Emmerich/Rees/Isselburg. Der Erbentag des Deichverbandes Bislich-Landesgrenze hat den Haushalt für 2023 verabschiedet. Warum erstmals seit 2007 alle Beiträge sinken.
Die Nachricht überraschte auch die Mitglieder des Erbentages: In Zeiten stetig und überall steigender Preise kündigte der Fachbereichsleiter Kämmerer des Deichverbandes Bislich-Landesgrenze, Marcus Schaffeld, an, dass die Verbandsbeiträge im Haushaltsjahr 2023 in allen Bereichen, sprich Hochwasserschutz, Schöpfwerke und Gewässer-Unterhaltung, erstmals seit der Gründung 2007 gesenkt werden können. Der Erbentag, der im Bürgerhaus Bienen zusammengekommen war, verabschiedete den Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 14,2 Millionen Euro einstimmig.
„Bereits in der Vergangenheit stand der Deichverband immer für stabile Verbandsbeiträge“, betonte Schaffeld vor den 47 Mitgliedern des Erbentages. Der nahm mit Freude zur Kenntnis, dass der Hebesatz auf 59,85 Prozent festgesetzt werden kann. Für die Aufgabenbereiche Schöpfwerke und Gewässer wurden die Hebesätze auf 17,6 Prozent und 20,60 Euro je Hektar festgelegt.
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Zinsentwicklung ist wesentlicher Faktor für sinkende Verbandsbeiträge
Für die Eigentümer eines durchschnittlichen Einfamilienhauses im Polder bedeutet dies eine Beitragsreduzierung zum Vorjahr um zwei Euro, im Vergleich zu Vorjahren teilweise sogar um gut zehn Euro. Und auch die Landwirtschaft profitiert von den Gebühren-Senkungen: So muss ein durchschnittlicher Betrieb gut 35 Euro weniger im Jahr zahlen als 2022.
Wie kann das alles sein in Zeiten immer teurer werdender Rohstoff-Preise und höherer Kosten für Personal? „Ein wesentlicher Faktor ist die Zinsentwicklung“, klärte der Fachbereichsleiter auf. So hätten Darlehen zu günstigeren Konditionen umgeschuldet oder komplett getilgt werden können – in den vergangenen zehn Jahren gut fünf Millionen Euro. „Umgekehrt konnte der Deichverband wieder mit Zinseinnahmen auf die Rücklage des Deichverbandes von gut vier Millionen Euro rechnen“, sagte Schaffeld.
Tariferhöhungen können so komplett ausgeglichen werden
Die hätten jahrelang gefehlt. Die Zinseinnahmen im vorigen Jahr betrugen zum Beispiel noch 50 Euro, „bei 30.000 Euro Negativ-Zinsen“, so der Fachbereichsleiter. Im aktuellen Haushalt nimmt der größte Deichverband in Nordrhein-Westfallen mit seinen 24.000 Mitgliedern gut 100.000 Euro an Zinsen ein, und die Negativ-Zinsen entfallen dazu ja auch. Bleibt ein Plus von 130.000 Euro, mit dem ziemlich genau die Mehrkosten ausgeglichen werden, die jetzt wohl durch die Tariferhöhungen für den öffentlichen Dienst zu erwarten sind. Zudem profitieren die Mitglieder davon, dass die Geschäftsführung die dramatisch gestiegenen Energiekosten schon frühzeitig berücksichtigt hatte und so im laufenden Jahr keine weiteren Belastungen darstellen würden.
Der Haushaltsplan, erläuterte Schaffeld, weist Einnahmen und Ausgaben für den laufenden Verwaltungsbetrieb von 3,4 Mio. Euro aus. Im investiven Bereich, sprich dem Vermögenshaushalt, beträgt das Einnahme- und Ausgabevolumen 10,8 Mio. Euro. Auf den Hochwasserschutz entfallen dabei 10,2 Mio. Euro, wovon 8,8 Mio. Euro in der Deichsanierung für Planungs- und Baukosten sowie Grunderwerb und Entschädigungen anfallen.
Künftig ist mit moderaten Beitragserhöhungen zu rechnen
„Alleine für den Planungsabschnitt 2 im Bereich Dornick bis zur Kläranlage Emmerich sind Investitionen von 5,5 Mio. Euro geplant“, erklärte er. Wobei nach wie vor 80 Prozent der Summe vom Land gefördert wird, während der Eigenanteil des Deichverbandes durch langfristige Förderkredite in Höhe von 1,5 Mio. Euro und eigene Rücklagen zu zahlen sei. So plant der Deichverband mit einem Kredit von 1,5 Mio. Euro sowie den Einsatz eigener Rücklagen in Höhe von 0,8 Mio. Euro.
Der Geschäftsführer des Deichverbandes, Holger Friedrich, wies darauf hin, dass künftig neben der festverankerten Tugend der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit wohl mit moderaten Beitragserhöhungen zu rechnen sei. „Denn wenn die Sanierung endlich schneller erfolgt, müssen wir auch die Kredite in Anspruch nehmen“, betonte er. Das unterstrich auch der scheidende Deichgräf Herbert Scheers. „Natürlich führt die Sanierung zu höheren Ausgaben – aber eben auch zu sanierten und standsicheren Deichen“!
Harry Schulz aus Rees wird neuer Deichgräf. Bericht folgt.
>>>Diese Investitionen stehen an
Neben den Kosten für die Deichsanierung stehen umfangreiche Investitionen von gut 215.000 Euro für den Fuhrpark an. So sollen in erster Linie neue Anbaugeräte für die verbandseigenen Schlepper angeschafft werden. Es handelt sich hier unter anderem um einen Seitenausleger mit Mulchgerät für Mäharbeiten, der 110.000 Euro kostet.
Zudem sind gut 60.000 Euro für einen Kipper und einen Pkw-Anhänger eingeplant. Die Finanzierung erfolgt vollständig durch eigene Rücklagen.
Der Verband Bislich-Landesgrenze ist für einen 45,6 Kilometer langen Deich zuständig. Davon sind 68 Prozent oder 31,5 Kilometer saniert, weitere 14,5 Kilometer müssen noch ertüchtigt werden. Von den unsanierten Deichen sind 2,5 Kilometer im Bau, 3,9 Kilometer in Planung, 1,6 Kilometer in der Untersuchung und sieben Kilometer im Planfeststellungsverfahren.