Emmerich. Wer keinen Parkplatz in der Stadt nachweisen kann, der muss dafür eine Abgabe zahlen. Dies sei ein deutlicher Hemmschuh für Neuansiedlungen.
Dauerparkplätze sind in Emmerich rar gesät. Wer in der Rheinstadt arbeitet, der muss schon findig sein, einen freien Stellplatz für den Tag zu finden. Umso wichtiger ist es, dass bei Neubauten ausreichend Stellplätze nachgewiesen werden.
In Emmerich wird gerade allerdings darüber diskutiert, die Innenstadtanlieger von dieser Verpflichtung deutlich zu entlasten. Denn bislang ist es geübte Praxis, dass Einzelhändler ihren Stellplatznachweis erkaufen können. Wer zu wenig Stellplätze besitzt, der zahlt eine Strafe. Derzeit trägt die Stellplatzablösesumme 5100 Euro in Emmerich und 4400 Euro in Elten. BGE und CDU wollen diese Sätze halbieren bzw. deutlich senken.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat nun beschlossen, dass die Verwaltung dem Rat geänderte Satzungstexte mit halbierten Stellplatzablösesummen vorlegt.
BGE: Stellplatzabgabe ist ein Hemmschuh für Neuansiedlungen
Als Grund führen die Parteien an, dass diese Abgabe ein Hemmschuh für Neuansiedlungen sei. Der Einzelhandel müsse hingegen deutlich entlastet werden. Aufgrund einer Änderung der Bauordnung könnte Emmerich eine neue Satzung erlassen, in der die Ablöse neu geregelt wird. Noch in diesem Jahr soll die Verwaltung einen Vorschlag machen.
Die Verwaltung weist allerdings darauf hin, dass einen Halbierung der Ablösesätze aufgrund der derzeitigen Gesetzeslage nicht möglich sei. Allerdings könnte man Bauherren ermöglichen, einen Zuschuss zu beantragen.
Tatsächliche Kosten könnten neu ermittelt werden
Die Verwaltung macht ferner darauf aufmerksam, dass die Bau- und Grundstückskosten in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen seien. Somit wäre zu prüfen, wie die tatsächlichen Kosten für die Erstellung eines Stellplatzes überhaupt sind. Denn Sinn und Zweck der Ablöse ist es auch, mit diesem Betrag an einer anderen Stelle in der Stadt einen Stellplatz zu erstellen.
In den vergangenen zehn Jahren hat Emmerich übrigens 140.000 Euro über die Stellplatzablösesummen erwirtschaftet.