Bottrop. Rund 450 Teilnehmer haben gegen den AfD-Bürgerdialog in Bottrop demonstriert. Die Kundgebung verlief friedlich. Die Ereignisse zum Nachlesen.
- Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion haben am Mittwochabend einen Bürgerdialog im Berufskolleg veranstaltet
- Das Bündnis Buntes Bottrop hat zu einer Gegendemonstration aufgerufen
- Etwa 450 Menschen haben an der Kundgebung teilgenommen, etwa 50 am Bürgerdialog
- Die Demonstration verlief friedlich und hat sich gegen 20 Uhr aufgelöst
Proteste gegen AfD-Bürgerdialog in Bottrop: Der News-Blog zum Nachlesen
20.20 Uhr: Die Demonstration ist vorbei, die Teilnehmer sind nach Hause gegangen. Wir beenden hier unseren Newsblog und wünschen einen schönen Abend.
20.10 Uhr: Fast alle Teilnehmer der Kundgebung haben den Hans-Sach-Platz verlassen. Die knapp 20 Antifa-Anhänger sind noch da: Sie wollten von der Polizei begleitet einmal um den Straßenblock des Berufskollegs ziehen, haben das dann aber doch nicht getan. Mehrere Polizisten haben sich inzwischen vor dem Hintereingang des Berufskollegs positioniert, damit niemand zum Bürgerdialog reinkommt.
19.45 Uhr: Jürgen Buschfeld vom Bündnis Buntes Bottrop moderiert die Demonstration ab, die Band Martha Klotschek spielt noch einmal kurz auf. Die meisten Teilnehmer der Kundgebung verlassen langsam den Hans-Sachs-Platz. Im Saal sprechen die drei Redner Rüdiger Lucassen, Harald Weyel und Fabian Jacobi über bundespolitische und EU-Themen. Der angekündigte Jochen Haug ist nicht gekommen.
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19.25 Uhr: Die Polizei vor Ort zieht ein erstes Zwischenfazit und spricht von 450 Teilnehmern der Demonstration. Bislang sei nach ihrer Einschätzung alles friedlich und gut verlaufen. Auch innerhalb des Berufskollegs ist es nicht zu Zwischenfällen oder Störaktionen gekommen bislang. Die AfD hat einen Sicherheitsdienst engagiert, der alle Teilnehmer vorab kontrolliert hat.
19.20 Uhr: Während drinnen der Bundestagsabgeordnete und frühere Vorsitzender der AfD Nordrhein-Westfalen Rüdiger Lucassen als Erstes beim Bürgerdialog spricht, machen die Demonstranten vor der Tür Krach: „Wir sollten dem etwas entgegensetzen“, sagt Jürgen Buschfeld vom Bündnis Buntes Bottrop und ruft die Band Martha Klotschek erneut auf die Bühne. Im Berufskolleg ist allerdings nichts davon zu hören, berichtet der Kollege Kai Süselbeck, der den Bürgerdialog verfolgt.
19.10 Uhr: Inzwischen hat der Bürgerdialog im Lichthof des Berufskollegs begonnen. Die Teilnehmer – etwa 50 sind da, 120 hatten sich nach Angaben der AfD angemeldet – wurden beim Einlass zweimal nach Piepsern, wie sie kürzlich beim Bürgerdialog in Essen verwendet worden waren, untersucht.
18.55 Uhr: Die Schülerinnen und Schüler des Berufskollegs haben ihren offenen Brief verlesen, in dem sie ihr Unverständnis erklären, dass der AfD-Bürgerdialog in ihrer Schule stattfinden darf. Auch der Bottroper Kabarettist Benjamin Eisenberg spricht auf der Bühne: Die AfD habe „gar kein Konzept, sondern nur Hass und Hetze im Angebot“. Der Kabarettist fordert, dass man das Schulfach Demokratie und Medienkompetenz ins Leben ruft. Seine Rede beendet er mit den Worten: „Arsch hoch und Glückauf.“
18.40 Uhr: Der Einlass zum Bürgerdialog wird von der Polizei bewacht: Der Haupteingang ist gesperrt, zur Rückseite des Gebäudes kommen nur diejenigen, die sich im Vorfeld für den Bürgerdialog angemeldet haben. Dort werden sie von Security abgetastet, auch die Taschen werden kontrolliert. Erwartet werden im Lichthof für 19 Uhr vier Bundestagsabgeordnete der AfD: Rüdiger Lucassen, Harald Weyel, Jochen Haug und Fabian Jacobi.
18.35 Uhr: Auch die linksradikale Antifa (Antifaschistische Aktion) ist mit etwa 20 Menschen zur Demonstration gekommen. Ein Mitglied des Bündnis Bunter Bottrop hat sie angesprochen und scheinbar weggeschickt. Das Bündnis hatte sich zuvor klar von linksradikalen Teilnehmern distanziert.
Bislang ist aber alles friedlich, berichten die Kollegen vor Ort. Rund 400 Menschen haben sich nun vor dem Berufskolleg eingefunden.
18.25 Uhr: OB Bernd Tischler begrüßt die Teilnehmer der Demonstration: „Wir sind heute hier, um zu zeigen, dass uns Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wichtig sind und dass es nur ein kleiner Teil der Bevölkerung ist, der diese Werte nicht teilt“, so Tischler in seiner Ansprache. Oft sei es aber so, „dass diese Minderheit sich geschickt inszeniert und durch besonders reißerische und laute Meinungsäußerungen Stimmung macht und so den Eindruck erweckt, sie wäre viel größer als sie es in Wirklichkeit ist“. In solchen Momenten sei es die Aufgabe der Bottroperinnen und Bottroper, sich „dem Lärm der Minderheit entgegenzustellen und zu zeigen, dass sie genau das ist, eine Minderheit, deren Ideen vom Großteil der Bürgerinnen und Bürger nicht geteilt werden“.
