Essen. Bahn-Unternehmen sind zufrieden mit Einhaltung der Maskenpflicht, doch in den Sozialen Netzwerken gibt es Kritik an Mitreisenden. Der Überblick.
- Abstands- und Maskenpflicht bleiben mindestens bis zum 11. August bestehen. Insgesamt werden die Corona-Regelungen in NRW weiter gelockert: Was in NRW erlaubt ist und was nicht.
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Corona NRW: Bahn-Unternehmen zufrieden mit Einhaltung der Maskenpflicht
Zu Beginn der Maskenpflicht hätten noch etwa 95 Prozent der Fahrgäste in Bus und Bahn ohne Beanstandung Masken getragen. Mittlerweile gibt es auch in sozialen Netzwerken wie Twitter zunehmend Beschwerden von Bahnfahrenden darüber, dass Mitfahrende keine Maske tragen. Die Bahn-Unternehmen sind hingegen sagen, dass die Maskenpflicht in Zügen weiterhin von den meisten Fahrgästen in Nordrhein-Westfalen akzeptiert und eingehalten. In den Bahnhöfen, wo Mund und Nase ebenfalls bedeckt werden müssen, habe man hingegen in den letzten Wochen noch stärker nachhelfen müssen - vielen Menschen sei nicht bewusst gewesen, dass die Pflicht auch auf Gleisen, Treppen und in Bahnhofshallen gelte. Insgesamt hätten aber stichprobenweise Erhebungen ergeben, dass die Zahl derjenigen Fahrgäste sogar zugenommen habe, die ihre Maske richtig tragen.
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Auch die privaten Unternehmen Nordwestbahn und National Express ziehen ein weitgehend positives Fazit. Die Zahl der Beschwerden gegen das Maskentragen habe sogar abgenommen, da mittlerweile die meisten Menschen die Maßnahme akzeptiert hätten. „Wenn wir einen Fahrgast haben, der sich dem widersetzt, sagen wir an der nächsten Haltestelle: Verlassen Sie den Zug!“, erzählte eine Sprecherin der Nordwestbahn. Löse dies den Konflikt immer noch nicht, werde die Bundespolizei hinzugerufen.
Bei der Bundespolizei in Sankt Augustin führt man keine Statistik über die Anzahl der masken-bedingten Einsätze - spricht aber von „vereinzelten“ Fällen. Zuständig für die Ahndung, etwa durch Bußgelder, seien die Ordnungsbehörden. Weder die Verkehrsunternehmen noch die Bundespolizei können diese direkt anordnen. ..
Corona in NRW: Tönnies will Lohnkostenerstattung notfalls gerichtlich durchsetzen
Der Fleischproduzent Clemens Tönnies will trotz heftiger Kritik nicht darauf verzichten, Lohnkostenerstattung wegen der behördlichen Schließung seines Hauptwerks geltend zu machen. Der 64-jährige Unternehmer will das notfalls gerichtlich durchfechten. „Darüber wird im Zweifelsfall auch Recht gesprochen werden“, sagte er dem „Westfalen-Blatt“ (Samstagsausgabe).
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) geht hingegen davon aus, dass Tönnies keinen Regress für die vierwöchige Zwangspause nach massenhaften Corona-Infektionen im ostwestfälischen Stammwerk geltend machen kann. Tönnies hielt dagegen, er wolle verhindern, dass seine Mitarbeiter und Dienstleister bei der Verteilung von Quarantänehilfen „stigmatisiert“ würden. „Das ist für mich eine Frechheit“, sagte er. „Manch einer hat einen politischen Feldzug gegen Tönnies geführt und dagegen wehren wir uns jetzt auch.“
Bei Tönnies hatten sich rund 1400 Arbeiter nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Vorübergehend waren deshalb, neben der inzwischen aufgehobenen Betriebsschließung in Rheda-Wiedenbrück, weitgehende Corona-Einschränkungen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf verhängt worden. Tönnies sieht allerdings keine schuldhaften Versäumnisse. „Wir haben uns immer an Recht und Gesetz gehalten“, versicherte der Konzernchef. „Wir wissen bis heute nicht, welchen Rechtsbruch wir begangen haben sollen.“
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Der massenhafte Corona-Ausbruch in seinem Werk habe „nichts mit Werkvertragsarbeit oder den Wohnverhältnissen zu tun“, sondern vor allem mit der „Umluftkühlung, die eigentlich jeder Betrieb hat“. Dennoch wolle er sich künftig um die Lage osteuropäischer Arbeiter kümmern: „Wir wollen, dass 30 Prozent der Mitarbeiter, die heute nicht privat wohnen, zu einem vorgegebenen Standard wohnen können.“ Er sei zudem dafür, „den Mindestlohn für die Fleischwirtschaft erheblich zu erhöhen und allgemeinverbinbdlich zu machen“.
