Duisburg. Maskenkontrollen und 150-Euro-Bußgelder im Vergleich zu Duisburg: So ahnden Nachbarstädte Verstöße im ÖPNV. Bemerkenswert: Oberhausens Bilanz.
Die Stadt Duisburg hat mit der Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) die Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht im ÖPNV zuletzt noch mal intensiviert. Die Ordnungsamtskräfte sind mittlerweile täglich mit DVG-Ticketprüfern unterwegs und ahnden Verstöße in Bussen und Bahnen sowie an Haltestellen. 132 Bußgelder in Höhe von jeweils 150 Euro wurden in der vergangenen Woche ausgesprochen, davor waren es allein 77 bei einer Schwerpunktkontrolle am Donnerstag, 3. September, an der U-Bahn-Haltestelle „Steinsche Gasse“. Dabei werden laut Stadt grundsätzlich auch schon jene zur Kasse gebeten, die ihren Mund-Nasen-Schutz nicht korrekt angelegt haben.
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Wie sehen die Maskenkontrollen und geahndeten Verstöße von Ordnungsamtskräften in Nachbarstädten seit Einführung des landesweiten Bußgelds im ÖPNV ab dem 12. August aus? Die Redaktion hat in Düsseldorf, Essen, Mülheim, Oberhausen und Moers nachgefragt. Eins vorweg: Keine dieser Städte kontrolliert zumindest aktuell so intensiv und konsequent wie Duisburg.
Verstöße gegen die Maskenpflicht im ÖPNV: Stadt Düsseldorf hat bisher 26 Bußgelder festgesetzt
Die Stadt Düsseldorf hat nach Angaben ihres Sprechers Volker Paulat seit dem 12. August zwei Schwerpunktkontrollen mit Rheinbahn und Polizei in Bussen und Bahnen durchgeführt, darüber hinaus auch am landesweiten Aktionstag am 24. August. Selbstinitiierte Kontrollen im Bereich des ÖPNV gebe es dann, wenn es die Einsatzlage zulasse. Dazu könne es täglich in allen drei Schichten kommen, in denen die Mitarbeiter städtischen Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) arbeiten, also von 7 bis 1.30 Uhr, so Paulat.
Insgesamt 191 Verstöße gegen die Maskenpflicht in Bus und Bahn seien seit dem 12. August festgestellt worden, davon 97 durch OSD (Stand 3. September). Die meisten Fälle befinden sich demnach noch im Anhörungsverfahren; 26 Bußgelder seien bereits festgesetzt worden.
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„Es besteht Einvernehmen mit der Rheinbahn, die Trageverpflichtung umfassend in U-Bahnen und an deren Zuwegen durchzusetzen“, so Paulat. An oberirdischen Haltestellen werde je nach angetroffener Lage entschieden. „Rechtlich gesehen gilt auch dort die Trageverpflichtung. Wird nur die Nase frei gehalten, steht es im Ermessen der Kontrolleure, die Betroffenen zum korrekten Tragen aufzufordern oder direkt ein Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten“, sagt der Sprecher. „Grundsätzlich wird jedoch keine Schonfrist mehr eingeräumt.“
35 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen durch die Stadt Mülheim für Maskensünder im ÖPNV
Auch bei der Stadt Mülheim wird die Maskenpflicht im ÖPNV nach Angaben ihres Sprechers Volker Wiebels nur je nach personeller Kapazität täglich kontrolliert. In den ersten beiden Wochen nach Einführung des landesweiten Bußgelds gab es demnach gemeinsam mit der Ruhrbahn vier Kontrollen. Insgesamt seien bisher 35 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen (Stand 4. September) geschrieben worden.
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Wer die Maske nicht ordnungsgemäß trägt, werde gebeten, diese richtig anzulegen und müsse zumindest vorerst kein Bußgeld befürchten. Wer ohne Mund-Nasen-Schutz erwischt werde, bekomme eine Anzeige.
Stadt Essen: Schwerpunktkontrollen auf mehreren Linien der Ruhrbahn
Das Ordnungsamt in Essen führt nach Angaben der Stadtsprecherin Silke Lenz in jeder Woche Schwerpunktkontrollen auf unterschiedlichen Linien der Ruhrbahn durch – allerdings ebenfalls nicht täglich. „Nach der Einführung des Bußgeldes gab es zunächst eine Phase, in der auf die Maskenpflicht und das Bußgeld aufmerksam gemacht wurde“, so Lenz.
Nun erhalte jeder, der ohne oder mit falsch angelegter Mund-Nasen-Bedeckung erwischt wird, ein Bußgeld. Bisher seien bei den Schwerpunktkontrollen über 400 Verstöße (Stand 10. September) registriert worden.
Stadt Moers kann aus personellen Gründen nur punktuell kontrollieren
Die Stadt Moers hat seit Einführung des NRW-Bußgeldes zwei jeweils zweieinhalbstündigen Schwerpunktkontrollen mit der NIAG durchgeführt – zunächst am 26. August am Königlichen Hof. Dort wurden 34 Verstöße festgestellt. Eine Woche später waren es am Neuen Rathaus in Kamp-Lintfort neun.
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Weitere solcher Großaktionen sind nach Angaben eines Stadtsprechers vorerst nicht geplant. „Wir können aus personellen Gründen nur punktuell kontrollieren.“
Maskenkontrollen: Stadt Oberhausen hat noch keine einzige Anzeige geschrieben
In Oberhausen werden Kontrollen in Bussen und Bahnen nach Angaben eines Stadtsprechers weiter von Mitarbeitern der STOAG durchgeführt. Nur bei Bedarf werde der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) hinzugezogen. So sei bisher keine einzige Anzeige geschrieben worden. Die Mehrzahl der Fahrgäste trage eine Mund-Nase-Bedeckung. Verstöße sollen künftig direkt mit Bußgeldern geahndet werden.
Man darf gespannt sein, wie sich dies in der Praxis gestaltet.
>> VERKEHRSUNTERNEHMEN DÜRFEN KEIN BUSSGELD AUSSPRECHEN
Die Verkehrsunternehmen kontrollieren auch unabhängig von den Ordnungsbehörden die Einhaltung der Maskenpflicht im ÖPNV. Die Stadt Duisburg hat dazu nach Informationen der Redaktion der DVG bereits vor Monaten mehrere hunderttausend Euro zur Verfügung gestellt, damit sie mit deutlich mehr Personal Verstöße ahnden können.
Ein Bußgeld können diese Ticketprüfer im Gegensatz zu den Ordnungsbehörden zwar nicht aussprechen, dafür aber Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Bedeckungen aus Bus, Bahn oder von Haltestellen verweisen.