Emmerich. Wer ein neues Geschäft in Emmerich eröffnet, muss Parkplätze vorhalten oder eine Ablöse zahlen. Wie die Stadt das Hemmnis beseitigen möchte.
Wer darüber nachdenkt in Emmerich ein Geschäft zu eröffnen, den wird diese Entwicklung freuen: Die Geschäftstreibenden sollen künftig keine Stellplatzablöse mehr zahlen. Nicht, dass diese abgeschafft wird, aber die Politik soll eine 100-Prozent-Förderung beschließen. Und das ist sehr wahrscheinlich, denn die Parteien beklagen schon lange dieses Ansiedlungshemmnis. Es ist ohnehin schwierig, Geschäftstreibende für Emmerichs leerstehende Lokale zu finden. Die Hansestadt ist bekanntlich nicht der stärkste Handelsstandort und kämpft wie viele Kleinstädte gegen die Trends.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung (ASE) befasst sich mit dem Thema in der öffentlichen Sitzung am Dienstag, 31. Mai, 17.30 Uhr in der Aula der Gesamtschule Emmerich.
Stellplatzablöse: 50-prozentige Förderung hat überhaupt nicht geholfen
Die Notwendigkeit hier noch weitreichender zu fördern, werde im derzeit laufenden Sofortprogramm Innenstadt deutlich, erklärt die Verwaltung. Aktuell wird bekanntlich auf zwei Wegen versucht, Leerstände im Emmerich zu beheben. Zum einen das Programm, in dem Mieter nur 20 Prozent der bisherigen Miete zahlen und die Vermieter nur 70 Prozent ihrer bisher erzielten Miete bekommen. Die Differenz wird zu 90 Prozent durch das Land gezahlt, der Rest kommt aus städtischen Mitteln. Diese Ansiedlungen werden als Pop-Up-Geschäfte bezeichnet.
Zugleich wird proaktiv Kontakt zu Filialisten gesucht, um die Vermietung freier Ladenlokale zu forcieren. Wie berichtet ist die Einzelhandelsberatungsgesellschaft Schneider + Straten für zwei Jahre damit beauftragt, diese beiden Ansätze zu verfolgen. Einige Ansiedlungen konnten auch schon erreicht werden: drei Geschäfte an der Kaßstraße, eins an der Steinstraße und eins an der Tempelstraße.
24 Leerstände gilt es zu bekämpfen
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Aber nach wie vor erweise sich die Stellplatzablöse als großer Hemmschuh für genehmigungspflichtige Umnutzungen von Ladenlokalen. Oftmals handele es sich um potenzielle Mieter, die sich erstmals selbstständig machten, heißt es in der Ausschussvorlage. Stand April 2022 zählt die Innenstadt übrigens 24 Leerstände.
Was genau ist eine Stellplatzablöse? Wer in der Emmericher Innenstadt oder im Ortskern des Ortsteils Elten baut oder ein Gewerbe betreibt, muss eine entsprechende Anzahl an Pkw-Stellplätzen nachweisen. Wer das nicht kann – weil zum Beispiel der notwendige Platz dafür nicht da ist – der kann seit 2008 als Kompensation eine Stellplatzablöse zahlen. Diese beträgt 5100 Euro in Emmerich und 4400 Euro in Elten. Je nach Geschäftsgröße müssen entsprechend viele Parkplätze bereitstehen. Das kann also bei einer Neuansiedlung direkt mal richtig teuer werden.
Verlängerung des Sofortprogramms Innenstadt ist beantragt
Die Politik hat bereits 2019 dazu beraten. Der Wunsch, die Ablöse schlichtweg zu reduzieren erwies sich als rechtlich nicht möglich. Deshalb wurde eine Förderung für Bauherren oder jene, die Ladenlokal umnutzen wollen, erarbeitet. Seit 2020 können die Gewerbetreibenden 50 Prozent der Kosten gefördert bekommen. In der Praxis erweist sich diese Maßnahme, die helfen soll, den Leerstand in Emmerich zu bekämpfen, aber als äußerst harmlos. Denn nur in einem Fall ist ein Antrag für zwei Parkplätze gestellt worden.
Die Verwaltung erhofft sich durch die 100-Prozent-Förderung noch im Rahmen des Ende 2023 auslaufenden Sofortprogramms Innenstadt Erfolge erzielen zu können. Deshalb herrsche ein gewisser Zeitdruck. Eine Verlängerung des Förderprogramms wurde übrigens beantragt, aber eine Zusage steht noch aus.
Nach dem ASE beraten der Haupt- und Finanzausschuss am 7. Juni und final der Rat am 21. Juni noch vor der Sommerpause das Thema.