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Tönnies-Geschäftsführung
Nach zahlreichen Anzeigen wegen des massiven Corona-Ausbruch bei Tönnies ermittelt die Staatsanwaltschaft jetzt gegen die Tönnies-Geschäftsführung. Grund dafür sei aber kein neuer Ermittlungsstand, sondern das übliche Fortschreiben eines solchen Verfahrens, sagte ein Sprecher der Bielefelder Staatsanwaltschaft am Freitag. Die Behörde hatte in den vergangenen Wochen zunächst gegen Unbekannt wegen des Anfangsverdachts auf fahrlässige Körperverletzung und Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz ermittelt.
Bei der Staatsanwaltschaft in Bielefeld sind seit dem massiven Corona-Ausbruch im Tönnies-Hauptwerk in Rheda-Wiedenbrück Mitte Juni nach Angaben der Behörde rund 50 Strafanzeigen eingegangen. Tönnies hat in Deutschlands größtem Fleischwerk Rheda-Wiedenbrück erneut bei der Gestaltung der Arbeitsplätze nachbessern müssen. Eine überraschend erfolgte Zwangsunterbrechung in dem gerade erst wieder angelaufenen Schlachtbereich konnte das Unternehmen wenigen Stunden später nach einer erneuten Überprüfung der Behörden beenden. Die Schlachtung am Stammsitz war am Freitag nach der Freigabe durch die Bezirksregierung wieder aufgenommen worden, teilte ein Tönnies-Sprecher mit.
Corona in NRW: Gratis-Coronatests für Lehrer und Erzieher
Die Landesregierung hat sich auf eine gemeinsame Corona-Teststrategie für die Zeit nach den Sommerferien geeinigt: Alle Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung und in den Schulen in NRW können sich vom 3. August bis zum 9. Oktober alle 14 Tage freiwillig auf das Coronavirus testen lassen. Die Kosten übernimmt das Land NRW.
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Hotspot Hochzeitsfeier - Kreis Mettmann vorn bei Corona-Neuinfektionen
Eine Hochzeitsfeier in einem größeren Familienverband hat die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus im Kreis Mettmann steigen lassen. In Langenfeld und Monheim sei die Zahl der Infizierten zum Freitag auf zusammengenommen 46 gestiegen, erklärte der Kreis.
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Landesregierung: Lokale Ausreisebeschränkungen können hilfreich sein
Aus Sicht der NRW-Landesregierung können lokale Ausreisebeschränkungen bei Corona-Hotspots hilfreich sein. Sie müssten aber „mit Blick auf einen realistischen effektiven Vollzug räumlich und zeitlich klar begrenzt sein“, sagte ein Regierungssprecher dem Kölner Stadt-Anzeiger. Maßnahmen in einer neuen Hotspot-Strategie müssten „schnell und effektiv sein“. Ihre Verhältnismäßigkeit müsse dadurch gewahrt werden, „dass sie noch mehr als bisher auf das lokale Ausbruchsgeschehen fokussiert werden“.
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Andere Bundesländer sehen lokale Ausreisesperren in Regionen mit einem starken Ausbruch kritisch bis ablehnend. „Für den Freistaat können wir so etwas nahezu ausschließen“, teilte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer mit. Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zeigte sich skeptisch, ebenso der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung. Am Donnerstag wollen die Länder weiter beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuvor für lokale Ausreiseverbote geworben.
