Bochum. Spannende Wochen zur Zukunft des Ruhrstadions Bochum stehen an. Doch die Politik kann nicht völlig frei entscheiden. Welche Spielregeln gelten.
Nachdem am Wochenende bekannt geworden ist, dass es konkrete Überlegungen in der Stadt zur Zukunft des Ruhrstadions an der Castroper Straße oder gar einem Neubau gibt, stellt sich die Frage, wie der Weg bis zu einer Entscheidung aussehen könnte.
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Wie bei allen Projekten, die Hochbauten im öffentlichen Raum betreffen, ganz gleich, ob es sich dabei um eine Garage oder ein Fußballstadion handelt, greift das öffentliche Baurecht für das Land Nordrhein-Westfalen. Dabei spielen sowohl grundsätzliche Fragen der rechtlichen Rahmenbedingungen, wie dem regionalen Flächennutzungsplan oder einem Bebauungsplan genauso eine Rolle wie statische Möglichkeiten oder infrastrukturelle Rahmenbedingungen.
Wie eine politische Entscheidung sich entwickelt
Ganz wichtig ist in diesem Prozedere der Begriff der „Bodenrechtlichen Spannung“. Er umschreibt, dass ein Bauvorhaben daraufhin geprüft werden muss, ob es die Rechte und Interessen anderer berühren könnte. Ist das der Fall, sprechen die Fachleute von einer „Planerfordernis“, die dann etwa die Aufstellung eines Bebauungsplans mit allen Regeln und Mitwirkungsmöglichkeiten nach sich zieht.
Gibt es eine Verwaltungsvorlage, wird sie – bei einer solchen im Raum stehenden Finanz-Dimension von bald 100 Millionen Euro – mit Sicherheit vorher etwa im Ältestenrat vorberaten. Hier wird abgewogen, ob das Vorhaben überhaupt im Stadtrat mehrheitsfähig ist und mit Blick auf die aktuelle Haushaltslage finanziell zu stemmen ist. Stehen dort die Signale auf grün, wird die Vorlage in den Gremien zur Beratung und Entscheidung eingebracht.
Der Verein hat natürlich ein Wörtchen mitzureden
Sowohl bei einem Umbau am jetzigen Stadion-Standort als auch einem möglichen Neubau an anderer Stelle dürften mindestens die Ausschüsse für Sport, Bewegung und Freizeit, Strukturentwicklung, Mobilität und Infrastruktur und natürlich dem Haupt- und Finanzausschuss beraten. Die Entscheidung fällt mit Sicherheit im Rat der Stadt, manchmal nachdem noch Änderungen eingebracht werden.
Da aber auch der VfL Bochum als Hauptnutzer des Stadions oder eine möglicherweise noch zu gründende Gesellschaft bei einer Finanzierung eine eine wichtige Rolle spielt, sind außerhalb dieser offiziellen demokratischen Entscheidungsfindung auch Abstimmungen im Hintergrund notwendig, deren Entscheidungsfindungen nicht immer öffentlich gemacht und daher Grund für Spekulationen geben. Das gilt auch für die städtische Wirtschaftsentwicklung, ohne die mit Sicherheit das Projekt nicht über die Bühne gehen würde.
