Bochum. . Ein positives Signal von Opel macht Hoffnung in Bochum: Das Unternehmen hat sich in einem Brief an Oberbürgermeisterin Ottilie Scolz bereit erklärt, nicht mehr genutzte Werksflächen kostenlos zur Verfügung zu stellen. So kann die Planung der “Bochum Perspektive 2022 weiter voranschreiten.

Lange hat es gedauert. Ganz geklärt ist das Gemeinschaftsprojekt zur Gründung der Bochum Perspektive 2022 aber immer noch nicht. Doch Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz freute sich am Montag über einen Brief von Opel, den sie als „positives Signal“ wertete. Sie sieht den Brief als „eine Grundlage für den weiteren Arbeitsprozess, an deren Ende transparente kalkulierbare Ergebnisse zur Gründung der gemeinsamen Gesellschaft stehen“.

Der Dreh- und Angelpunkt der Gesellschaftsgründung (51 % Anteil Stadt, 49 % Opel - zwei Geschäftsführer, einer von der Stadt) bleibt die Frage der Übertragung der Werksflächen auf die Gesellschaft. Hierzu hatte Opel in einem „Zwischenfazit“ der Verhandlungen festgestellt: „Die Adam Opel AG wird mit der Gesellschaftsgründung verbindlich in einem zeitlich gestuften Verfahren alle von Opel für die eigene Nutzung nicht mehr benötigten Flächen in die Gesellschaft einbringen.“ Man verfolge „keine wirtschaftlichen Erlösinteressen.“

Viele Details sind noch zu klären

Zur Ratssitzung diesen Donnerstag hat die Verwaltung auf Grundlage des Opel-Schreibens eine Vorlage erstellt, damit der Beschluss fallen kann, die Verwaltung mit weiteren Verhandlungen zu beauftragen. Im Herbst soll der Entwurf des Gesellschaftervertrags vorliegen.

Die Stadt soll die Gesellschaftsmehrheit halten (51 Prozent) an der Bochum Perspektive 2022. Und im Aufsichtsrat soll sie auch mit fünf Köpfen die Mehrheit in dem neunköpfigen Gremium haben. Darüber sei zwischen der Stadt und Opel Einvernehmen erzielt worden. Das teilt die Verwaltung in der Beschlussvorlage zur Bochum Perspektive 2022 für die Ratssitzung am 18. Juli mit. Doch noch sind viele Details offen und zu klären.

Stadt soll Mehrheitsanteil halten

Denkbar ist, dass in Zukunft weitere Partner in die noch zu gründende Perspektiv-Gesellschaft einsteigen. Nach gegenwärtigem Stand der Verhandlungen wird die Stadt Bochum bis zum Jahr 2022 geldwerte Sach- und Personalleistungen im Wert von 6,2 Mio. Euro und 4,8 Mio. finanzielle Leistungen einspeisen. Der entsprechende Opel-Anteil. 6 bzw. 4,6 Mio. Euro. Bereits am 13. Dezember 2012 hatte der Rat der Stadt der Gründung einer GmbH zur „Sanierung, Entwicklung und Vermarktung“ der Opel-Werksfläche II, der „Entwicklungsgesellschaft Ruhr Bochum mbH“ (EGR) beschlossen. Die EGR bzw. die Stadt Bochum sollen den 51 % Mehrheitsanteil an der Bochum Perspektive 2022 halten.

In „wesentlichen Entscheidungen“ der künftigen Bochum Perspektive 2022 sollen „einvernehmliche Entscheidungen“ getroffen werden. Das bedeutet, dass die Stadt sich - trotz Mehrheit - nicht ohne ein Ja von Opel durchsetzen kann. Die jetzt vorgestellte Ratsvorlage lässt offen, was „wesentlich“ ist. Man darf aber unterstellen, dass der Verkauf von Grundstücken an Dritte zu den wesentlichen Geschäften gehören dürfte.

Unabhängig von der grundsätzlichen Bereitschaft, Werksflächen nach und nach in die Gesellschaft Bochum Perspektive 2022 einzubringen, präzisiert die Opel AG: „Die Übertragung der Flächen soll zu einem noch zu ermittelnden Marktwert erfolgen, der die Restriktionen in Zusammenhang mit der Entwicklungsaufgabe berücksichtigt.“ „Transparent und unabhängig und im Einvernehmen mit der Stadt“ wolle man die Ermittlung des Marktwerts, auf eigene Kosten vornehmen lassen, so Opel.

NRW Urban im Werkstattverfahren

„Spätestens Dezember 2013“ so Joachim Koschnicke von der Opel AG in seinem Schreiben an Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz, möchte Opel die Gesellschaft Bochum Perspektive 2022 gemeinsam mit der Stadt gründen. Eine rechtlich verbindliche Einigung komme erst mit dem Abschluss der Gründungsvereinbarung zustande.

Die NRW Urban GmbH wurde vom Land NRW beauftragt, in einem Werkstattverfahren ein Nutzungs- und Strukturkonzept zu erarbeiten. In Kürze will das NRW-Wirtschaftsministerium die Ausgestaltung dieses Werkstattprozesses konkretisieren.