Berlin. Elon Musk will Wählerinnen und Wähler für Trump mobilisieren. Dafür verbreitet er irreführende Lügen. Die News zur US-Wahl im Blog.
- Musk verbreitet Verschwörungstheorie
- „Abscheuliche Tiere“: Trump schockt mit Aussage über Migranten
- Harris will Grenzkontrollen verschärfen
- Trump trifft Selenskyj in New York
- Britischer Premier trifft sich mit Trump in New York
- Harris will an Ukraine-Kurs festhalten
In den USA rückt der Tag der Entscheidung näher: Die beiden Kandidaten Kamala Harris und Donald Trump treten bei der US-Wahl am 5. November gegeneinander an. Demokraten und Republikaner führen einen erbitterten Kampf ums Weiße Haus, die Prognosen und Umfragen gehen von einem engen Rennen aus.
Im Newsblog zur US-Wahl 2024 halten wir Sie hier mit aktuellen Nachrichten und Hintergründen auf dem Laufenden.
US-Wahl 2024 – News vom 30. September: Elon Musk verbreitet Verschwörungstheorie – USA drohe Ende der Demokratie
10.47 Uhr: Seit der Übernahme von „X“ (damals Twitter) mehren sich auf der Plattform rechtsextreme Inhalte und Verschwörungstheorien. Auch Musk selbst mischt dabei mit. Auf X behauptete er jüngst, die Demokraten würden illegale Migranten einbürgern, um mehr Wähler in Swing States zu haben. Den USA drohe ein Ein-Parteien-Staat und damit das Ende der Demokratie.
Für seine Behauptungen lieferte Musk weder Belege noch Hinweise. Es gibt auch keine. Mit drastischen Worten versucht der X-Chef wohl Wählerinnen und Wähler für Donald Trump zu mobilisieren. Dies sei die letzte US-Wahl, warnt er.
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US-Wahl 2024 – News vom 29. September: „Abscheuliche Tiere“ – Trump schockt mit Aussage über Migranten
11.09 Uhr: Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Wisconsin vergreift sich Ex-Präsident Donald Trump nicht nur gegenüber seiner Herausforderin im Ton. Auch gegen nicht dokumentierte Migranten wettert der Republikaner. Bei eine Rede am Samstag (Ortszeit), die er laut „New York Times“ selbst als „düster“ beschrieb, bezeichnete er diejenigen, die als gewalttätig aufgefallen sind, als „Monster“, „eiskalte Mörder“ und „abscheuliche Tiere.“ Schuld für deren Einreise seien seine demokratische Konkurrentin Kamala Harris und der amtierende Präsident Joe Biden.
Auch Harris bekam die Rhetorik Trumps zu spüren. Die Demokratin bezeichnete er als „geistig beeinträchtigt“ und „geistig behindert.“ Harris hatte am Vortag zum ersten Mal die Grenze zwischen den USA und Mexiko besucht, um vor Ort über ihre Einwanderungspolitik zu sprechen.
US-Wahl 2024 – News vom 28. September: Trump will sich an Google rächen
4.15 Uhr: Donald Trump fühlt sich von Google verfolgt. Als Präsident werde er das Justizministerium anweisen, Anklage gegen Google zu erheben. Stein des Anstoßes: Das Unternehmen habe negative Artikel über ihn veröffentlicht, nicht aber über seine Gegenkandidatin Kamala Harris.
Die Beschwerde führte er über sein soziales Netzwerk „Truth Social“. „Es wurde festgestellt, dass Google illegal ein System verwendet hat, bei dem nur schlechte Geschichten über Donald J. Trump, von denen einige zu diesem Zweck erfunden wurden, enthüllt und angezeigt wurden, während gleichzeitig nur gute Geschichten über Genossin Kamala Harris enthüllt wurden“, postete Trump.
Google hat erklärt, dass es die Suchergebnisse nicht manipuliert, um einer bestimmten Partei Vorteile zu verschaffen. „Beide Kampagnen-Websites erscheinen bei relevanten und häufigen Suchanfragen regelmäßig ganz oben in der Suche“, heißt es in einer Erklärung des Unternehmens.
Harris will Migrationspolitik verschärfen
3.26 Uhr: Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris will die Migrationspolitik verschärfen. In einer Rede in Arizona, im Grenzgebiet zu Mexiko, sprach sie sich am Freitag für eine strengere Asylgesetzgebung und mehr Grenzkontrollen aus. Solche Forderungen kannte man bisher von ihrem Konkurrenten Donald Trump. Umfragen zufolge spielt das Thema bei der Präsidentschaftswahl eine große Rolle.
Harris versuchte die harte Linie allerdings mit diversen Versprechen auszubalancieren: Sie will unter anderem die Einbürgerung von illegalen Einwanderern erleichtern, wenn sie schon lange in den USA leben und arbeiten.
US-Wahl 2024 – News vom 27. September: Trump trifft Selenskyj in New York: „Der Krieg hätte nie passieren dürfen“
19.21 Uhr: Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem mehrtägigen Besuch in den USA auch den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump getroffen - einen entschiedenen Gegner der US-Milliardenhilfen für Kiew, der die Ukraine-Politik der USA bei einer Wiederwahl komplett revidieren könnte. Selenskyj und der Immobilienmilliardär kamen am Freitag zu einem kurzen Austausch im Trump Tower in New York zusammen, nachdem in den Tagen zuvor noch über eine Absage des Treffens spekuliert worden war.
Im Anschluss an das Gespräch wiederholte Trump seine bekannte Position, dass er für den Ukraine-Krieg eine Lösung parat habe. „Es ist eine Schande, aber dieser Krieg hätte nie passieren dürfen“, sagte der 78-Jährige. Es sei ein „kompliziertes Puzzle“, aber „wir werden das gelöst bekommen“.
Zum Beginn des Treffens hatte Trump über sein Verhältnis zu Selenskyj gesagt: „Wir haben ein sehr gutes Verhältnis, und ich habe - wie Sie wissen - auch ein sehr gutes Verhältnis zu Präsident Putin“, sagte Trump. Selenskyj entgegnete irritiert, er hoffe, das ihrige Verhältnis sei das bessere. Er und Trump teilten den „gemeinsamen Standpunkt“, dass der Krieg enden müsse.
Lesen Sie dazu: Trump zu Selenskyj: „Zum Tangotanzen braucht es zwei“
Britischer Premier trifft sich mit Trump in New York
14.07 Uhr: Großbritanniens Premierminister Keir Starmer hat sich mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump getroffen. Das Gespräch habe am Donnerstag im Trump Tower in New York stattgefunden, meldete die britische Nachrichtenagentur PA.
Starmer ist für die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Er traf sich nicht mit Harris – der Zeitung „Times“ zufolge wegen Terminschwierigkeiten. „Ich habe mehrfach gesagt, dass ich beide Kandidaten treffen will“, sagte Starmer nach Angaben von PA vorab. Er glaube an persönliche Beziehungen auf der Weltbühne.
Auf die Frage, ob er bereit wäre, Trump bei Themen wie der Unterstützung der Ukraine die Stirn zu bieten, betonte Starmer die besondere Beziehung beider Staaten. Das stehe immer über der Frage, wer welches Amt innehabe.
