Bochum. Ein Schrottauto in Bochum-Riemke nervt seit mehr als zwei Jahren Anwohnerinnen und Anwohner. Die Stadt Bochum erklärt den traurigen Hintergrund.
Seit mehr als zwei Jahren parkt der hellblaue Ford-Fusion verlassen in dem Wohnviertel in Bochum-Riemke. Unkraut räkelt sich durch die Felgen, ein Kennzeichen fehlt. Auf der Windschutzscheibe klebt leuchtend-rot eine Mahnung der Verkehrsüberwachung – der Wagen sollte längst abgeschleppt sein.
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Das wuchernde Unkraut, nur noch ein existierender Seitenspiegel und das fehlende amtliche Kennzeichen lassen erahnen, dass dem Ford wohl schon seit längerer Zeit ein Besitzer fehlt. Der Innenraum ist zugemüllt: FFP2-Masken hängen an dem Spiegel, Plastikflaschen liegen im hinteren Teil, Briefe und Unterlagen auf dem Beifahrersitz.
Stadt Bochum kann erklären, weshalb das Auto noch steht
Ein Anwohner schildert, dass das Auto nun schon seit fast drei Jahren vor seiner Haustür steht. Der Besitzer sei verstorben, heißt es. „Ich verstehe nicht, dass das Auto nicht schon vor geraumer Zeit abgeschleppt worden ist. Das Auto nimmt nur Platz weg.“ In der Straße gebe es zwar genug andere Parkmöglichkeiten, aber ein einladender Anblick sei das Auto dennoch keinesfalls.
Die Stadt bestätigt die Aussage des Anwohners, dass die Halterin vor einiger Zeit verstorben sei. Peter van Dyk, Pressesprecher der Stadt, klärt über die Lage auf: „Es wird versucht, Erben als Ordnungspflichtige zu ermitteln. Dies kann leider längere Zeit in Anspruch nehmen“. Sollten die Ermittlungen diesbezüglich nicht erfolgreich sein, werde die Stadt das Auto abschleppen und verwerten, in der Regel verschrotten, wie der Pressesprecher erzählt.
Fahrzeuge, die nicht mehr zugelassen sind, dürfen laut Stadt nicht im öffentlichen Verkehr stehen. „Sofern entsprechende Meldungen bei der städtischen Verkehrsüberwachung eingehen, wird der Sachverhalt geprüft und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen eingeleitet“, erklärt Stadt Bochum. Wie in dem Fall des Ford Fusion, können diese Maßnahmen längere Zeit in Anspruch nehmen.
Einzelfälle bringen bestimmte Schwierigkeiten mit sich
Außerdem weist die Stadt auf die Schwierigkeiten in einem solchen Fall hin: „Maßnahmen gegen nicht zugelassene Fahrzeuge sind immer Eingriffe in das Eigentumsrecht, denn auch diese Fahrzeuge bleiben in der Regel Eigentum einer Person“. Der Gesetzgeber stelle aus diesem Grund hohe Ansprüche daran, wenn in das Eigentumsrecht eingegriffen werden muss.
Die Anforderungen daran, dass ein Auto entfernt werden muss, seien in jedem Einzelfall gesondert zu prüfen. So sei die Lage auch bei dem Ford Fusion, zu dem bisher leider noch kein ordnungsmäßiger Erbe gefunden worden sei.
Normalerweise sei das Parken im öffentlichen Raum im Rahmen der Regelung der StVO zeitlich unbeschränkt erlaubt, außer es gelten andere Regelungen vor Ort wie die Beschränkung der Parkzeit. Man solle alle drei Tage prüfen, dass auf dem Parkplatz kein temporäres Parkverbot oder ähnliches eingerichtet wurde. Außerdem müsse laut Stadt jedes Fahrzeug ordnungsgemäß angemeldet sein und über eine gültige TÜV-Plakette verfügen.