Oberhausen. Oberhausen muss sparen und kündigt harte Einschnitte für Bürger an. Oberbürgermeister Schranz und Kämmerer Tsalastras laden zur Diskussion.

Oberhausen stehen harte Zeiten bevor: Die Haushaltslage ist desaströs, die Stadt muss dringend sparen. „Es wird wehtun“, hat Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras bereits im September 2023 im Gespräch mit der Redaktion angekündigt. Mögliche neue Steuern sind im Gespräch, womöglich wird der Service für Bürger gekappt. Über den städtischen Haushalt wollen Oberbürgermeister Daniel Schranz und Kämmerer Apostolos Tsalastras mit den Bürgern diskutieren: am Donnerstag, 25. Januar, um 18 Uhr im Bert-Brecht-Haus an der Langemarkstraße 19-21.

Anderthalb Wochen später, am 5. Februar 2024, wird der Rat der Stadt in seiner Sitzung den Haushalt verabschieden. „Die finanzielle Lage der Kommunen ist durch die vielfältigen Krisen besonders schwierig“, heißt es in der Ankündigung aus dem Rathaus. 2024 könne die Stadt Oberhausen zum ersten Mal seit sieben Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Aufgrund dieser Haushaltslage und der hohen Verschuldung ist Oberhausen gesetzlich verpflichtet, ein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept aufzulegen: In solchen Konzepten legen Kommunen dar, wie der Fehlbetrag in den kommenden Jahren abgebaut werden soll, um auf absehbare Zeit wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.

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Die Stadtverwaltung wird die Vorschläge zum Haushaltssicherungskonzept 2024 in der Februar-Sitzung dem Rat der Stadt, also der politischen Entscheidungsebene, vorstellen. Die Verwaltung muss darlegen, wie sie bis zum Jahr 2033 das gesetzlich vorgeschriebene Ziel erreicht, den Haushalt aus eigener Kraft auszugleichen. Die Stadt verfolgt dabei zwei Ziele: Ausgaben verringern, Einnahmen erhöhen.

Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, sich bei der Diskussionsrunde am 25. Januar über den aktuellen Stand zum städtischen Haushalt zu informieren, eigene Ideen anzubringen und mit Oberbürgermeister Schranz und Stadtkämmerer Tsalastras zu diskutieren. Das Angebot ist kostenfrei, eine Anmeldung ist nicht nötig.