Kreis Kleve. Probleme auf der Bahnstrecke Kleve-Düsseldorf: Stefan Rouenhoff hat Fragen an die Ampel-Koalition gestellt. Gibt es Entschädigungen?
Die CDU-Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Kleve und dem Kreis Viersen, Stefan Rouenhoff und Martin Plum, haben der Bundesregierung nun wegen der katastrophalen Betriebssituation auf der Bahnstrecke Kleve-Kempen-Düsseldorf sechs schriftliche Fragen gestellt. „Wenn über 100 Millionen Euro aus Bundesmitteln für die Modernisierung der Bahnstrecke bereitgestellt wurden, die Betriebsqualität jetzt aber schlechter ist als zuvor, dann sollte die Bundesregierung über die Gründe sowie über Abhilfemaßnahmen informiert sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich das verantwortliche Unternehmen, die Deutsche Bahn AG, zu 100 Prozent in Staatsbesitz befindet. Diese Erwartung haben nicht nur wir als Parlamentarier, sondern auch die Fahrgäste am Niederrhein, mit deren Steuergeldern die Bahnstrecke auf Vordermann gebracht werden sollte“, so die beiden Parlamentarier.
Rouenhoff und Plum stellen deutliche Forderungen an die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP: „Die Bundesregierung muss die Deutsche Bahn nun eng an die Hand nehmen und dafür Sorge tragen, dass sich nach den vielen Beschwichtigungen und Versprechungen der Deutschen Bahn AG nun endlich umfassende Verbesserungen auf der Strecke einstellen. Es muss dargelegt werden, dass mit Steuergeldern verantwortungsvoll umgegangen wird und Finanzmittel nicht zum Fenster rausgeschmissen werden.“
Welche Verbesserungsmaßnahmen sind geplant?
In dem fast zweiseitigen Fragenkatalog möchten die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten unter anderem wissen, ob und wie häufig die Deutsche Bahn die Bundesregierung über die schlechte Betriebssituation informiert hat sowie welche konkreten Maßnahmen seit der offiziellen Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Kleve-Kempen am 6. Dezember 2022 zur Verbesserung ergriffen wurden, welche Maßnahmen aktuell geplant sind und wie teuer diese Projekte genau sind.
Für die Fahrgäste darüber hinaus interessant wird die Antwort auf folgende Frage: „Sollten die Fahrgäste auf der Bahnstrecke Kleve-Kempen nach Auffassung der Bundesregierung von dem für die problembehaftete Infrastruktur zuständigen Unternehmen (Deutsche Bahn AG bzw. DB Netz AG) gesondert entschädigt werden, weil permanente Zugverspätungen und -ausfälle trotz der Investitionen von über 100 Millionen Euro aus Bundesmitteln?“ Zuletzt hatten bereits die Landräte der Kreise Kleve und Viersen sowie mehrere Landtags- und Bundestagsabgeordnete aus Kleve, Viersen, Duisburg, Düsseldorf, Mönchengladbach und Krefeld einen Brandbrief an Bahnchef Richard Lutz geschickt.
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