Bottrop. Auf dem Weihnachtsmarkt hängen mehrere Kameras. Was gefilmt wird und was Polizei, Verwaltung und Veranstalter zur Überwachung in Bottrop sagen.
Gleich mehrere Kameras fallen auf, wenn man über den Bottroper Weihnachtszauber auf dem Ernst-Wilczok-Platz schlendert. Schon am Eingang ist eine Kamera deutlich sichtbar auf den Eingangsbereich und damit auch die Kirchhellener Straße und angrenzende Bürgersteige und Wohngebäude gerichtet. Eine weitere Kamera hängt am selben Container. Doch was filmen sie und ist das überhaupt erlaubt?
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Der Veranstalter des Weihnachtsmarkts, 4point events, teilt auf WAZ-Anfrage mit, dass man sich mit dem Sicherheitssystem gegen Einbrüche und Vandalismus schützen will. Zuletzt gab es in der Innenstadt immer wieder Probleme mit Vandalismus und Gruppierungen Jugendlicher, die den Kommunalen Ordnungsdienst mit umhergeworfenen Böllern und wilden Müllansammlungen in der Innenstadt auf Trab hielten.
Weihnachtsmarkt: Mehrere Einbrüche in den vergangenen Jahren
2021 wurden gleich zwei Marktbuden auf dem Bottroper Weihnachtsmarkt aufgebrochen. Damals wurden unter anderem Stickereien, Lederschühchen sowie eine zum Tatzeitpunkt vermeintlich leere Kasse gestohlen. Im vergangenen Jahr nahm die Polizei einen weiteren Vorfall auf. Damals, so bestätigt Polizeisprecher Andreas Lesch, wurden offenbar elf Buden, die mit Riegelschlössern gesichert waren, aufgehebelt. Gestohlen wurde dabei nichts. Vermutlich auch, weil sich kein Bargeld in den Hütten auf dem Rathausplatz befunden hatte. In diesem Jahr wurde der Polizei noch kein Vergehen gemeldet.
Das jedoch spielt für eine mögliche Überwachung grundsätzlich kaum eine Rolle, denn rund um sensible Aufnahmen im öffentlichen Raum wird oft im Einzelfall entschieden. Die Stadtverwaltung teilt auf Nachfrage der Redaktion mit, dass Kameras grundsätzlich einer rechtlichen Regelung unterliegen. Sie müssten vor einer Installation aber nicht bei der Stadt angemeldet oder beantragt werden. Weiter: „Wir haben dafür weder eine zuständige Stelle, noch irgendwelche Antragsformulare. Die Stadt hat auch keinen Überblick darüber, wo im Stadtgebiet Überwachungskameras installiert wurden.“
Videoüberwachung überprüft: Das wird am Weihnachtsmarkt wirklich gefilmt
Die angebrachten Kameras, die vermehrt auch von Leserinnen und Lesern gemeldet worden sind, und das, was sie aufnehmen, wurden nun von der Stadt überprüft. „Zu sehen sind nur Bereiche, in denen sich Lager befinden und Material untergebracht ist. Der Veranstalter hat ein berechtigtes Interesse, die vor Vandalismus und Einbruch zu schützen. Grundsätzlich dürfen keine Bürger in ihren Grundrechten beeinträchtigt werden. Das ist hier nicht der Fall.“
Stephan Kückelmann, von 4 point events, kann besorgte Bottroper Bürgerinnen und Bürger ebenso beruhigen: „Besucher filmen wir nicht.“