Ministerin Gebauer: Schulen können ab sofort Geräte für ihre Schüler bestellen
Wie geht's weiter mit der Digitalisierung der Schulen? Welche Ideen und Ziele hat das Land für das "Lernen auf Distanz" zu Coronazeiten und darüber hinaus? NRW-Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat am Donnerstag die Maßnahmen des Landes vorgestellt.
Distanzunterricht und Leistungsbewertung: Wie beim Präsenzunterricht gebe es auch beim Distanzlernen eine Teilnahmepflicht, betont Gebauer. Neben der technischen Ausstattung dafür kommt nun auch ein rechtlicher Rahmen. Dieser regelt, dass Distanzunterricht als tatsächlich erteilter Unterricht bewertet wird. Heißt auch: Dauer und Inhalt des Distanzunterrichts muss dem Präsenzunterricht gleichwertig sein. Zudem werde ein pädagogisches Konzept erarbeitet, das zum Schulstart fertig sein soll. Aber: Distanzunterricht sei nicht immer digitaler Unterricht, betont die Ministerin. Mitunter ersetze der "Fernunterricht" lediglich den Unterricht in der Klasse, sofern kein Präsenzunterricht möglich sei. Das könne auch weiterhin analog passieren, also auf Papier.
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Digitalisierung: 178 Millionen Euro stehen für die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler zur Verfügung – 103 Millionen Euro für die Ausstattung der Lehrkräfte. Die Zahlen sind nicht neu, aber: Ab sofort können Schulen aus diesem Fördertopf Geräte und Technik für die Klassen anschaffen. Förderfähig ist auch alles, was seit Beginn der Krise schon angeschafft wurde. Damit herrscht (relative) Planungssicherheit. Einheitliche Geräte für alle gebe es aber nicht, zumal schon einige Schulen ausgestattet seien, so Gebauer. Ob aber für alle Schulen komplette Klassensätze von Geräten bis Schuljahresbeginn bereitstehen seien sei fraglich: Ausschreibung, Bestellung, Lieferung – das brauche Zeit. Allerdings: Es müsse nicht jeder Schüler ein Endgerät bekommen.
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Die Verteilung der Leih-Geräte liegt in der Entscheidungsgewalt der Schule. Sofern kein Distanzunterricht (wie bei einem neuen Corona-Ausbruch) nötig ist, bleiben die Geräte in der Schule und werden auch im Unterricht genutzt. Übrigens: Die 178 Mio. Euro für Schüler-Endgeräte (Rechner und Tablets, keine Smartphones) berechnen sich aus der Zahl der 356.000 sozial schwachen NRW-Schüler mal 500 Euro für ein Gerät.
Zudem haben sich die Länder darauf geeinigt, dass die Kommunen einfacher an Fördergelder kommen, erklärte Gebauer. Auch in der Lehrerausbildung soll sich etwas tun: Es fließen mehrere Millionen in die technische und räumliche Ausstattung der Lehramts-Ausbildungszentren – inklusive Dienstgeräten.
Corona in NRW: Ruf nach Quarantäne für Mallorca-Heimkehrer
Die hemmungslosen Feiern deutscher und britischer Mallorca-Urlauber unter Missachtung von Hygienevorschriften lösen bei Medizinern und Landespolitikern in NRW Entsetzen aus. Der Ruf nach Quarantäne für Urlaubsrückkehrer von den Balearen wird lauter.
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Das NRW-Gesundheitsministerium bestätigte Pläne, die Urlauber an den Kosten für die Tests zu beteiligen. Derzeit werde dazu eine Gebührenordnung erarbeitet. Für den Fall, dass das RKI Mallorca und Spanien als „Risikogebiet“ einstufen sollte, würde die Quarantänepflicht auch für diese Urlauber gelten, erklärte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). „Auch die Landesregierung beobachtet die Infektionsgeschehen auf Mallorca aufmerksam“, sagte er dieser Redaktion.
Corona: So entwickeln sich die Infektionszahlen in NRW und Deutschland
Wie entwickelt sich die Zahl der Coronavirus-Infektionen in diesen Tagen? Sie steigt weiter an, aber langsamer. Die Statistiken finden Sie in unserem Monitor für Nordrhein-Westfalen und im Überblick für ganz Deutschland mit allen Details.
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