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Trump kann auf Unterstützung weißer Evangelikaler zählen
7.52 Uhr: Weiße evangelikale US-Amerikaner halten einer Umfrage zufolge zum ehemaligen Präsidenten und republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. Laut einer am Donnerstag (Ortszeit) vorgelegten Erhebung des in Nashville ansässigen evangelikalen Forschungsinstituts „Lifeway Research“ wollen 77 Prozent der weißen Evangelikalen bei der Wahl am 5. November für den Republikaner Trump stimmen. Hingegen wollten 76 Prozent der schwarzen Evangelikalen die Demokratin Kamala Harris wählen. 2020 hattenlaut Nachwahlbefragung rund 80 Prozent der weißen evangelikalen Wähler für Trump gestimmt.
Der Umfrage zufolge sind 60 Prozent der regelmäßigen weißen Kirchgänger, die mindestens einmal pro Monat in die Kirche gehen, für Trump. 71 Prozent der schwarzen Kirchgänger wollen demnach für Harris stimmen. Ihre Unterstützerinnen und Unterstützer legten besonders Gewicht auf den persönlichen Charakter der Demokratin und ihre Haltung zur Abtreibung. Trump-Wählerinnen und Wählern sei besonders die Haltung des Kandidaten zu Wirtschaftsfragen und zur Einwanderung wichtig, hieß es.
Harris: Kapitulation wäre „inakzeptabel“
3.27 Uhr: Wenn sie US-Präsidentin wird, will Kamala Harris die Unterstützung der Ukraine fortsetzen. Das sicherte die demokratische Präsidentschaftskandidatin dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu, der gerade die Vereinigten Staaten besucht.
Sie versprach: „Ich werde weiterhin an der Seite der Ukraine stehen und mich dafür einsetzen, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt.“ Zugleich kritisierte sie ihren Konkurrenten Donald Trump, weil er der Ukraine ein Abkommen mit Russland zu den Bedingungen von Kremlchef Wladimir Putin nahelegte.
Harris mahnte, „wir sollten uns darüber im Klaren sein, dass das keine Vorschläge für den Frieden sind. Es sind vielmehr Vorschläge für eine Kapitulation, die gefährlich und inakzeptabel ist.“ Über ein Ende des Kriegs dürfe nicht ohne die Ukraine entschieden werden. Heute steht für Selenskyj ein Treffen mit Trump an.
Lesen Sie dazu: Trump gekränkt: Selenskyj fällt beim Ex-Präsidenten durch
US-Wahl 2024 – News vom 26. September: Harris: Trumps Agenda schwächt die Wirtschaft
4.18 Uhr: Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat mit der Wirtschaftspolitik ihres republikanischen Gegenspielers Donald Trump abgerechnet. Trump beabsichtige, Amerika zurück zu den gescheiterten Politiken der Vergangenheit zu führen. „Er hat nicht die Absicht, unsere Mittelschicht zu stärken“, sagte Harris am Mittwoch in einer Rede in Pittsburgh.
Sie kritisierte Trumps Politik und sagte: „Seine Agenda würde die Wirtschaft schwächen und der arbeitenden Bevölkerung und der Mittelschicht schaden.“ Während Trumps Zeit als US-Präsident seien fast 200.000 Fabrikarbeitsplätze ins Ausland verlegt worden, sagte Harris. Das mache ihren Konkurrenten „zu einem der größten Versager aller Zeiten“ in Bezug auf die verarbeitende Industrie.
Lesen Sie dazu den Bericht unseres USA-Korrespondenten Dirk Hautkapp: Kamala Harris legt Plan vor – viele Fragen bleiben offen
Trump kehrt zum Tatort zurück
4.05 Uhr: Donald Trump will es wieder tun: Nach Butler im Bundesstaat Pennsylvania zurückkehren und dort eine Rede halten. Es ist der Ort, an dem auf ihn geschossen worden war. Geplant ist die Kundgebung demnach für den 5. Oktober.
Sein Wahlkampfteam teilte mit, „Präsident Donald J. Trump wird nach Butler, Pennsylvania, zurückkehren, um auf demselben Boden eine Kundgebung abzuhalten, auf dem er vor weniger als drei Monaten um Haaresbreite seinem Leben entgangen wäre..“
Kein Stillstand der Regierungsgeschäfte
3.35 Uhr: Das Parlament in den USA hat ein kurzfristiges Gesetz für einen Übergangshaushalt verabschiedet. Damit ist ein Stillstand der Regierungsgeschäfte abgewendet. Ohne Einigung wären unter anderem Mitarbeiter in Teilen der öffentlichen Verwaltung vom kommenden Dienstag an nicht mehr bezahlt worden. US-Präsident Joe Biden muss das Gesetz noch unterzeichnen.
Das Gesetz hält die Finanzierung der Regierungsbehörden nun bis zum 20. Dezember aufrecht - also über die Präsidentschaftswahl am 5. November hinaus. Die Ausgaben werden auf dem Niveau des vorherigen Haushalts weitergeführt.
Der Senat billigte die Maßnahme am Mittwoch mit 78 zu 18 Stimmen, also mit Unterstützung von Demokraten und Republikanern, kurz nachdem das Repräsentantenhaus sie problemlos angenommen hatte.
US-Wahl 2024 – News vom 25. September: Geheimdienst warnt Trump
4.38 Uhr: Der US-Geheimdienst hat den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump darüber informiert, dass es „reale und konkrete Bedrohungen“ aus dem Iran gebe, ihn zu ermorden. Das Ziel sei, die USA zu destabilisieren und Chaos zu säen, teilte Trump-Sprecher Steven Cheung unter Berufung auf das Büro des nationalen Geheimdienstes mit. Trump sei darüber am Dienstag (Ortszeit) unterrichtet worden.
„Geheimdienstmitarbeiter haben festgestellt, dass diese fortgesetzten und koordinierten Angriffe in den letzten Monaten zugenommen haben“, so Cheung. Die Behörden arbeiteten daran, sicherzustellen, dass Trump geschützt werde und die Präsidentenwahl am 5. November frei von Einmischungen stattfinden werde.
US-Geheimdienste und die Bundespolizei FBI hatten zuletzt neue Erkenntnisse über den im August bekanntgewordenen Hacker-Angriff aus dem Iran auf interne Kommunikation des Wahlkampfteams von Trump publik gemacht. Demnach sollen die Hacker gestohlenes Material an Personen weitergeleitet haben, die mit dem Wahlkampfteam von Joe Biden (damals Präsidentschaftskandidat) in Verbindung standen. Ziel sei gewesen, den Ausgang der Wahl und das Vertrauen in den Prozess zu untergraben.
Melania Trump unter Verdacht
3.14 Uhr: Ein äußerst großzügig honorierter Auftritt von Melania Trump vor Republikanern in Trumps Golf-Club in Mar-a-Lago wirft Fragen auf. Vor allem die, wer genau die sechsstellige Summe für die Ex-First-Lady überwies. Kritiker vermuten unerlaubte Parteienfinanzierung. Mehr zum Fall lesen Sie hier.
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Anklage gegen mutmaßlichen Trump-Attentäter
2.08 Uhr: Gut eine Woche nach dem mutmaßlichen Anschlagsversuch auf Donald Trump ist der Hauptverdächtige offiziell angeklagt worden. Die Sorge vor politisch motivierter Gewalt in den USA ist mitten im Wahlkampf weiter groß. Auch der Kongress handelt.
