Duisburg. Aus Duisburg werden Menschen in etliche Heimatländer abgeschoben, aktuell nicht nach Afghanistan und Syrien. Warum 187 Abschiebungen offen sind.
In Duisburg wurden im ersten Halbjahr 2021 genau 64 Abschiebungen durchgeführt. In den Vorjahren waren 111 Abschiebungen 2020 und 175 Abschiebungen im Jahr 2019 gezählt worden. Nach Angaben von Sebastian Hiedels, Pressesprecher der Stadt Duisburg, wird derzeit unter anderem nach Albanien, Georgien, Ghana, Mazedonien, Rumänien, Türkei und Serbien abgeschoben.
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Insgesamt wurden 187 Abschiebungen im Jahr 2021 bislang nicht durchgeführt beziehungsweise abgebrochen. Die häufigsten Gründe für nicht durchgeführte Abschiebungen seien fehlende Passersatzpapiere, eine erneute Untersuchung auf Reisefähigkeit sowie ein unbekannter Aufenthalt der Person(en) bzw. „eine Entziehung durch Untertauchen“.
Keine Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien
Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien werden aktuell nicht durchgeführt, sagt Hiedels, sie seien aufgrund der politischen Lage zunächst ausgesetzt. „Ein offizieller Erlass zum Abschiebestopp für Afghanistan liegt uns momentan noch nicht vor.“
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Nach der geltenden Erlasslage des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) vom 7. Februar 2018 sollten bis auf Weiteres vorrangig männliche Straftäter und sogenannte Gefährder nach Afghanistan rückgeführt werden. Die Entscheidung über die Durchführung der Rückführung trifft ausschließlich das MKFFI im Hinblick auf die Erlasslage.
Da sich die Sicherheitslage in Afghanistan dramatisch verschlechtert, hat der Bundesinnenminister am 11. August 2021 aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen. Der von vielen Organisationen geforderte Abschiebestopp wurde noch nicht beschlossen, betont Hiedels.
Abschiebungen betrafen zuletzt „ausschließlich männliche Straftäter“
Auch vor der Verschärfung der Sicherheitslage wurden nur in absoluten Einzelfällen Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt, ausschließlich bei männlichen Straftätern. Die Stadt kann statistisch nicht auswerten, wie viele Menschen in Duisburg geduldet sind oder einen anderen Aufenthaltsstatus haben, der eine Abschiebung möglich machen könnte.
Eine Abschiebung kann je nach den individuellen Umständen zwischen 300 und 30.000 Euro kosten. Coronabedingt ist die Zahl der vom Flughafen Düsseldorf aus abgeschobenen Menschen im Jahr 2020 auf 1767 zurückgegangen, berichtet die Abschiebungsbeobachtung des Forums Flughäfen in NRW. Im Jahr 2019 waren es noch 4072.
