Bochum. . Aufgrund der Ankündigung des finnischen Konzerns Outokumpu, die Bochumer Nirosta-Stahlschmelze bereits im kommenden Jahr stillzulegen, einigten sich die Prozessbeteiligten vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, das Klageverfahren zunächst ruhen zu lassen.
Das Klageverfahren gegen die Wiedereröffnung der Stahlwerksdeponie Marbach in Hamm ruht. Hintergrund ist die drohende vorzeitige Schließung des Nirosta-Stahlwerks. Denn nur von diesem Werk dürfen Produktionsschlacken auf der Deponie gelagert werden. Der Sprecher des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen bestätigte, dass das Verfahren aufgrund der derzeit unklaren Situation um den Weiterbetrieb der Edelstahlschmelze ruhe.
„Allerdings kann das Verfahren jederzeit wieder aufgenommen werden, wenn die Parteien dies wünschen“, so der Sprecher des Gerichtes gegenüber der WAZ. Der Zentralverband der Europäischen Lederhändler hatte gegen den Planfeststellungsbeschluss der für Bochum zuständigen Umweltbehörde Hagen geklagt.
Martin Oldengott, Sprecher der Hammer Runde, die in den letzten Monaten, immer wieder gegen den Weiterbetrieb der seit vielen Jahren ruhenden Stahlwerksdeponie protestiert hatte, begrüßt die Anordnung des Gerichtes. Dieses hatte vor allem auf die Ankündigung des neuen Eigentümers des Nirosta-Stahlwerks, dem finnischen Konzern Outokumpu, reagiert, die Bochumer Fabrik mit ihren rund 450 Beschäftigten bereits im kommenden Jahr stillzulegen.
Konzern soll Sicherung der Deponie nachkommen
Die Deponiegegner pochen nun jedoch darauf, dass der Stahlkonzern den auch in der Planfeststellung geregelten Sicherung der Deponie nachkomme. Hierfür seien durch das Unternehmen rund 11 Mio Euro zurückgestellt worden. „Wir haben nun natürlich die Sorge, dass auf dem Gelände gar nichts mehr geschieht.“
Anwohnern war bereits vor Wochen aufgefallen, dass die bereits begonnenen Arbeiten auf dem Deponiegelände zur Wiederinbetriebnahme komplett eingestellt worden seien. Außerdem erhielten die bereits bestimmten Mitglieder des im Juni konstituierten Anwohnerbeirats Post, dass ein bereits konkret vereinbarter Termin zur 1. Sitzung dieses Beirats nicht zustanden kommen würde.
Oldengott stellte gegenüber dieser Zeitung jedoch auch klar, dass es keinerlei Zusammenhang zwischen den Schließungsplänen von Outokumpu und dem Widerstand vieler Bürger aus Hamme gebe. „Hier gab es in der Vergangenheit vielfach Unterstellungen, die wehgetan haben. Gleichzeitig steht der Planungsbeschluss für die Verlängerung der Porschestraße. Über sie soll der Lkw-Verkehr zur und von der Deponie abgewickelt werden. Ob diese Verlängerung überhaupt benötigt wird, ist zumindest fraglich. Die Baukosten von gut einer Mio. Euro sollten durch Otuokumpu-Nirosta getragen weren.