Bisher wurden dem 58 Jahre alten Verdächtigen der Besitz einer Feuerwaffe als verurteilter Straftäter und mit unkenntlich gemachter Seriennummer vorgeworfen. Nun kommt noch der Anklagepunkt „Versuch der Ermordung eines bedeutenden politischen Kandidaten“ hinzu. Im Falle einer Verurteilung droht Ryan Wesley Routh eine lebenslange Haftstrafe.
Fast zeitgleich verabschiedete der US-Kongress ein Gesetz, das den Schutz von Präsidentschaftskandidaten verbessern soll. Es sieht vor, dass dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Trump und seiner demokratischen Kontrahentin Kamala Harris das gleiche Maß an Secret-Service-Schutz gewährt wird wie dem amtierenden US-Präsidenten Joe Biden.
Lesen Sie dazu: Trump-Attentat: Die fatale Fehlerliste des Secret Service
Trump sieht Russland als Sieger
0.55 Uhr: Wenn er Präsident wird, will Donald Trump nach eigenen Worten „raus“ aus der Ukraine. In einer Wahlkampfrede in Georgia sagte er, „Biden und Kamala haben uns in diesen Krieg in der Ukraine hineingezogen, und jetzt können sie uns nicht mehr herausholen.“
„Jedes Mal, wenn Selenskyj in die USA kommt, nimmt er 100 Milliarden Dollar mit“, so Trump. „Wir stecken in diesem Krieg fest, es sei denn, ich bin Präsident. Ich werde es durchziehen, ich werde es aushandeln. Wir müssen raus.“
Die Vereinigten Staaten haben in der Ukraine zwar keine Truppen stationiert, aber dem Land militärische und humanitäre Hilfe in Milliardenhöhe gewährt. Russland werde seinen Krieg gegen die Ukraine wahrscheinlich gewinnen, so Trump. „Sie haben Hitler besiegt, sie haben Napoleon besiegt. Das ist ihr Job.“
Lesen Sie dazu: Selenskyj sucht einen neuen Schutzengel: Trump wird es nicht
Haitianer verklagen Trump
0.10 Uhr: Die „Haitian Bridge Alliance“ hat eine Anzeige gegen Donald Trump und J.D. Vance gestellt. Die gemeinnützige Organisation vertritt die haitianische Gemeinschaft von Springfield im US-Bundesstaat Ohio.
Sie wirft dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten sowie seinem Vizekandidaten unter anderem Falschalarm und Belästigung vor, wie es in einer Mitteilung ihrer Anwälte heißt. In Springfield sind Unruhen ausgebrochen, als Trump und Vance behaupteten, dass haitianische Einwanderer Haustiere anderer Bürger essen.
Der Bürgermeister rief den Notstand aus.. Weil die Staatsanwaltschaft nicht reagierte, verklagen jetzt die Haitianer Trump.
US-Wahl 2024 – News vom 24. September: Schauspielerin Fran Drescher unterstützt Kamala Harris
18.32 Uhr: „Ich bin Fran Drescher und ich habe diese Botschaft“, sagt die US-Schauspielerin in die Kamera. Alsdann beginnt ein buntes Video, das sie am Samstag über ihre sozialen Netzwerke verbreitete. Darin wird ein buntes Spektakel inszeniert: In einer animierten Umgebung steht Kamala Harris vor dem Weißen Haus. Hinterlegt ist das Video mit einer neu synchronisierten Version des Titelsongs der Sitcom „Nanny“, in der Fran Drescher mitspielt. „Sie hat Köpfe, sie hat Eier und Tim Walz“, heißt es jetzt im „The Kammy theme“. Bald werde Harris Präsidentin sein, so die Sängerin.
Drescher ist damit eine weitere prominente Unterstützerin der demokratischen US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris. Nach dem TV-Duell hatte sich zunächst Popstar Taylor Swift für Harris ausgesprochen. Es folgte unter anderem Musikerin Billie Eilish.
Biden blickt auf Karriere zurück – und scherzt
18.14 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat seine letzte Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York mit einem Scherz über sein Alter begonnen. „Ich weiß, ich sehe jetzt aus, als wäre ich erst 40, das weiß ich“, sagte der 81-Jährige. „Heute ist das vierte Mal, dass ich die große Ehre habe, als Präsident der Vereinigten Staaten zu dieser Versammlung zu sprechen“, so Biden weiter. Es werde das letzte Mal sein. Er habe einen „bemerkenswerten Teil“ Geschichte erlebt. Biden blickte in der viel beachteten Rede weiter auf seine lange politische Karriere zurück und hob seine Verdienste hervor.
Bidens Abschied von der großen Bühne der Vereinten Nationen ist heute der erste Höhepunkt zum Start der Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Bei den Vereinten Nationen hat Biden als Verfechter internationaler Zusammenarbeit einen deutlich besseren Ruf als sein UN-kritischer Vorgänger Donald Trump. Biden scheidet im Januar aus dem Amt - nach einer heftigen Debatte über sein Alter erklärte er vor einigen Wochen seinen Rückzug von der Präsidentschaftskandidatur der Demokraten. Nun geht seine Vize Kamala Harris für die Partei ins Rennen.
Umfragen sehen Vorteil für Trump in wichtigen Swing States
6.13 Uhr: Neue Umfragen des Siena Colleges in Zusammenarbeit mit der „New York Times“ sehen Donald Trump in drei wichtigen Swing States im sogenannten „Sun Belt“ im Süden der USA vorne. In Arizona liegt der Republikaner demnach mit 48 zu 43 Prozent vor Kamala Harris. Enger geht es in Georgia (47 zu 44) und North Carolina (47 zu 45) zu. Dort liegen die Werte innerhalb des mögichen statistischen Fehlers. Zudem ist unklar, inwiefern sich in North Carolina bereits der Porno-Skandal um den republikanischen Gouverneursbewerber Mark Robinson auf die Umfrage ausgewirkt hat.
Wenn Trump die Wahl gewinnen will, muss er in den südlichen Staaten punkten, da es in anderen Swing States eine leichte Tendenz hin zu den Demokraten gibt. Am wichtigsten sind Georgia und North Carolina, wo es um jeweils 16 Wahlleute, die „electoral votes“, geht.
Doch selbst wenn Trump in allen „Sun Belt“-Staaten gewinnen sollte, dazu zählt auch noch Nevada, käme er am Ende voraussichtlich nur auf 268 Wahlleute, 270 braucht er, um Präsident zu werden. Er müsste also auch einen der „Blue Wall“-Staaten für sich entscheiden: Michigan, Wisconsin oder Pennsylvania. Siegt er in Pennsylvania, wo es um 19 Wahlleute geht, könnte er es sich erlauben einen oder zwei Staaten im „Sun Belt“, je nach Konstellation, zu verlieren. 2020 konnte Trump nur in North Carolina gewinnen, wobei es insbesondere in Georgia nur um wenige Tausend Stimmen ging, die ihm fehlten. Mehr zu den aktuellen Umfragen, wer wo vorne liegt, lesen Sie hier.
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News vom 23. September: Harris sammelt bei New Yorker Spendengala 27 Millionen US-Dollar ein
7.09 Uhr: Dass ein US-Wahlkampf eine kostspielige Angelegenheit ist, ist kein Geheimnis. Und so sind die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris und ihr republikanischer Herausforderer Trump auf großzügige Spender angewiesen. Harris scheint dabei am Sonntagabend ein Coup gelungen zu sein: 27 Millionen US-Dollar, umgerechnet etwa 24 Millionen Euro, soll sie bei einer einzigen Spendengala in New York eingetrieben haben. Wie die Nachrichtenagentur PA mit Verweis auf einen anonymen Wahlkampfhelfer berichtet, soll sie damit über ein weitaus größeres Budget verfügen als Konkurrent Trump.
