Kleve. Ingo Marks öffnete seinen Automatenkiosk in Kleve zu früh – und musste ihn wieder schließen. Warum er sich mit der Stadt streitet.
Ingo Marks ist ein fröhlicher Mensch, der sich eine optimistische Sicht auf das Leben bewahrt hat. Doch momentan ist der Klever Kaufmann sauer und genervt, denn er hat wegen seines erst Mitte Januar neu eröffneten und nun wieder vorübergehend geschlossenen Automatenkiosks in der Fußgängerzone mächtig Ärger mit der Stadtverwaltung. Marks hat das Gefühl, dass ihm Steine in den Weg gelegt werden. „Es reicht langsam“, sagt er.
Vor der Eröffnung, die sich wegen Lieferschwierigkeiten von Dezember bis in den Januar verzögerte, habe er sich proaktiv bei der Stadt Kleve informiert, um eine Nutzungsänderung für die Gewerbefläche in die Wege zu leiten. Diese ist nötig, weil der Automatenkiosk – anders als Game Stop, das Vorgängergeschäft an gleicher Stelle in der Großen Straße – an sieben Wochentagen rund um die Uhr geöffnet sein soll. Sein Hausverwalter hatte bereits begonnen, die Dokumente für die behördliche Genehmigung zusammenzustellen, erzählt Ingo Marks. Er öffnete daraufhin „SnackOMore“ bereits, so wie auch Betreiber anderer Automatenkioske in Kleve, die ihre Unterlagen nachgereicht hätten.
2500-Euro-Geldstrafe drohte
Die Reaktion der Stadt Kleve kam prompt in Form eines Einschreibebriefes. Darin wurde Marks aufgefordert, das Geschäft sofort wieder zu schließen. Bei Zuwiderhandlung drohe eine Geldstrafe in Höhe von 2500 Euro. Ingo Marks folgte der städtischen Aufforderung und schloss den Kiosk, doch was den Geschäftsmann besonders aufregt: In dem Schreiben sei ihm vorgeworfen worden, dass er vorsätzlich gehandelt habe. „Jetzt wird mir ein Strick daraus gedreht, dass ich mich vorab informiert habe. So wie das Schreiben formuliert ist, muss man denken, ich sei ein Schwerverbrecher“, sagt er kopfschüttelnd.
Doch dies ist noch nicht alles. Auch die Größe des Schildes über dem Laden sei mit Verweis auf die Vorgaben der Gestaltungssatzung beanstandet worden. Dabei sei der Schriftzug genauso groß wie es die Logos von Game Stop waren, meint Marks. „Ich liebe Kleve und möchte auch mit der Stadt keinen Streit haben“, betont er. „Aber diese Bürokratie ist totaler Schwachsinn.“ Mit ähnlichen Worten auf Zetteln, die an der geschlossenen Eingangstür hängen, hat sich der Inhaber bereits Luft gemacht.
Hohe Kosten, aber noch kaum Einnahmen
Marks rechnet vor, dass er in den Automatenkiosk rund 20.000 Euro – knapp die Hälfte davon allein für die Renovierung des Ladenlokals – investiert habe. Einen Gegenwert habe er bislang praktisch nicht erwirtschaften können. „Viele andere wären in solch einer Situation bereits insolvent. Durch meine anderen Läden kann ich diese Kosten glücklicherweise auffangen“, sagt der Klever, der zahlreiche Geschäfte führt, die jeweils den Zusatz „... & more“ im Namen tragen.
In der kommenden Woche trifft sich Ingo Marks mit Bürgermeister Wolfgang Gebing zum Gespräch. „Ich bin schon optimistisch, dass wir dann nicht nur reden, sondern das Problem auch anpacken“, sagt er. Denn natürlich gehe es ihm zum einen um eine schnelle Wiedereröffnung seines Automatenkiosks. Doch zum anderen kämpft Marks auch für einen generellen Bürokratieabbau. „Der Einzelhandel ist ohnehin gebeutelt und oftmals kaputt. Und dann wird es einem zusätzlich schwer gemacht. So ist es nicht mehr tragbar. Ich möchte, dass es in der Zukunft einfacher wird für Geschäftsleute, die sich in Kleve ansiedeln wollen.“
Das sagt die Stadt Kleve
Auf Anfrage bestätigt die Stadt Kleve, dass sich Bürgermeister Gebing in der nächsten Woche zu einem „Erläuterungsgespräch“ mit Ingo Marks trifft. Konkrete ordnungsbehördliche Verfahren kommentiere die Stadt nicht, so Sprecher Niklas Lembeck. „Grundsätzlich gilt, dass die Stadt Kleve stets gleichermaßen prüft, ob gesetzliche Erfordernisse eingehalten werden. Sollte die Stadt Kleve Kenntnis davon erlangen, dass gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften verstoßen wird, kann es erforderlich sein, (bau-)ordnungsbehördliche Maßnahmen zu treffen. Entsprechende Anordnungen würden durch die Stadt Kleve per begründetem Bescheid getroffen. Die Begründungen solcher Bescheide führen detailliert auf, welche öffentlich-rechtlichen Vorschriften nach Auffassung der Stadt Kleve verletzt wurden.“
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