Bottrop. Im Oktober 2023 hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, dass Deutschland konsequenter abschieben will. So ist die Bottroper Entwicklung.

Seit 2020 steigt die Zahl der Abschiebungen in Deutschland kontinuierlich an. Laut Angaben des Mediendienstes Migration, der sich auf Daten des Bundesinnenministeriums beruft, sind im Jahr 2023 16.430 Menschen bundesweit abgeschoben worden. 2020 waren es 10.800. Auch in Bottrop sind die Zahlen gestiegen, wenngleich auf niedrigem Niveau.

Bundesweit steigt die Zahl der Abschiebungen

Ein halbes Jahr ist es her, dass Bundeskanzler Olaf Scholz eine neue Härte in der Flüchtlingspolitik forderte. „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“, sagte der SPD-Politiker im Oktober dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. „Wer keine Bleibeperspektive in Deutschland hat, weil er sich nicht auf Schutzgründe berufen kann, muss zurückgehen.“ Die bundesweiten Zahlen haben aber noch lange nicht das Vor-Corona-Niveau von 2019 erreicht, als mehr als 22.000 Menschen abgeschoben worden sind.

Teils sind es tragische Geschichten, die hinter Abschiebungen stehen. Menschen, die lange geduldet sind, bauen sich eine Existenz in Deutschland auf – und müssen schließlich das Land verlassen, weil sie eigentlich kein Bleiberecht haben. So ging es in Bottrop zuletzt der dreiköpfigen Familie Sylejmani mit Töchterchen Nila, die zunächst in den Kosovo zurückgeschickt wurde, letztlich aber nach Deutschland zurückkehren durfte. Familienvater Burim Sylejmani hatte bei der Bäckerei Kläsener eine Ausbildung gemacht und beruflich Fuß gefasst.

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Auch die kurdische Familie Adirbelli lebt in Sorge vor einer Abschiebung. Seit fünf Jahren in Bottrop ansässig, sind die Kurden aus der Türkei ebenfalls nur geduldet. Ihr Asylantrag wurde abgelehnt.

293 Menschen in Bottrop leben mit einer Duldung

Mit Stand Anfang Februar sind 293 Personen in Bottrop geduldet, wie die Stadt auf Nachfrage mitteilt. Sie haben die nordmazedonische, nigerianische, türkische, libanesische, russische, irakische, armenische, georgische, serbische, marokkanische, albanische als auch die tunesische Staatsangehörigkeit.

45 Menschen seien im vergangenen Jahr im Rahmen eines sogenannten Ausreisegespräches zur freiwilligen Rückkehr aufgerufen worden – ein Schritt, der eine mögliche Abschiebung vermeiden soll. 19 Personen sind 2023 in Bottrop tatsächlich abgeschoben worden. In den drei Jahren zuvor seien es im Schnitt rund 15 Menschen gewesen. In den Jahren vor Corona war der Trend in Bottrop aber gegensätzlich zum bundesweiten. Vor 2019 seien die Fallzahlen deutlich niedriger gewesen.

Abschiebungen nach Dublin-Verfahren auch nach Frankreich, Spanien und Rumänien

Im vergangenen Jahr wurde nach Angaben von Stadtsprecherin Jeanette Kuhn nach Nordmazedonien, Aserbaidschan, Albanien, Polen, Georgien sowie in den Irak abgeschoben. Im Rahmen des Dublin-Verfahrens sind Menschen nach Frankreich, Spanien und Rumänien geschickt worden. Das Dublin-Verfahren regelt, dass das Land, in dem Geflüchtete erstmals in der Europäischen Union registriert wurden, auch für ihr Asylverfahren zuständig sind.

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Die Kosten für Abschiebungen, wie Dolmetschertätigkeiten und für ärztliche Untersuchungen, werden der Kommune weitestgehend vom Land erstattet. Dienstkräfte der städtischen Ausländerbehörde führen die Abschiebungen durch – die Personal- und Fahrtkosten zahlt die Stadt.