Auch die Zahlen vom August zeigen: Harris konnte in diesem Monat mit 257 Millionen US-Dollar mehr als dreimal so viele Spenden eintreiben als Trump mit lediglich 85 Millionen. Das berichtet der „Guardian“ unter Berufung auf Zahlen der Federal Election Commission (FEC). In Deutschland hatte zunächst der „Spiegel“ darüber berichtet.
Was die aktuellen Umfragen sagen
5.19 Uhr: Die aktuellen Umfragen machen es nochmal deutlich. Das Rennen zwischen Donald Trump und Kamala Harris ist so offen wie eh und je.
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Shutdown in den USA offenbar abgewendet
4.03 Uhr: In den USA ist eine Haushaltssperre offenbar bis nach der Präsidentschaftswahl abgewendet. Für die beiden Kongresskammern vermeldeten der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, und der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, am Sonntag (Ortszeit) in Washington die parteiübergreifende Einigung, mit der die Finanzierung der US-Bundesbehörden bis zum 20. Dezember sichergestellt werden soll.
Über die nun erzielte Einigung soll das Repräsentantenhaus noch in dieser Woche abstimmen. Bislang drohte ein sogenannter Shutdown noch vor der Präsidentschaftswahl am 5. November, da die Finanzierung der staatlichen Einrichtungen in der Verantwortung des Bundes aktuell nur bis Ende September gesichert ist. Am Mittwoch vergangener Woche hatte sowohl im Abgeordnetenhaus als auch im Senat eine Mehrheit der Parlamentarier gegen einen vom republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump geforderten und für die Zeit bis Ende März angesetzten Überbrückungshaushalt abgelehnt.
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News vom 22. September: Selenskyj trifft Biden und Scholz in den USA
4.02 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seinen möglicherweise für die weitere Kriegsführung gegen Russland entscheidenden Besuch in den USA begonnen. Am Sonntag besuchte Selenskyj zunächst eine Fabrik für Artilleriemunition im Bundesstaat Pennsylvania. Zuvor hatte er angekündigt, bei US-Präsident Joe Biden und anderen Verbündeten „den Plan für den ukrainischen Sieg auf den Tisch“ legen zu wollen.
In Pennsylvania stattete Selenskyj einer Produktionsstätte für von seiner Armee dringend benötigte 155-mm-Kaliber-Munition für Artilleriegeschütze einen Besuch ab. Selenskyj schrieb im Onlinedienst X, in der Fabrik sei die Produktion ausgeweitet worden. Er habe zu Beginn seines US-Besuchs allen Angestellten der Fabrik seine Dankbarkeit ausgedrückt, erklärte der ukrainische Staatschef weiter. Zudem veröffentlichte er Fotos, auf denen er Arbeitern die Hände schüttelte.
Die nächsten Stationen seines US-Besuchs sind New York und Washington. Für Donnerstag ist ein Treffen mit US-Präsident Biden im Weißen Haus angesetzt.
Vor seinem Gespräch mit Biden in Washington trifft Selenskyj am Montag in New York unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Am Dienstag beginnt in der US-Metropole dann die UN-Generaldebatte, zu der mehr als 130 Staats- und Regierungschefs erwartet werden.
Trump: Keine erneute Kandidatur bei Niederlage
3.57 Uhr: Donald Trump will bei der Wahl 2028 nicht erneut antreten, falls er in diesem November eine Niederlage einfahren sollte. Auf die Frage, ob er es sich vorstellen könne, in vier Jahren wieder zu kandidieren, antwortete der 78-jährige Ex-Präsident in der Sendung „Full Measure“, die auf mehreren US-Sendern ausgestrahlt wurde: „Nein, das tue ich nicht. Ich denke, das war es dann. Das kann ich mir überhaupt nicht vorstellen.“ Er hoffe aber, diesmal erfolgreich zu sein.
In Montana fehlt Harris auf dem Wahlzettel
01.10 Uhr: Im Ausland lebende Bürger des Bundesstaats Montana, die am Wochenende ihre Stimme per digitaler Briefwahl abgeben wollten, rieben sich verstört die Augen: Auf den elektronisch aufrufbaren Wahlzetteln war neben Donald Trump, der hoch favorisiert ist im hohen Norden der USA, nur noch Robert F. Kennedy aufgeführt (der aber inzwischen zurückgezogen hat). Von der Demokratin Kamala Harris jedoch keine Spur. Zufall oder Schikane?
Betroffene wie Max Himsl waren entsetzt und meldeten den Fall örtlichen Medien. Dort fand man heraus, dass nach Angaben der obersten Wahlbeamtin Christi Jacobson technische Probleme für die haarsträubende Panne verantwortlich gewesen sein sollen. Lediglich die ersten Digital-Wähler seien die Leidtragenden gewesen. Das elektronische Wahlsystem sei vorübergehend abgeschaltet worden. Jacobson verbürgte sich dafür, dass die normalen Stimmzettel, die etwa auch für die Briefwahl verwendet werden, wieder korrekt sein werden.
Trump: „Zu spät“ für noch ein Duell
00.20 Uhr: US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump sträubt sich gegen ein weiteres TV-Duell mit seiner Kontrahentin Kamala Harris. Dafür sei es „einfach zu spät“, sagte er am Samstag. Begründung: Die Abstimmung habe „bereits begonnen“. Er spielte darauf an, dass am Freitag die Wahllokale in drei Bundesstaaten geöffnet haben.
Harris hatte zuvor eine entsprechende Einladung des Senders CNN angenommen. Die Debatte sollte am 23. Oktober stattfinden. „Es wäre ein Novum in der modernen Geschichte, dass es nur eine einzige Debatte bei der Präsidentschaftswahl gibt“, beklagt das Harris-Team. Die Wählerinnen und Wähler hätten ein weiteres uell verdient, um sich ein Bild von den „konkurrierenden Visionen für Amerika“ machen zu können.
In Wahrheit hat Trump schon zwei Duelle bestritten: einmal mit Präsident Joe Biden und nach dessen Rückzug sodann mit Harris. Beim Duell mit Biden galt er als Sieger – ganz anders bei der Debatte mit Harris.
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US-Wahl 2024 – News vom 21. September: Stimmabgabe startet in drei Staaten
02.31 Uhr: Knapp sieben Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl haben am Freitag in drei Bundesstaaten Wähler mit der vorzeitigen persönlichen Stimmabgabe begonnen. In Virginia, Minnesota und South Dakota sind nunmehr Wahllokale geöffnet.
Dort können Menschen bereits vor dem 5. November ihre Stimmzettel in die Urnen werfen. So wollen die Behörden es den Bürgern erleichtern, trotz möglicher Terminschwierigkeiten an der Wahl teilzunehmen. Außerdem wollen sie den Andrang am eigentlichen Wahltag reduzieren. Auch per Briefwahl ist die Stimmabgabe möglich.
Unterdessen hat die Wahlkommission im Bundesstaat Georgia mit einer knappen Mehrheit pro-republikanischer Stimmen beschlossen, die Wahlergebnisse auch per Hand zu zählen. Diese Regelung gewährleiste die „sichere, transparente und genaue Auszählung der Stimmzettel“, heißt es in dem am Freitag beschlossenen Dokument. Der Beschluss sieht vor, dass die Stimmen am 5. November neben dem maschinellen Verfahren auch per Hand ausgezählt werden müssen.
