Bochum. Jahrelang hatte die Stadt Bochum an dem Modell festgehalten. 50 solche Exklusivparkplätze gab es zuletzt. Warum die Stadt jetzt umschwenkt.

Es klingt wie eine Frage an Radio Eriwan: „Wenn Du als Autofahrer einen freien Parkplatz siehst, darfst Du ihn dann auch benutzen?“ „Im Prinzip ja“, würde die Antwort des fiktiven Senders lauten. Die Antwort gilt auch in Bochum. Jedenfalls dann, wenn es um Parkplätze geht, die ausschließlich für Elektrofahrzeuge gelten, selbst wenn der Platz gar nicht mit einer Ladestation ausgestattet ist.

Kritiker halten nichts von E-Parkplätzen ohne Ladesäulen

Etwa 50 davon sind an insgesamt 23 Standorten im gesamten Stadtgebiet eingerichtet. Und sie haben in der Vergangenheit immer wieder für Unmut gesorgt. „Das ergibt doch überhaupt keinen Sinn“, hatte etwa eine Autofahrerin in Stiepel verärgert gesagt, die mit ihrem „herkömmlichen“ Pkw auf einem jener Ladesäulen-losen E-Parkplätze geparkt und dafür einen Strafzettel kassiert hatte.

Allein 2022 gab es 1809 Anzeigen

Das ist kein Einzelfall. Allein im Jahr 2022 hat es insgesamt „1809 Anzeigen für unberechtigtes Parken auf einem Parkplatz für elektrisch betriebene Fahrzeuge“ gegeben, so Auskunft der Stadt. Betroffen waren vor allem die E-Parkplätze an der Viktoriastraße (618 Anzeigen) und am Südring (460).

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Das Argument der Kritiker: Ein „richtiger“ Parkplatz für elektrische Fahrzeuge ist einer, an dem auch eine Ladesäule steht. Denn sonst könnte das E-Auto auch sonstwo abgestellt werden. Auch der ADAC hatte moniert, „Besitzer von Benzin- und Diesel-Fahrzeugen sind jetzt schon Fahrer zweiter Klasse“, so ein Sprecher des Landesverbands Westfalen im Gespräch mit dieser Redaktion.

Bochum will möglichst alle E-Parkplätze mit Ladesäulen versehen

Aus Sicht der Stadt verhält es sich anders. Jedenfalls bislang. Sie hat nach eigenen Angaben „insbesondere in Innenstadtlagen und Geschäftszentren“ die etwa 50 Stellplätze für E-Fahrzeuge ohne Ladesäulen eingerichtet, um zu Beginn der E-Mobilität die Verkehrswende voranzutreiben. Die meisten dieser Plätze seien gebührenpflichtig.

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Rechtlich sei diese Maßnahme völlig korrekt. Das Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge sehe „eine Bevorrechtigung für das Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen vor“. Und: Zu Beginn der E-Mobilität habe der Deutsche Städtetag diese Marschroute unterstützt.

Gelingt „Vollausstattung“ nicht, werden E-Parkplätze umgewandelt

Jetzt aber schwenkt Bochums Stadtverwaltung um. Nach eigenen Angaben überprüft sie aktuell an allen besagten 50 Standorten, „ob diese unter Beachtung der Restgehwegbreiten und örtlichen Gegebenheiten mit einer Ladesäule ausgestattet werden können“, so die Auskunft von Stadtsprecher Peter van Dyk. Bleibt Platz genug, dann werden die Parkplätze den Betreibern von Ladesäulen angeboten. „Vereinzelt ist dies auch schon geschehen“, sagt der Sprecher.

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Sollten die Standorte aufgrund der Gegebenheiten nicht geeignet sein, um Ladesäulen aufzustellen, „werden sie in allgemeine Parkmöglichkeiten umgewandelt.“, so van Dyk. Ergo: Über kurz oder lang soll es in Bochum nur noch Parkplätze für Elektrofahrzuge geben, die auch über eine Lademöglichkeit verfügen.

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