Dinslaken. Dinslakens Vize-Bürgermeister Eyüp Yildiz (SPD) wurde beim Wahlkampfauftritt von Sahra Wagenknecht in Düsseldorf geknipst. Was steckt dahinter?
Ein Foto aus einer Instagram-Story sorgt für Gesprächsstoff in Dinslaken. Es zeigt Yasimin Zorlu, die jüngst von der Dinslakener Wählergemeinschaft AWG zum Bündnis Sahra Wagenknecht gewechselt ist, bei Wagenknechts Wahlkampfauftritt in Düsseldorf - gemeinsam mit Eyüp Yildiz, stellvertretender Bürgermeister der Stadt Dinslaken und Stadtverordneter der SPD, umringt von Wagenknecht-Plakaten. Geht Eyüp Yildiz denselben Weg wie Düsseldorfs Ex-Oberbürgermeister Thomas Geisel, der der SPD Anfang 2024 den Rücken kehrte und das Bündnis Sahra Wagenknecht mit begründete?
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„Mein Handy brennt gleich“, sagt Eyüp Yildiz am Mittwochmorgen - so viele Menschen rufen an und fragen ihn nach dem Foto. „Ich wurde eingeladen und bin hingegangen“, bei dieser einfachen Erklärung zur Entstehung des Bildes - das Yasimin Zorlu gemacht hat - bleibt es nicht. Yildiz hätte gerne in Dinslaken für die Bürgermeisterwahl kandidiert - hat aber bei der SPD-internen Kandidatenkür den Kürzeren gezogen. Jetzt liebäugelt er zumindest inhaltlich mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht.
Was Yildiz am Bündnis Sahra Wagenknecht gefällt
„Die Ideen des BSW finde ich gut, speziell, wenn es um Waffenlieferungen an die Ukraine geht“, sagt Eyüp Yildiz und ergänzt: „Mit Waffen kann man keinen Frieden schaffen.“ Es sei Zeit zu verhandeln, findet er: „Jeden Tag sterben Menschen. Das ist kein Spiel, sondern blutiger Ernst für Millionen Menschen.“ Dabei bezieht sich Yildiz auf einen Sozialdemokraten: Helmut Schmidt habe gesagt, „lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen“. Alles andere werde „schreckliche Folgen haben, auch für uns“.
Das gelte auch für Israel. „Ich mag Israel, aber der Politik von Netanjahu und der Hamas stimme ich definitiv nicht zu“, so Dinslakens Vize-Bürgermeister. Deutschland sei nach den USA einer der wichtigsten Waffenlieferanten für Israel. „Dass dieser Staat sich gegen Hamas wehrt und die sich wiederum wehren, ist ein unendlicher fürchterlicher Krieg. Dass 1000 jüdische Menschen von der Hamas entführt und getötet wurden und andererseits der Gaza-Streifen zum größten Kinderfriedhof wurde“, breche ihm das Herz. Waffen seien keine Lösung und seien es nie gewesen: „Wir dürfen uns nicht von Kriegstreibern verleiten lassen“, diese würden nur mit der Angst der Menschen spielen. Das Geld für Waffen ließe sich besser für Kita-Plätze, die Grundwasser-Problematik, Integration einsetzen, so Yildiz. Immerhin stünden 40 Prozent der NRW-Kommunen wie Dinslaken vor einer Haushaltssicherung.
Das sagt Yildiz zur Einwanderungspolitik des BSW
Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert Asylverfahren an den Außengrenzen und in Drittstaaten: „Zuwanderung und das Miteinander unterschiedlicher Kulturen können eine Bereicherung für die Zielländer sein. Das gilt aber nur, solange die Kapazitäten vor Ort nicht überfordert werden und Integration gelingt,“ heißt es im Wahlprogramm. Und: „In Frankreich und anderen Ländern, etwas schwächer ausgeprägt auch in Deutschland sind in den zurückliegenden Jahren durch eine völlig verfehlte Einwanderungspolitik islamistisch geprägte Parallelgesellschaften entstanden, in denen Recht und Gesetz nur noch eingeschränkt gelten, die Scharia gepredigt wird und Kinder im Hass auf die westliche Kultur aufwachsen.“ Auch in diesen Punkten aus dem BSW-Wahlprogramm geht Eyüp Yildiz, mit Migrationshintergrund in Deutschland geboren und in Lohberg aufgewachsen, mit.
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„Man muss zwischen Flüchtlingen und Migration unterscheiden“, betont er. „Das Asylrecht, worauf wir stolz sein sollten, muss bleiben.“ Viele „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus Ländern außerhalb der EU würden aber „nicht aus ärmlichen Verhältnissen stammen.“ Wem das Geld fehle, um Schleuser zu bezahlen, bleibe zurück, so Yildiz: „Was passiert mit diesem Land, wenn lediglich die ärmere und teilweise bildungsferne Schicht zurückbleibt? Ist die Migration wirklich eine Win-win-Situation, wenn wir die Migranten in die sich immer vergrößernden Ghettos einpferchen und sie teilweise durch Lohndumping missbrauchen?“ Brain-Drain nenne sich das - die „Abwanderung von Fachkräften“, wodurch nur die „Integrationsindustrie“ gewinne. Ein Thema, das Yildiz auch in der Vergangenheit schon im Zusammenhang mit Lohberg kritisiert hat: „Wie viele Träger haben wir in Lohberg - und hat es etwas gebracht?“ Man dürfe, so Yildiz, „das Thema nicht pauschalisieren. Aber sprechen wir doch mal mit den Zurückgebliebenen in Syrien.“ Es sei wichtig, „dass wir das Thema nicht nur aus einem Blickwinkel sehen“.
Yasimin Zorlu: Selfie mit Sahra Wagenknecht
Das Wahlprogramm des BSW müsse „verfeinert und nochmal klar und deutlicher formuliert werden“, meint Yasimin Zorlu und ist überzeugt, dass das nach der Europawahl geschehe. Beim Wahlkampfauftritt in Düsseldorf konnte sie auch mit Sahra Wagenknecht selbst sprechen - und ist begeistert: „Eine sehr höfliche und sympathische Politikerin“, die sehr „nahbar“ gewesen sei, sich „mit den Menschen unterhalten habe“. Auch diesen Moment konnte Yasimin Zorlu im Bild festhalten.