Die mehrheitlich pro-republikanische Wahlkommission in Georgia hatte bereits zuvor Änderungen für den Wahlablauf durchgesetzt. Im August wurde eine Regelung beschlossen, die es lokalen Behördenvertretern erlaubt, „angemessene Untersuchungen“ zu verlangen, sollten sie Zweifel am korrekten Ablauf der Wahl haben.
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hatte bei der Wahl 2020 in Georgia knapp gegen den aktuellen Amtsinhaber Joe Biden verloren. Damit war er seit 1992 der erste Republikaner, der in dem Bundesstaat eine Wahlniederlage einfuhr. Trump behauptete, die Wahlergebnisse seien gefälscht worden, ohne Beweise vorzulegen. Wegen des Versuchs, seine Niederlage zu kippen, war er angeklagt worden.
US-Wahl 2024 – News vom 20. September: Donald Trump beleidigt George Clooney – der kontert clever
10.15 Uhr: Schauspieler George Clooney ist bekennender Unterstützer der Demokraten. Er will Kamala Harris bei den US-Präsidentschaftswahlen im November wählen und hat mit einem Gastbeitag in der „New York Times“ im Juli mit dafür gesorgt, dass Joe Biden nicht erneut antritt. Clooney empfahl, dass der amtierende Präsident seine Kandidatur aus Altersgründen zurückziehen soll. Dass der US-Superstar erheblichen Einfluss auf die amerikanische Politik haben kann, steht außer Frage.
Zum Unmut von Donald Trump. „Jetzt mischt sich der Fake-Filmschauspieler George Clooney, der es nie geschafft hat, auch nur einen annähernd großartigen Film zu machen, in die Sache ein“, polterte der Republikaner, der gegen Kamala Harris antritt, zuletzt auf seiner Plattform Truth Social. Der Schauspieler habe sich „gegen Crooked Joe gewandt, wie die Ratten, die sie beide sind. Was weiß Clooney über irgendetwas? Clooney sollte aus der Politik aussteigen und zum Fernsehen zurückkehren. Filme haben bei ihm nie wirklich funktioniert!“
„Ocean‘s Eleven“, „From Dusk till Dawn“, „Gravity“? Diese Film-Erfolge scheinen am Ex-Präsidenten vorbeigegangen zu sein. Sei‘s drum. In der US-Talkshow von Jimmy Kimmel wurde Clooney auf Trumps Wutgeheul und dessen Wunsch, Clooney möge sich aus der Politik raushalten, angesprochen. Darauf antwortete Clooney: „Das werde ich tun, wenn er es auch macht. Das wäre ein Kompromiss, zu dem ich bereit wäre.“ Das Publikum honorierte den cleveren Konter mit tosendem Applaus.
„Ein Patriot“ – Vater von Lady Gaga will für Trump stimmen
9.54 Uhr: Dass man innerhalb der Familie nicht die gleiche politische Einstellung teilen muss, beweist der Vater von Popstar Lady Gaga. Während seine Tochter in der Vergangenheit die Demokraten unterstützt und zuletzt den Pro-Harris-Tweet von Taylor Swift geliked hat, spricht sich Joe Germanotta für die Wahl der Republikaner aus. „Ich unterstütze Donald Trump“, sagte er in der Sendung „Fox und Friends“ beim Trump-nahen Sender Fox News. „Es gibt da unterschiedliche Personen. Eine ist ehrlich und er ist ein Patriot. Die andere sagt, was immer notwendig ist, um gewählt zu werden“, gibt die „New York Post“ Zitate aus dem Interview wieder.
Germanotta verweist auf wirtschaftliche Gründe, warum er Trump wählen werde. In dessen Amtszeit habe er mit seinem Restaurant, dem berühmten italienischen Lokal Joanne Trattoria in New York, erheblich mehr Umsatz gemacht. Seit Joe Biden an der Macht sei, kämen immer weniger Stammkunden, so der Vater der berühmten Sängerin.
Germanotta betonte außerdem, dass es eine „Invasion“ an Migranten gebe. „Wir haben keine sicheren Grenzen mehr. Es gibt keine legale Einwanderung mehr. Meine Kunden, die früher einmal pro Woche kamen, kommen jetzt nur noch alle drei Wochen. Sie kommen nicht mehr nach New York City.“
News vom 19. September: Neue Umfrage – Harris in zwei Schlüsselstaaten vor Trump
7.01 Uhr: In einer neuen Umfrage zur US-Präsidentschaftswahl liegt die demokratische Kandidatin Kamala Harris in zwei besonders wichtigen Bundesstaaten deutlich vor ihrem republikanischen Kontrahenten Donald Trump. Laut der am Mittwoch von der Quinnipiac-Universität veröffentlichten Erhebung lag Harris in Pennsylvania bei 51 Prozent der Stimmen, während Trump 45 Prozent verzeichnete. In Michigan war das Verhältnis demnach 50 zu 45 Prozent.
Die Umfrage wurde nach dem TV-Duell der beiden Kandidaten vom 10. September erstellt, das Harris nach allgemeiner Einschätzung für sich entschieden hatte. In Pennsylvania verbesserte sich die Demokratin gegenüber der August-Umfrage desselben Instituts um drei Prozentpunkte. Im Bundesstaat Wisconsin ergab die Umfrage ein knapperes Bild: Dort kam Harris auf 48 Prozent der Stimmen, während Trump 47 Prozent verzeichnete.
Pennsylvania, Michigan und Wisconsin zählen zur Gruppe von insgesamt sieben US-Bundesstaaten, in denen das Rennen besonders knapp ist: den sogenannten Swing States. In den Staaten Arizona, Georgia und North Carolina liegt Trump laut einem Umfragen-Mix der Website realclearpolitics knapp vorn, im siebten Staat, Nevada, führt demnach Harris mit hauchdünnem Vorsprung.
Fed senkt die Zinsen – das gefällt Trump gar nicht
2.53 Uhr: Die US-Notenbank Federal Reserve leitet einen Kurswechsel ein und senkt zum ersten Mal seit mehr als vier Jahren ihren Leitzins. Angesichts der abflauenden Inflation entschied sich die Fed für einen ungewöhnlichen großen Zinsschritt um 0,5 Prozentpunkte. Der Leitzins liegt nun auf einer Spanne von 4,75 bis 5,00 Prozent. Zu diesem Satz können sich Geschäftsbanken Zentralbankgeld leihen.
Die Notenbank signalisiert weitere Zinssenkungen in diesem Jahr. Die Entscheider der Fed rechnen 2024 im Mittel mit einem Leitzins von 4,4 Prozent (Juni: 5,1 Prozent). Das deutet auf einen weiteren großen Schritt um 0,5 Prozentpunkte oder zwei kleine Schritte um je 0,25 Prozentpunkte nach unten hin.
Donald Trump, ein scharfer Kritiker von Fed-Chef Powell, hatte bereits versucht, die Zinsentscheidungen zu politisieren. So behauptete er, die Fed dürfe die Zinsen nicht vor der Wahl im November senken, weil dies die Stimmung zugunsten der aktuellen Regierung unter Joe Biden und Kamala Harris verbessern würde.
