Bochum. Ausgediente Pkw, die jahrelang nicht bewegt wurden, finden sich in Bochum einige. Was die Nachbarn nervt, ist für die Stadt ein echtes Problem.
Seit mehr als zwei Jahren parkt der blaue Peugeot 206 in einem Wohngebiet in Bochum-Hamme. Klaus Müller, der eigentlich anders heißt, wohnt unmittelbar in der Nähe, geht jeden Tag an dem Fahrzeug vorbei – und ärgert sich. Die Scheiben sind stark verdreckt, ein Außenspiegel hängt lose herunter, an dem Markenlogo wächst Moos. An der Fahrertür stecken zwei Visitenkarten von Autoankäufern am Fenster.
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Das Auto gehöre seiner Nachbarin, sagt Müller. Eigentlich habe jede Wohnung des Hauses an der Haldenstraße einen zugewiesenen Parkplatz. „Das ist der größte Witz an der Sache. Den nutzt sie aber nicht, sondern stellt ihr Auto an der Straße ab“, sagt der Anwohner. Gerade weil es in der Straße nicht viele offizielle Parkflächen gibt, nerve ihn das.
„Auf der Seite ist es der einzige offizielle Parkplatz in der Nähe unseres Hauses, den man nutzen darf, und den belegt sie seit über zwei Jahren“, ärgert er sich. Zumal das Auto nicht fahrbereit sei.
Springerplatz in Bochum: Auto steht jahrelang ohne jede Unterbrechung auf Parkplatz
Das Auto an der Haldenstraße ist aber nicht der einzige Pkw, der augenscheinlich seit vielen Jahren ohne jede Unterbrechung im Bochumer Stadtgebiet steht. Auf dem Springerplatz nahe der Bochumer Innenstadt steht ebenfalls ein Fahrzeug, ein Leichtfahrzeug, das wohl seit längerem nicht mehr bewegt wurde. Auf dem weißen Lack des Autos sind dunkle und grüne Ablagerungen, um das Auto herum wuchert Unkraut. An der Rückseite fehlt ein Stück der Verkleidung.
Der einzige Hinweis ist ein Aufkleber auf der Heckscheibe des Autos. „Antica Roma bei Rocco“ steht dort in roten Lettern, inklusive einer Adresse und einer Telefonnummer, die zu einer Pizzeria in Recklinghausen gehört. „Das Auto gehört nicht zu unserem Restaurant“, sagt Fabrizio Randazzo, der heutige Besitzer des Lokals. „Das gehört einer Bekannten meines Schwiegervaters, der das Auto repariert hat“, sagt er. Der habe das Logo auf die Heckscheibe geklebt.
Das sei allerdings schon mehr als zehn Jahre her, erinnert sich der Restaurant-Inhaber. Die Bekannte sei eine ältere Dame gewesen. Wieso das Auto so lange unbewegt in der Bochumer Innenstadt steht, wisse er nicht.
Autos sind Stadt Bochum bekannt
Beide Autos sind der Stadt bekannt, sagt Thomas Sprenger, Sprecher der Stadt Bochum. Aber wieso können die Fahrzeuge jahrelang, ohne gefahren zu werden, zwei Parkplätze blockieren? Beide Pkw haben noch eine Zulassung. „Der Versicherungsschutz gilt noch für 2024. Eine Entfernung des Fahrzeuges ist erst nach Ablauf des Versicherungsschutzes möglich, da das Fahrzeug ja bewegt werden kann“, sagt Sprenger über das Leichtfahrzeug am Springerplatz.
„Maßnahmen gegen nicht zugelassene Fahrzeuge sind immer Eingriffe in das Eigentumsrecht; denn auch diese Fahrzeuge bleiben in der Regel Eigentum einer Person.“
Auch der Peugeot an der Haldenstraße könne nicht einfach so entfernt werden, immerhin parkt er auf einem regulären Parkplatz. „Da das Fahrzeug zugelassen ist und kein Parkverstoß vorliegt, ist ein Entfernen des Fahrzeugs aktuell nicht möglich“, sagt Sprenger. Denn: Grundsätzlich ist das Parken von zugelassenen Fahrzeugen im öffentlichen Raum ohne Beschränkungen möglich, solange kein anderer Parkverstoß vorliegt und es keine anderen Einschränkungen gibt, wie beispielsweise eine Höchstparkdauer.
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Nicht zugelassene Autos müssen entfernt werden
Autos, die nicht mehr zugelassen sind, müssten von Parkplätzen entfernt werden. Gehen bei der Stadt Meldungen über solche ein, prüft sie diese und leitet Maßnahmen ein, wenn diese notwendig sind. Das könne aber einige Zeit in Anspruch nehmen, sagt Sprenger: „Maßnahmen gegen nicht zugelassene Fahrzeuge sind immer Eingriffe in das Eigentumsrecht; denn auch diese Fahrzeuge bleiben in der Regel Eigentum einer Person.“
Es gibt allerdings hohe Ansprüche an das Eingreifen in das Eigentumsrecht. „Die Anforderung an die Entfernung eines Fahrzeuges sind deshalb in jedem Einzelfall gesondert zu prüfen“, sagt Sprenger. Die Autos im Bochumer Stadtgebiet werden daher wohl nicht so schnell verschwinden.