritisiert. Aber der Unterbezirksvorstand habe mit der dortigen Mehrheit sein Ding durchgezogen und die Partei damit erst in diese Situation gebracht, in der sie nun seit sechs Monaten steckt. „Das war und ist nicht hinnehmbar, deshalb hat der Parteitag dies so quittiert“, sagt Özdemir. Er nehme den Streit der letzten Monate „nicht persönlich. In der Sache hat nun der Parteitag entschieden.“ Und dies sei ihm wichtig.
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Mahmut Özdemir weiß, dass er eine gespaltene Partei übernehmen würde und ist überzeugt, dass er sie wieder einen kann: „Wir müssen die Partei befreien aus den Hinterzimmern. Ortsvereine und Parteitage müssen wieder alleiniger Ort offener aufrichtiger Diskussionen sein, wo Entscheidungen getroffen werden. Die Selbstbeschäftigung muss enden. Duisburg verdient eine SPD, die sich um die Probleme der Stadtteile kümmert und vor Ort ist.“