News vom 18. September: Video über angeblichen Unfall von Kamala Harris fliegt auf
16.50 Uhr: Russische Akteure verstärken nach Recherchen des Softwarekonzerns Microsoft ihre Desinformationskampagne gegen die US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris. Eine mit dem Kreml verbundene Gruppe namens Storm-1516 habe seit Ende August zwei gefälschte Videos produziert, um die Wahlkampagne von Harris und ihrem Vize-Kandidaten Tim Walz zu diskreditieren, erklärte der US-Konzern am Dienstag.
Ein Video zeige eine Gruppe angeblicher Harris-Anhänger, die einen vermeintlichen Teilnehmer einer Trump-Kundgebung angreifen. In dem anderen Video ist demnach ein Schauspieler zu sehen, der die erfundene Behauptung verbreitet, Harris habe 2011 bei einem Unfall ein Mädchen verletzt, das seitdem gelähmt sei, und Fahrerflucht begangen. Beide Videos erreichten nach Angaben von Microsoft Millionen von Aufrufen.
Eine zweite russische Gruppe namens Storm-1679 konzentriere sich nach ihrer Fake-News-Kampagne im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen in Paris nun auch auf die Verbreitung von Videos, die Harris diskreditieren sollen, hieß es in dem Microsoft-Bericht weiter.
Trump verwechselt Alaska mit Afghanistan
3.18 Uhr: Bei seiner ersten Kundgebung nach dem vereitelten Attentatsversuch am Sonntag auf seinem Golf-Platz in Florida hat Donald Trump Wählern im Bundesstaat Michigan eine Wiedergeburt der konventionellen Auto-Industrie mit Verbrenner-Motoren versprochen.
Vor mehreren tausend Zuhörern in Flint sagte der auffallend aufgekratzte republikanische Präsidentschaftskandidat am Dienstagabend, er werde im Falle eines Sieges von China massenhaft in Mexiko gebaute Fahrzeuge mit Strafzöllen von 200 Prozent belegen, um sie vom amerikanischen Markt fernzuhalten.
Michigan gilt bei der Wahl im November als einer von sieben umkämpften Swing States, wo sich Demokraten und Republikaner voraussichtlich ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern werden. Als Trump erwähnte, dass sich Amtsinhaber Joe Biden und Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris „sehr nett” nach seiner Gemütsverfassung nach dem Zwischenfall in West Palm Beach erkundigt hätten, setzte es Buhrufe aus dem Publikum.
Trump ging bei seiner wie so oft unverständlich und zusammenhangslos von Thema zu Thema hüpfenden Rede erneut auf den von Fehlern überschatteten Afghanistan-Abzug der USA unter seinem Nachfolger Biden ein. Dabei verlegte er den Standort der einst größten US-Basis am Hindukusch - Baghram - nach Alaska.
„Proud Boys“ fallen in Stadt ein – Harris geißelt Trump und Vance
0.18 Uhr: Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat die republikanische Gegenseite für deren Attacken gegen Einwanderer scharf kritisiert. Wer ein Mikrofon vor sich habe, sollte verstehen, welche Bedeutung die eigenen Worte haben, sagte Harris bei einer Veranstaltung in Philadelphia im US-Bundesstaat Pennsylvania.
Zuvor hatten der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump und sein Vize J.D. Vance den in der Stadt Springfield im Bundesstaat Ohio lebenden Migranten unterstellt, sie würden Haustiere der Anwohner dort essen. Die dortigen Behörden betonen seit Tagen, es gebe keine Hinweise auf solche Fälle.
Springfield zählt rund 58.000 Einwohnerinnen und Einwohner, darunter auch viele Menschen aus dem Karibikstaat Haiti. Die Stadt befindet sich aktuell im Ausnahmezustand. Seit vergangener Woche sind Dutzende Bombendrohungen bei öffentlichen Gebäuden und Schulen eingegangen, die Polizei verstärkte ihre Präsenz. Mehrere Gebäude, darunter Grundschulen, mussten evakuiert werden. Laut dem Sender CNN wurde der Polizei die Präsenz der rechtsextremen „Proud Boys“ gemeldet.
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„Es ist beschämend, was diesen Familien und Kindern in dieser Gemeinde widerfährt“, sagte Harris über die Situation. Es gebe ernsthafte Drohungen gegen Menschen, die ein „gutes, produktives Leben“ führten. Trump und Vance warf sie vor, Lügen auf Basis „uralter Stereotype“ zu verbreiten. „Das ist nichts Neues“, sagte die Vizepräsidentin und erinnerte unter anderem an Trumps Verschwörungstheorie, dass Barack Obama, der erste schwarze US-Präsident, nicht in den Vereinigten Staaten geboren sei. Obama stammt aus dem Bundesstaat Hawaii.
„Man kann jemanden nicht anvertrauen, sich hinter das Siegel des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zu stellen, der sich an dieser hasserfüllten Rhetorik beteiligt, die darauf abzielt, uns als Land zu spalten“, sagte Harris.
News vom 17. September: Harris telefoniert nach Anschlagsversuch mit Trump
23.56 Uhr: Kamala Harris hat nach dem versuchten Anschlag auf Donald Trump mit ihrem republikanischen Kontrahenten telefoniert. Das Gespräch sei „freundlich und kurz“ gewesen, teilte das Weiße Haus mit. Die US-Vizepräsidentin habe Trump mitgeteilt, dass sie dankbar sei, dass er in Sicherheit ist. Gestern hatte bereits US-Präsident Joe Biden mit dem Republikaner telefoniert und sich ähnlich geäußert.
Angesprochen auf das Telefonat von Journalisten ergänzte Harris später, sie habe Trump gegenüber gesagt, was sie bereits öffentlich gesagt habe: „In einer Demokratie gibt es keinen Platz für politisch motivierte Gewalt. Wir können und sollten gesunde Debatten führen und Meinungsverschiedenheiten haben, aber Konflikte nicht mit Gewalt lösen.“
Kamala Harris erhält weitere prominente Unterstützerin
19.33 Uhr: „Wir stimmen für Kamala Harris und Tim Walz“, erklärt US-Sängerin und Megastar Billie Eilish gemeinsam mit dem Sänger Finneas auf ihrem Instagram-Account. Harris und Walz würden dafür kämpfen, Freiheit, Umwelt und Demokratie zu beschützen. „Wir können es nicht zulassen, dass Extremisten unser Leben, unsere Freiheit und unsere Zukunft kontrollieren“, ergänzt Sänger Finneas. Die beiden rufen ihre Follower dazu auf, wählen zu gehen. Innerhalb einer Stunde hatten über eine Million Menschen das Video gesehen. Die beiden folgen damit US-Superstar Taylor Swift, die nach dem TV-Duell zwischen Kamala Harris und Herausforderer Donald Trump ebenfalls erklärt hatte, für die Demokratin zu stimmen.
Verdächtiger Trump-Attentäter gab keine Schüsse ab
7.10 Uhr: Der im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Attentatsversuch auf Donald Trump festgenommene Verdächtige hat bei dem Vorfall keine Schüsse abgegeben. Der Interimschef des Secret Service, Ronald Rowe, sagte am Montag, der Mann habe keine klare Sicht auf den Ex-Präsidenten gehabt und seine Waffe nicht betätigt. „Er hat auch nicht auf unsere Beamten geschossen“, sagte Rowe weiter.
