Duisburg. Die Duisburger SPD-Fraktion nominierte Edeltraud Klabuhn für das Bürgermeister-Amt, der Parteitag wählte Udo Vohl. So geht’s nun weiter.
Der tiefe Riss, der nach dem Machtkampf um die Führung der SPD Duisburg durch die Partei und die Ratsfraktion geht, wurde beim digitalen Parteitag am Samstag erneut offenbar. Für den Posten des ersten Bürgermeisters, der am Montag, 14. Februar (ab 15 Uhr, Mercatorhalle) im Rat gewählt werden soll, gibt’s nun zwei SPD-Kandidaten: Edeltraud Klabuhn, nominiert von der Ratsfraktion, und Udo Vohl, mit knapper Mehrheit von 52,9 Prozent der Stimmen beim Parteitag gewählt, um die Nachfolge des verstorbenen Manfred Osenger anzutreten.
Einen Kandidaten für das Amt schlägt zwar die Fraktion dem Oberbürgermeister im Rat vor, das Verfahren der Nominierung regeln die Parteistatuten allerdings nicht.
Rat der Stadt Duisburg- alle 102 Mitglieder im BildAm 28. Januar hatte die SPD-Fraktion die Nominierung von Klabuhn bekannt gegeben. Zum Ärger von Parteichef Mahmut Özdemir. Er verweist auf den Unterbezirksvorstand, der bereits am 17. Januar entschieden habe, erst den Parteitag am 5. Februar über die Nominierung entscheiden zu lassen. „Die Ratsfraktion hat Fakten geschaffen, aber das letzte Wort hat immer die Partei“, betonte Özdemir am Montag nach dem Parteitag. „Man muss jederzeit damit rechnen, dass die Partei sich das Recht nimmt, zu entscheiden.“
SPD Duisburg: Keine Kommunikation zwischen Fraktions- und Parteispitze
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Ein Kompromiss wäre nicht schwierig gewesen: Die Fraktion hätte etwa dem Parteitag einen Vorschlag machen können, der Parteitag dann den Kandidaten mit breiter Mehrheit in die Wahl im Rat schicken können.
Eine Verständigung darüber schafften Fraktionschef Bruno Sagurna und Parteichef Özdemir nicht, bevor es zum ersten Eklat kam: Udo Vohl, im Homberger SPD-Ortsverein Stellvertreter von Özdemir, verwies bei der Fraktionssitzung am 28. Januar vor der Abstimmung dort auf den Parteibeschluss und stellte sich nicht der Abstimmung – die Fraktion wählte daraufhin Edeltraud Klabuhn. Umgekehrt lief’s dann auf dem Parteitag: Klabuhn verzichtete unter Hinweis auf den Fraktionsbeschluss auf eine Kandidatur, Vohl wurde gewählt.
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So gibt es nun zwei, durch internen Zoff erheblich beschädigte Kandidaten. Mittendrin: Fraktionschef Bruno Sagurna, der nun nicht nur für die beiden Bewerber, sondern auch für sich selbst eine gesichtswahrende Lösung finden muss.
Mahmut Özdemir: Das letzte Wort hat immer die Partei
Noch ist eine Woche Zeit, in der die Gremien von Partei und Fraktion eine Lösung finden müssen. Danach aber sah es am Montag noch nicht aus. „Wir verweisen auf das Votum der Fraktion“, antwortete deren Geschäftsführer Marvin Rosenberger auf Nachfrage.
Der Fraktion sei die Entscheidung des Parteitags offiziell mitgeteilt worden, sagt dagegen Mahmut Özdemir: „Ich bitte darum, das Ergebnis zu respektieren und dem Willen der Partei zu entsprechen.“ Es werde, so betont er, in dieser und anderen Personalfragen keine Alleingänge geben. „Man hätte das anderes lösen können und ich bedaure, dass es so gekommen ist. Aber wer für und im Namen der SPD in Duisburg antritt, entscheidet die Partei.“