Herne. Ist es nötig, dass Autos auf einer Straße in Herne halb auf der Fahrbahn parken müssen? Das macht nicht jeder - deshalb gibt es Knöllchen.
Macht das Sinn? In der Siedlung Teutoburgia in Herne müssen abgestellte Autos auf der Baarestraße mit der halben Fahrzeugbreite auf dem Gehweg stehen. Mit der anderen Hälfte muss das Fahrzeug auf der Straße stehen. Das kritisiert die FDP in Herne. Durch das „Parken auf Gehwegen halb in Fahrtrichtung“, wie das Parken offiziell heißt, sei es auf der Fahrbahn zu eng. Auf Vorschlag der FDP prüft die Verwaltung jetzt, ob Autos künftig auch mit der gesamten Breite auf dem Gehweg parken dürfen.
Die Verkehrsschilder zeigen es den Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern: Wer auf der Baarestraße im Ortsteil Börnig parken will, muss halb auf der Straße und halb auf dem Fahrbahn parken. Werden gegenüberliegend Autos so abgestellt, dann sei auf ohnehin engen Fahrbahn zu wenig Platz, sagte FDP-Ratsherr Thomas Bloch am Donnerstag, 16. Januar, im Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität.
Anwohnerinnen und Anwohner, die deshalb ihre Fahrzeuge verkehrswidrig ganz auf dem Gehweg abstellen, erhielten regelmäßig vom Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) regelmäßig einen Strafzettel wegen Falschparkens, berichtete er. Außerdem sei es in der Vergangenheit mehrfach vorgekommen, dass bei halbseitig abgestellten Fahrzeugen Außenspiegel durch Linienbusse beschädigt worden seien. Und nicht zuletzt führt das geforderte Parken ab den Herbstmonaten zu verstopften Straßenabflüssen. Denn: Das Laub könne durch die Straßenreinigung nicht beseitigt werden, weil Autos in Teilen eben auch auf der Fahrbahn stehen müssten und dadurch die Gullys verdeckten.
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Die Liberalen schlugen deshalb vor, dass der Ausschuss die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob Fahrzeuge besser komplett auf dem Gehweg parken können. Raum genug sei dafür da: Selbst wenn Autos ganz auf dem Gehweg stünden, verbleibe eine Gehwegbreite von 1,63 Metern - „hinreichend Platz für gegenseitig passierende Fußgänger – selbst mit Kinderwagen“, sagte Bloch.
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Die Grünen lehnten eine Prüfung ab. Selbst wenn fürs Parken auf dem Gehweg genug Platz sei: Das Abstellen von Fahrzeugen dort widerspreche dem „Charakter der Siedlung“, meinte Ratsfrau Sabine von der Beck. Außerdem sollten Autos ja gar nicht durch die Straße „durchbrausen“. Autos, halb auf der Fahrbahn abgestellt, sorgten dafür, dass der Verkehr langsam durch die Siedlung fahre.
Das sah die Mehrheit des Ausschusses anders. Sie stimmte für eine Prüfung. Verkehrsdezernent Stefan Thabe kündigte an, den Prüfauftrag umzusetzen und dabei zu schauen, „was geht und was nicht geht“. Es sei durchaus möglich, dass es gar keine Handlungsspielräume für die Verwaltung gebe. Auskunft geben soll das „Regelwerk“.