Dass wir das können und dass dies bei uns funktioniert, haben wir in der Vergangenheit und auch heute einmal mehr bewiesen und darauf bin ich stolz. Ich danke Ihnen allen, dass Sie heute hier sind.
18.20 Uhr: An der Kundgebung nehmen auch mehrere Vertreter aus dem Rathaus teil: Unter anderem sind die Sozialdezernentin Karen Alexius-Eifert, der Technische Beigeordnete Klaus Müller sowie die Kulturamtsleiterin Martina Schilling-Graef vor Ort. Auch der Oberbürgermeister Bernd Tischler ist soeben eingetroffen und wird eine Rede halten.
18.15 Uhr: Die Kundgebung hat mit einem Auftritt der Band Martha Klotschek begonnen. Anschließend hat Andrea Multmeier, Vorsitzende des Bündnis Buntes Bottrop, die Kundgebung eröffnet. Sie mahnt, dass vor allem Minderheiten von Rechtsextremismus betroffen sind. Mittlerweile hat sich die Fläche vor dem Berufskolleg gefüllt, rund 300 Personen sind da.
18.05 Uhr: Der Haupteingang des Berufskollegs ist geschlossen. Im Innenhof haben sich mehrere Mannschaftswagen der Polizei postiert. Dort findet auch der Einlass zum Bürgerdialog ab 18.30 Uhr statt. Reinkommt aber nur, wer sich vorher angemeldet hat. Die AfD hatte im Vorfeld von etwa 120 Bürgern gesprochen, die sie erwartet. Die AfD-Politiker sind noch nicht da, sie werden über die Blücherstraße von hinten an das Berufskolleg gebracht.
18 Uhr: Rund 200 Leute haben sich nun vor dem Berufskolleg versammelt. Viele von ihnen haben Banner und Plakate dabei. Auf einem steht: „Ohne uns Menschen mit Migrationshintergrund würde die Gesellschaft zusammenbrechen. Sagt nein zur AfD“.
17.45 Uhr: Das Bündnis hat angekündigt, friedlich zu demonstrieren. Bei dem Bürgerdialog der AfD am 5. September in Essen hatten Protestierende kleine Elektrogeräte im Saal der Philharmonie verteilt, die mit lauten Geräuschen die Veranstaltung störten.
17.40 Uhr: Das Bündnis Buntes Bottrop hat zu einer Kundgebung um 18 Uhr vor dem Berufskolleg aufgerufen. Die Veranstalter erwarten rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Proteste. Bislang haben sich aber erst ein paar Dutzend Demonstranten versammelt.
17.25 Uhr: Die Schüler des Berufskollegs zeigen auf Plakaten im Lichthof ihrer Schule ihren Unmut über den AfD-Bürgerdialog, der am Mittwochabend um 19 Uhr starten soll. Sie haben Banner aufgehängt mit Sprüchen wie „Solidarität kennt keine Nation“ und „Love BKB, hate racism“. Vor dem Berufskolleg ist eine Bühne aufgebaut, die Band Martha Klotschek wird hier am Abend spielen.
AfD-Bürgerdialog und Proteste in Bottrop: Das Programm und die Hintergründe
Bündnis-Sprecher Jürgen Buschfeld wird die Kundgebung um 18 Uhr eröffnen, Mitstreiterin Andrea Multmeier anschließend eine kurze Ansprache halten. Bis 20 Uhr folgen Redebeiträge unter anderem von Oberbürgermeister Bernd Tischler, Schüler-Vertretern des Berufskollegs Bottrop – die Schülerschaft hatte sich in einem offenen Brief gegen die AfD-Veranstaltung gewehrt –, Mitgliedern des Jugendparlaments, der Integrationsausschuss-Vorsitzenden und des pädagogischen Leiters vom Kinderschutzbund sowie der Vorsitzenden der Dachvereinigung Behindertenarbeit.
Kabarettistische und musikalische Beiträge werden auf dem Platz vor dem Berufskolleg zudem Benjamin Eisenberg und die Punkrocker von Martha Klotschek liefern.
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Bürgerdialog im Berufskolleg Bottrop: Abgeordnete stellen sich Fragen
Drinnen wollen dann ab 19 Uhr (Einlass 18.30 Uhr) die AfD-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen, früher Chef der nordrhein-westfälischen Landes-AfD, Harald Weyel, Jochen Haug und Fabian Jacobi mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Laut Ankündigung sollen die Bottroper mehr über den parlamentarischen Arbeitsalltag erfahren und ihre Fragen stellen können.
- Lesen Sie auch: AfD zum Bürgerdialog: „Wir profitieren von Störaktionen“
Dabei rechnet die AfD durchaus mit Störungen, wie es sie zuletzt beim Bürgerdialog der Alternative für Deutschland in der Essener Philharmonie gab. Das hat ein Sprecher der AfD-Landesgruppe NRW gegenüber unserer Redaktion bestätigt. Die 120 interessierten Bürgerinnen und Bürger, die die Partei in Bottrop erwartet, sollen daher von einem eigens engagierten Sicherheitsdienst beschützt und Störer von der Veranstaltung ausgeschlossen werden.
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Das Bündnis Buntes Bottrop will zwar mit der Kundgebung Flagge zeigen, hat im Vorfeld aber deutlich Abstand von jeglichen Störaktionen genommen. Es betont zudem, überparteilich zu sein, und bittet alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, auf Fahnen, Parteilogos oder andere Organisationssymbole zu verzichten.
Die Polizei will sowohl mit Blick auf den Bürgerdialog als auch in Sachen Kundgebung am Mittwochabend für Sicherheit sorgen.