Oberhausen will durch neue Schlagloch-Maschine Geld sparen

Oberhausen. Die CDU-Ratsfraktion will im Rat den Kauf einer neuen Schlagloch-Maschine durchdrücken. Statt per Hand sollen Löcher schneller gefüllt werden.

Mit einer ungewöhnlichen Idee will die 19-köpfige CDU-Ratsfraktion einen Teil des dicken Finanzlochs der Stadt Oberhausen ausgleichen.

Ihr Vorschlag: Die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO), zuständig für Straßen und Müllabfuhr, sollen mit einer technisch modernen Methode Schlaglöcher auf den Straßen und Wegen schneller, leichter und billiger ausbessern. Dafür soll die WBO, eine Tochter der Stadt mit Beteiligung von Remondis, eine neuartige Spezialmaschine zur Schlaglochausbesserung anschaffen.

CDU sieht Ersparnis von einer halben Million Euro durch Schlaglochmaschine

„Der Leistungsvertrag zwischen der Stadt und der WBO soll so überprüft werden, dass die Stadt Oberhausen dadurch eine Million Euro gewinnt“, schlägt CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr vor. Bisher hat der Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras hier in seiner 34-Punkte-Sparliste nur 500.000 Euro vorgesehen. „Wenn man diese Fräsmaschinen zur Schlaglochausbesserung anschafft, könnte man weitere 500.000 Euro einsparen, weil es schneller geht und besser. Heutzutage werden die Löcher oft nur mit Teer zugeschüttet und das wird oft schnell herausgespült, die Maschine kann das besser“, sagt Stehr.

Simone-Tatjana Stehr, Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Oberhausen. © Oberhausen | Gerd Wallhorn

Die Fräsmaschinen kosten nach Recherchen der CDU auf dem Markt zwischen 15.000 und 25.000 Euro. Die neuesten von ihnen können innerhalb von acht Minuten ein Schlagloch reparieren - die Ausbesserung von 700 Schlaglöchern pro Monat ist so möglich. Reparaturen der Straßen nach frostreichen Wintern mit einer Menge neuer Schlaglöcher kosten die Stadt derzeit gut drei Millionen Euro. „Man könnte eine solche Maschine auch an andere Städte ausleihen“, meint Stehr.

Neues Sparpaket der Stadt Oberhausen enthält 34 Sparpunkte

Die Stadtspitze reagierte verhalten. „Wir haben erst vor kurzem einen neuen Leistungsvertrag mit der WBO abgeschlossen, der eine erhebliche Ausweitung des Services der Wirtschaftsbetriebe vorsieht, ohne dass die Stadt dafür mehr zahlen muss. Ob dieser Vertrag nun wieder geöffnet werden kann, in dem wir weniger Geld zahlen, bleibt abzuwarten“, heißt es.

Das neue Sparpaket der Stadtspitze sieht im Kern neue Steuern, mehr Bußgelder durch Raser, höhere Parkgebühren und Eintrittspreise vor. Mit 34 solcher Einschnitte sollen jährlich 35 Millionen Euro zusammenkommen. Damit kann ein Teil des aktuellen Finanzlochs von 100 Millionen Euro geschlossen werden: Der Haushalt 2024 sieht derzeit Einnahmen von 1,04 Milliarden Euro und Ausgaben von 1,1 Milliarden Euro aus. Bis 2030 soll der Haushaltsausgleich, also die Balance von Einnahmen und Ausgaben ohne neue zusätzliche Schulden, wieder erreicht werden - auch durch erwartete konjunkturelle Steuer-Mehreinnahmen.