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Die US-Behörden identifizierten den festgenommenen Verdächtigen als den vorbestraften Ryan Wesley Routh. Nach Erkenntnissen der Ermittler hatte sich der mit einem Gewehr bewaffnete 58-Jährige am Sonntag am Rande des Golfplatzes von Trump in West Palm Beach in Florida im Gebüsch versteckt, während der Ex-Präsident dort Golf spielte. Beamte des Secret Service entdeckten den Eindringling und eröffneten das Feuer auf ihn. Zunächst gelang ihm die Flucht, doch wurde er später festgenommen.
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Trump spricht über Attentatsversuch
3.31 Uhr: Donald Trump hat erstmals darüber gesprochen, wie er die Momente des zweiten Attentatsversuchs auf ihn erlebte. „Das war schon eine Nummer, aber es ist gut ausgegangen, und der Secret Service hat hervorragende Arbeit geleistet. Sie haben den Mann hinter Gittern, und das hoffentlich für eine lange Zeit“, sagte der 78-Jährige in einem Interview auf X.
Trump habe plötzlich Schüsse gehört. Der Secret Service habe ihn sofort gepackt. Die Gruppe sei mit Golf-Karts davongefahren. „Ein Agent war bei mir, er hat einen fantastschen Job gemacht“, so Trump. „Ich hätte gerne den letzten Putt versenkt, aber wir haben uns entschieden, schnell zu verschwinden.
Dann lobte er noch den Einsatz des Secret-Service-Beamten, der das Feuer auf den Attentäter eröffnet hatte. „Er schoss auf den Lauf, schoss in die Büsche. Er konnte nur den Lauf sehen. Deswegen begann er zu schießen und rannte auf das Ziel zu. Er schoss viel, das waren die Schüsse, die wir hörten. Der andere konnte keinen Schuss abgeben.“
Der Zivilist, der den entscheidenden Hinweis gab, der zur schnellen Festnahme von Ryan Wesley Routh führte, habe zudem einen „phänomenalen Job“ gemacht.
Biden telefoniert mit Trump
1.03 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat nach dem mutmaßlich versuchten Anschlag auf Donald Trump mit dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten telefoniert. In dem „freundlichen Gespräch“ habe Biden seine Erleichterung zum Ausdruck gebracht, dass Trump in Sicherheit sei, teilte das Weiße Haus mit. Trump habe sich für den Anruf bedankt. Der frühere Präsident gab zunächst keinen Kommentar zu dem Gespräch ab.
News vom 16. September: Trump-Attentäter lag zwölf Stunden auf der Lauer
20.45 Uhr: Beim ersten Haft-Termin für den Trump-Attentäter Ryan Wesley Routh in einem Gericht in Florida deutet sich an, wie ausgiebig der 58-Jährige das am Ende vereitelte Attentat auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten geplant haben könnte. Aus offiziellen Unterlagen der Staatsanwaltschaft geht hervor, dass der zuletzt auf Haiwaii ansässige Ukraine-Aktivist zwölf Stunden im Gebüsch am Golf-Ressort Trumps in West Palm Beach verborgen im Wartestand lag, bevor ein Secret Service-Agent das Feuer auf ihn eröffnete und Routh floh. Das wurde anhand von Handy-Daten ermittelt.
Routh ließ bei der Flucht ein nach russischem Bauplan hergestelltes halbautomatisches Schnellfeuergewehr vom Typ SKS zurück, das mit einem Zielfernrohr ausgestattet war. Routh wird bei der offiziellen Anklageerhebung am 30. September beschuldigt, als rechtskräftig verurteilter Straftäter eine Waffe besessen zu haben, bei der die Serien-Nummer bis zur Unkenntlichkeit abgeschabt war. Zusammen kann das mit bis zu 20 Jahren Gefängnis bestraft werden. Ein versuchtes Tötungs-Delikt gegen Trump, von dem die Ermittler der Bundespolizei ausgehen, gehört bisher nicht zum Anklage-Spektrum. Dies könne sich aber im Laufe der Untersuchungen ändern, hieß es im Justizministerium in Washington.
Trump erhebt schwere Vorwürfe gegen Harris und Biden
17.17 Uhr: Kurz nach dem Attentatsversuch auf ihn, versagte sich Donald Trump Kritik an Regierung und Sicherheitsorganen. Stattdessen bescheinigte er dem Secret Service hervorragende Arbeit, als der Personenschutz des Ex-Präsidenten am Sonntag Ryan Wesley Routh festnahm, ohne dass der 58-Jährige einen Schuss aus seinem Schnellfeuergewehr auf ihn abfeuern konnte.
Keine 24 Stunden später schaltete der republikanische Präsidentschaftskandidat wieder auf Angriff um. In einem Interview machte er Präsident Joe Biden und Vize-Präsidentin Kamala Harris für den versuchten Anschlag auf ihn am Rande seines Golfplatzes in West Palm Beach/Florida verantwortlich. Deren Rhetorik ermuntere Gewalttäter zu Taten, wie sie am Sonntag in letzter Minute verhindert wurden, sagte Trump. Nicht er sei der Feind der Demokratie, sondern die demokratische Regierungsspitze.
Unterdessen wurde der 58-jährige Routh am Montagmorgen in einem blauen Häftlings-Overall, an Händen und Füßen gefesselt, in Florida dem Haftrichter vorgeführt. Er machte keine Aussage. Wann die erste Anhörung stattfindet, steht noch nicht fest. Routh veröffentlichte vor einem Jahr im Selbstverlag ein Buch, in dem er sich als geläuterter Trump-Wähler des Jahres 2016 präsentierte. Er bezeichnete den 78-Jährigen als „Kind, das wir zu unserem nächsten Präsidenten gewählt haben, das sich als hirnlos erwies.“
Elon Musk empört mit Tweet über Attentat
10.40 Uhr: Trump-Unterstützer Elon Musk hat mit einem provokanten Beitrag auf das mutmaßliche versuchte Attentat auf den ehemaligen US-Präsidenten reagiert – den Post kurze Zeit später aber wieder gelöscht. Auf seiner Online-Plattform X schrieb er: „Und es versucht noch nicht mal jemand, Biden/Kamala zu ermorden.“ Hinter die Worte setzte er ein Emoticon mit einem nachdenklichen Gesicht. Der Beitrag war am Vormittag nicht mehr abzurufen.
Elon Musk is complaining that there hasn’t been an assassination attempt on the Vice President of the United States of America. pic.twitter.com/luSbkneQiG
— David Leavitt 🎲🎮🧙♂️🌈 (@David_Leavitt) September 16, 2024
Später setzte Musk mehrere Beiträge ab, in denen er die Aussage relativierte. Die Aussage sei ein Witz gewesen, ohne Kontext habe das wohl auf X nicht verstanden werden können. In einem weiteren Post behauptet Musk, Leute hätten über die Aussage gelacht, auf X funktioniere Humor allerdings nicht so gut. Entschuldigt hat er sich für den Post bislang nicht.
Turns out that jokes are WAY less funny if people don’t know the context and the delivery is plain text
— Elon Musk (@elonmusk) September 16, 2024
Tech-Milliardär Musk unterstützt den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump vor der Wahl im November. Auf X macht er Stimmung gegen dessen demokratische Kontrahentin Kamala Harris. US-Präsident Joe Biden tritt nicht noch einmal an.
US-Wahl 2024 – News vom 12. September: Prozess in Georgia: Richter verschlankt Anklage gegen Trump
23.38 Uhr: Die Justiz bleibt Donald Trump weiter gewogen. Im seit Juni auf Eis liegenden Prozess um versuchte nachträgliche Wahlmanipulation im Bundesstaat Georgia hat der zuständige Richter Scott McAfee am Donnerstag die Anklage gegen den Ex-Präsidenten abermals verschlankt.
