Duisburg. Weil neues Personal sich noch einarbeitet, bleibt die Wartezeit beim Duisburger Ausländeramt lang. So ist der Stand bei den Türkischen Pässen.
Ein halbes Jahr nach der Aufstockung der Stellen im Ausländeramt haben sich die Wartezeiten noch nicht verkürzt. „Das wird leider nicht im gewünschten Tempo gelingen“, sagt Stadtsprecherin Gabi Priem. Ein Grund dafür sei „eine wahre Antragsflut“ für neue elektronische Aufenthaltstitel, die viele der rund 28.000 türkischen Staatsbürger in Duisburg beantragen müssen. Zu deren Erledigung habe das Ausländeramt ein Sonderprojekt gestartet, das nun erste Erfolge zeige, so die Stadtsprecherin.
Auf den seit Jahren anhaltenden Ärger um die Überlastung der Behörde mit Sitz im Averdunk-Zentrum und mit Außenstellen in den Bezirksämtern Süd, Rheinhausen und Hamborn reagierte die Verwaltung im Mai. Insgesamt 19 Mitarbeitende kamen neu hinzu: nach Abschluss der Ausbildung, als Bachelor-Studierende oder von außerhalb.
Mit zwei weiteren, die bis Jahresende folgen sollen, liege dann die Besetzungsquote der Stellen zumindest in den Außenstellen „bei insgesamt über 90 Prozent“. Man werde sich durch weitere Ausschreibungen bemühen, die noch freien Stellen zu besetzen.
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Einarbeitung der Neuzugänge ins Ausländerrecht dauert noch bis zum Jahresende
Kurzfristig verkürzen die Neuzugänge aber nicht die Warteschlangen. Bis zum Jahreswechsel dauert allein die „grundlegende Einarbeitung“ in das komplexe Ausländerrecht. „Die rechtlichen Anforderungen an die Verwaltungsverfahren sind in den letzten Jahren komplexer geworden“, erklärt Stadtsprecherin Priem. Die rechtssichere Bearbeitung erfordere Routine und Erfahrung aus dem laufenden Betrieb.
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Es bleibe aber „auf lange Sicht das klare Ziel, die Wartezeiten stetig zu verkürzen“. Aktuell erschwere die Pandemie erneut die Abläufe: „Die Termindichte musste aufgrund der Bestimmungen zum Corona-Infektionsschutz reduziert werden.“
Betroffen seien davon auch die Beratungen an der Uni Duisburg-Essen, die aktuell nur noch bei Bedarf digital angeboten werden können. Immerhin habe sich das Beschwerdeaufkommen verringert – die Amtsleitung wertet das als Anzeichen dafür, dass „die Maßnahmen erste Wirkung zeigen“.
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Verzögerungen sollen ohne rechtliche Nachteile für Antragsteller bleiben
Weiterhin sei man aber darauf bedacht, dass Verzögerungen ohne rechtliche Nachteile für die Antragsteller bleiben. „Härtefälle werden priorisiert und sofort bearbeitet“, versichert die Behörde. Bei allen anderen liege die Wartezeit aktuell bei etwa drei Monaten. Probleme bei Fristüberschreitungen von Aufenthaltstiteln vermeide man mit der Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen.
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Auch die hohe Fluktuation in der Belegschaft des Ausländeramtes ist ein Grund für den Bearbeitungsstau. Dezernent Andree Haack machte sich bei seinem Antrittsbesuch unlängst ein Bild von der Behörde, für die er seit kurzem zuständig ist. Mit Haupt- und Personalamt bespreche man Möglichkeiten, die den Abfluss von Sachkenntnis und Erfahrung künftig reduzieren sollen. Stadtsprecherin Gabi Priem: „Durch eine adäquate Stellenbesetzungsquote ist aber eine wichtige Grundlage bereits geschaffen.“
>> SONDERPROJEKT TÜRKISCHE PÄSSE: ABSCHLUSS IM FEBRUAR
- Wegen der Einführung fälschungssicherer Pässe in der Türkei müssen türkische Staatsbürger, die in Duisburg leben, einen neuen elektronischen Aufenthaltstitel beantragen. Der Ausländerbehörde bescherte das tausende von Anträgen, weil viele türkische Reisedokumente 2021 ihre Gültigkeit verlieren.
- Ein Härtefall sei das aber nicht, so das Ausländeramt: „Man kann sich mit dem alten Pass, der alten Niederlassungserlaubnis sowie dem neuen Pass ausreichend ausweisen. Probleme mit Arbeitgebern bzw. Jobcentern sind nicht bekannt, zudem sind Flugreisen ins Heimatland möglich.“
- Für den sogenannten „Übertrag“ sei der Rückstand durch das Sonderprojekt mit zusätzlichen Kräften soweit abgebaut, dass derzeit innerhalb von drei bis vier Wochen Termine vergeben würden: „Wir gehen davon aus, dass diese Mehrarbeit im Februar abgeschlossen ist.“
