Bochum-Nord. Der Bezirk Bochum-Nord verteilt seine Eigenmittel für 2023/2024. Dabei soll auch in den Bockholt viel investiert werden. CDU lehnt Haushalt ab.
Die Bezirksvertretung Bochum-Nord hat in ihrer jüngsten Sitzung die Verteilung der Eigenmittel beschlossen. Allerdings nicht einstimmig; die CDU-Fraktion lehnte sowohl den Gesamthaushalt als auch den Anteil der bezirklichen Mittel ab. Für den Park im Bockholt, bei dem der Erhalt des Teiches weiter ungewiss ist, wurde indes mit der Mehrheit der Koalition ein Zeichen gesetzt: Über 30.000 Euro will die Bezirksvertretung im nächsten und übernächsten Jahr investieren.
Christian Schnaubelt (Die Grünen): „Wir haben bewusst einen großen Betrag für den Bockholt eingesetzt.“ Für die Instandsetzung von Wegen werden jeweils 27.500 Euro bereitgestellt. 2024 kommen 3600 Euro für neue Bänke hinzu.
Mittel reichen dem Bezirk Bochum-Nord nicht aus
Einig war sich das Gremium darin, dass die Mittel, die dem Bezirk zur Verfügung stehen, für den Bochumer Norden nicht ausreichen. Die Summen für Hochbaumaßnahmen haben sich reduziert – hier bekommt der Norden jetzt pro Jahr 145.000 Euro. Grund: Gebäude, wie die z.B. der weiterführenden Schulen, liegen nicht länger in der Zuständigkeit der Bezirke. Dazu hatte der Rat die Hauptsatzung geändert. Die Politik im Bochumer Norden hegt Vorbehalte. Bezirksbürgermeister Henry Donner will dies gutachterlich prüfen lassen.
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Christian Schnaubelt kritisierte: „Die Mittel sind unzureichend. Wir haben inzwischen einen Investitionsstau im Norden in Höhe von 60 Millionen Euro.“
Es wurde mehrheitlich beschlossen, die 145.000 Euro 2023 für die Fenstersanierung der Maischützenschule auszugeben, im Jahr darauf splittet sich die Summe in 45.000 Euro für die Kita Fischerstraße und 100.000 Euro für eine Wohngruppe am Schleipweg am Rosenberg.
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CDU will lieber eine Notreserve für das Jahr 2024
Die CDU-Fraktion lehnte den Haushalt ab, weil sie nicht jetzt schon Geld für 2024 ausgeben will. Hubert Wegener: „Wenn etwas kurzfristig repariert werden muss, sind keine Mittel mehr da. Wir würden lieber eine Notreserve zurückhalten.“
Mit seinem Budget für die nächsten beiden Jahre will der Bezirk im Bochumer Norden auch Straßen und Wege instand setzen lassen. So soll ein verkehrsberuhigter Bereiche auf der Josephinenstraße (Berliner Kissen und Fahrbahnverengungen) saniert werden. Die Reparatur des Gehwegs auf der Gerther Straße kostet 33.000 Euro, der Fußweg auf der Borchertstraße 3000 Euro. Die Gehwege an der Ladenzeile am Grünen Weg in Kornharpen sollen für 45.000 Euro grundsaniert werden.
Quartiersmanagerin für Gerthe wird finanziert
In den Wasserspielplatz im Volkspark Hiltrop sollen 14.000 Euro investiert werden. Für Pocketparks – kleine Naherholungsflächen in Wohnortnähe – gibt das Gremium in den beiden Jahren des Doppelhaushalts 15.000 Euro aus. In das Quartiersmanagement Gerthe fließen pro Jahr 25.000 Euro. Damit soll die Stelle von Sonja Hasenkamp finanziert werden, die auf drei Jahre befristet ist. Die Studentin will den Stadtteil aufwerten und vor allem Leerstände in der Gerther Innenstadt wieder mit Leben füllen.
Die Koalition setzt sich zudem für eine Umgestaltung der Fußgängerzone in Gerthe, den Erhalt des Verwaltungsgebäudes Lothringen (für Wohnraum und Café) und für eine Neugestaltung des Nahversorgungsstandortes Gerthe – Lothringer Straße / Amtmann-Ibing-Straße (z.B. durch Öffnung zur Lothringer Straße) ein. Das aber wird der Bezirk nicht mit Eigenmitteln stemmen können.
