London. . Der wegen sexueller Nötigung per Haftbefehl gesuchte Wikileaks-Frontmann ist in London in die Botschaft von Ecuador geflüchtet. Nun wird ihm im lateinamerikanischen Land Asyl gewährt. Die Frage ist nur: Wie kommt er dahin? Scotland Yard will den 39-Jährigen verhaften, sobald er das Gebäude verlässt.
Fortsetzung im Drama um Julian Assange: Die Entscheidung Ecuadors, dem Wikileaks-Aktivisten Asyl zu gewähren, wirft neue, brisante Fragen auf. Die Wichtigste: Wie soll Assange aus der schützenden Immunität der Botschaft Ecuadors im Stadtteil Knightsbridge zu einem Londoner Flughafen gelangen? Scotland Yard will den 39-Jährigen verhaften, sobald er das Gebäude verlässt.
Der diplomatische Sturm über der kleinen Insel der Immunität in West-London tobt weiter. Am Donnerstag beschied Ecuadors Außenminister Ricardo Patini, dass sie den schillernden Star der Hacker-Szene, der sich seit dem 25. Juni in der Botschaft des Landes verschanzt, nicht der britischen Polizei übergeben wollen. Zu groß sei die Gefahr, dass Assange an die USA weitergereicht und dort misshandelt oder mit dem Tode bestraft werden könne: „Es hat trotz langer Verhandlungen keine Zusagen oder Garantien gegeben, dass er nicht an Drittstaaten ausgeliefert wird“, so Patini, „daher haben wir entschieden, Assange politisches Asyl in Ecuador zu gewähren.“
Angst vor den USA
Gegen den Wikileaks-Aktivisten liegt ein europäischer Haftbefehl aus Schweden vor, wo er wegen Vorwürfen zur sexuellen Nötigung in zwei Fällen befragt werden soll. Gegen die Überführung nach Skandinavien hat Assange vergeblich geklagt. Er fürchtet, weiter an die USA gereicht zu werden, wo ihm für das Publizieren geheimer Kriegsdepeschen Ärger droht. Als er den juristischen Streit vor zwei Monaten verlor, flüchtete er in die Botschaft Ecuadors nach London. Wegen der diplomatischen Immunität darf Scotland Yard das Gebäude nicht betreten.
Doch Assange darf es eben auch nicht verlassen. Mittwochnacht ist das Aufgebot britischer Polizisten vor der Tür noch einmal verstärkt worden. Freies Geleit will die britische Regierung ihm nicht geben, im Gegenteil: Das Außenministerium wies darauf hin, dass sie die Immunität von Botschaftsgebäuden aufheben kann, wenn sie für Straftaten missbraucht werden. Eine Sprecherin betonte: „Wir haben eine rechtliche Verpflichtung, Assange auszuliefern und sind entschlossen, ihr nachzukommen.“
Könnte Assange Immunität erlangen?
Wer diese Patt-Situation lösen will, braucht auf jeden Fall viel Fantasie. Assange kann sein Asyl in Ecuador nur antreten, wenn ihm der Transfer in ein Flugzeug gelingt. Zwar genießen auch Fahrzeuge der Botschaft diplomatische Immunität, doch der 39-Jährige dürfte weder die Straße noch das Rollfeld betreten, wenn er seiner Verhaftung entgehen will.
Schon wird spekuliert, ob der Australier als „diplomatisches Kuriergepäck“ verschickt werden könnte – in den die Kisten oder Säcken werden normalerweise Pässe und vertrauliches Material an Missionen im Ausland transportiert. Andere Optionen scheiden aus: So nutzt es nichts, Assange in der Botschaft zu einem Staatsbürger Ecuadors zu machen, weil der Haftbefehl Schwedens weiter Bestand hätte. Der Australier kann auch nicht Immunität erlangen, indem er Botschafter Ecuadors wird – die Diplomatenpässe muss das Auswärtige Amt Großbritanniens genehmigen. Diesen Gefallen wird man Assange nicht tun.
Demos für Assange
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Könnte Assange also zu einem UN-Gesandten gemacht werden und so Immunität erlangen? Oder wird er sich wie James Bond per Helikopter in Heathrow abseilen? Oder gar den Rest seines Lebens auf der Luftmatratze im Erdgeschoss der Botschaft verbringen? Ausgeschlossen ist das nicht – ein ungarischer Kardinal hat es so immerhin 15 Jahre lang in einer US-Botschaft ausgehalten.
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