Essen. SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hat im Zusammenhang mit dem Video-Wahlkampf der NRW-CDU Ministerpräsident Rüttgers scharf kritisiert. "Offensichtlich will Herr Rüttgers andere Parteien einschüchtern", sagte Steinmeier der WAZ. Die CDU in einer ersten Reaktion: "Das ist Heuchelei pur."
Im Zusammenhang mit dem Video-Wahlkampf der nordrhein-westfälischen CDU hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) scharf kritisiert. «Gegnerbeobachtung ist ja schön und gut», sagte Steinmeier gegenüber der WAZ, «aber offensichtlich will Herr Rüttgers andere Parteien einschüchtern». Unter Demokraten sollten «solche Formen von Spähangriffen» eigentlich nicht erfolgen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat weiter.
Die CDU warf Steinmeier in einer ersten Reaktion "Heuchelei pur" vor. "Er ist der Kanzlerkandidat einer Partei, die Späh-Videos ins Internet stellt und damit Wahlkampf macht", sagte Hendrik Wüst,Generalsekretär der NRW-CDU, der WAZ. Wüst weiter: Die SPD organisiert Online-Schmutzkampagnen und späht aus wie sonst niemand. In Steinmeier muss viel Verzweiflung stecken, wenn er von der Wahrheit nichts mehr wissen will."
Auch Lammert kritisierte bereits den Video-Wahlkampf
Am Mittwoch hatte die CDU Zeitungsberichte bestätigt, wonach die Christdemokraten eine Filmproduktionsfirma beauftragt haben, die SPD-Landeschefin Hannelore Kraft gezielt bei Wahlkampfauftritten zu beobachten. Zur Begründung führte die CDU an, auch die SPD filme alle öffentlichen Reden von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). SPD und Grüne in NRW sowie Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kritisierten den Video-Wahlkampf der NRW-Christdemokraten.
Zuvor waren abfälligen Äußerungen von Ministerpräsident Rüttgers über rumänische Arbeiter durch das Amateurvideo eines Juso-Mitglieds bekanntgeworden. Rüttgers hatte dafür viel Kritik einstecken müssen. Die CDU bestritt jedoch, dass ihre Videoüberwachung von Kraft eine Reaktion auf das SPD-Video über Rüttgers sei.