Damit sind jetzt insgesamt fünf von 13 Anklagepunkten, die Staatsanwältin Fani Willis vor einem Jahr gegen Trump und fast zwei Dutzend Komplizen vorgebracht hatte, gestrichen. Joe Biden hatte 2020 die Wahl in Georgia knapp gewonnen. Trump setzte den obersten Wahlbeamten trotzdem unter Druck, er möge nachträglich rund 12.000 Stimmen für ihn organisieren. Ob und wann es zum Prozess kommt, ist ungewiss. Trumps Verteidiger wollen erreichen, dass Willis wegen angeblicher Befangenheit abgezogen und das ganze Verfahren eingestellt wird. Am 4. Oktober wird es dazu vor einem Berufungsgericht eine erste Anhörung geben.
Nach TV-Duell: Trump möchte nicht erneut debattieren
Mit Spannung war das TV-Duell am Dienstagabend (Ortszeit) zwischen Kamala Harris und ihrem republikanischen Herausforderer Donald Trump erwartet worden. Schließlich konnte der Ex-Präsident die erste TV-Debatte gegen den damaligen Herausforderer Joe Biden für sich entscheiden.
Die Analyse des TV-Duells: Wie Kamala Harris Donald Trump an die Kette legte
Doch beim zweiten TV-Duell konnte Kamala Harris gegen ihren Herausforderer punkten. Tags darauf erteilt Trump einem dritten Duell eine Absage: „Es wird keine dritte Debatte geben“, verkündete Trump auf seiner Social-Media-Plattform „Truth Social“.
US-Korrespondent Dirk Hautkapp erklärt, warum Trump Angst vor Kamala Harris hat.
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US-Wahl 2024 – News vom 10. September: Melania Trump wittert Verschwörung hinter Attentatsversuch
23.09 Uhr: Zwei Monate nach dem Attentat auf ihren Mann bei einer Wahlkundgebung in Pennsylvania hat sich Ex-First Lady Melania Trump bei Verschwörungstheoretikern untergehakt, die hinter dem erschossenen Schützen Thomas Matthew Crooks (20) dunkle Mächte vermuten.
„Es steckt definitiv mehr hinter dieser Geschichte“, sagte die 54-Jährige in einem PR-Video-Clip für ihre in Kürze erscheinenden Memoiren, „und wir müssen die Wahrheit herausfinden.“ Was dahinter steckt, sagte Frau Trump nicht. Nur so viel: „Ich kann nicht anders, als mich zu fragen, warum die Polizei den Schützen nicht vor der Rede festgenommen hat.“
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— MELANIA TRUMP (@MELANIATRUMP) 10. September 2024
Zuvor hatten bereits die ältesten Söhne Trumps, Donald Jr. und Eric Trump, den Verdacht geäußert, dass die oppositionellen Demokraten ihren Vater ausschalten wollten. Für ein solches Komplott gibt es nach vorläufigen Angaben der Ermittler keinerlei Anzeichen. Donald Trump wurde bei dem Zwischenfall am 13. Juli leicht am Ohr verletzt.
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News vom 9. September: Trump in neuer Umfrage wieder vor Kamala Harris
13.09 Uhr: Seit dem Ausstieg von US-Präsident Joe Biden aus dem Rennen um das Weiße Haus und der Übernahme der Kandidatur durch Vizepräsidentin Kamala Harris haben sich die Umfragen für die Demokraten deutlich verbessert. Biden lag gegenüber dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump sowohl in den landesweiten Umfragen als auch in denjenigen zu einzelnen wichtigen Bundesstaaten teils mehrere Prozentpunkte zurück.
Die 59-jährige Harris entfachte neue Euphorie, legte eine bemerkenswerte Aufholjagd hin und liegt nun in den Umfragen praktisch gleichauf mit Trump. Die jüngste von der „New York Times“ (NYT) und dem Siena College veröffentlichte Erhebung zeigt aber auch, dass die Zustimmung für den 78-jährigen Rechtspopulisten recht stabil ist und der Aufschwung für Harris ins Stocken geraten sein könnte.
Die zwischen dem 3. und 6. September erstellte Umfrage ermittelte landesweit für Trump 48 Prozent der Stimmen, für Harris 47 Prozent, nachdem sie in den Wochen zuvor teils bis zu zwei Prozentpunkte vor dem Republikaner gelegen hatte. Auch ergab die Umfrage, dass viele Wähler (28 Prozent) noch genauer wissen wollen, wofür Harris steht. Eine Gelegenheit, diese Frage zu beantworten, bietet sich am Dienstag, wenn sie und Trump zum ersten und voraussichtlich einzigen TV-Duell in diesem Wahlkampf gegeneinander antreten.
Trump droht mit Strafverfolgung von „Wahlbetrügern“
9.28 Uhr: Der frühere US-Präsident Donald Trump droht angeblichen Wahlbetrügern mit Konsequenzen, falls er ins Weiße Haus zurückkehren sollte. „Wenn ich gewinne, werden die Leute, die betrogen haben, mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt werden, was auch langjährige Haftstrafen einschließen wird, damit sich diese Verderbtheit der Justiz nicht wiederholt“, schrieb Trump auf den Online-Plattformen Truth Social und X in Anspielung auf die Wahl 2020, bei der er dem heutigen Präsidenten Joe Biden unterlag. Seine Niederlage hat er nie anerkannt - und Kritiker befürchten, dass es auch nach der Wahl im November wieder so kommen könnte.
Die Demokraten hätten bei der Wahl vor vier Jahren „zügellos“ betrogen, behauptete Trump in dem Post auf ein Neues - obwohl verschiedene Gerichte derartige Anschuldigungen geprüft und als substanzlos zurückgewiesen haben. Die damaligen Vorkommnisse seien eine Schande für das Land gewesen, so Trump. Die Wahl 2024 werde daher unter „strengster professioneller Beobachtung“ stehen. „Diejenigen, die in skrupelloses Verhalten verwickelt sind, werden aufgespürt, gefasst und strafrechtlich verfolgt werden, und zwar in einem Ausmaß, wie es in unserem Land leider noch nie vorgekommen ist.“
US-Wahl 2024 – News vom 6. September: Vorteil für Trump? Strafmaß wird erst nach der Wahl verkündet
19.20 Uhr: Im New Yorker Prozess um Schweigegeldzahlungen von Donald Trump verzögert sich die Verkündung der Strafe bis nach der Präsidentenwahl. Richter Juan Merchan legte nach einem Antrag Trumps das neue Datum auf den 26. November fest, wie aus Gerichtsunterlagen hervorging.
Trump hatte argumentiert, eine Entscheidung zum Strafmaß nur wenige Wochen vor der Wahl am 5. November könnte die Integrität der Abstimmung beeinflussen.
Zudem schrieben die Anwälte des 78-Jährigen, dass eine voraussichtliche Entscheidung des Richters zu einem weiteren Antrag bezüglich einer angeblichen Immunität Trumps zu wenig Zeit für einen Einspruch zulasse. Diese Entscheidung hatte Merchan ursprünglich auf den 16. September festgelegt – zwei Tage vor Verkündung des Strafmaßes.
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Teil des Lebens? Vance mit umstrittener Aussage zu Amoklauf von Georgia
11:50 Uhr: Nach einem Amoklauf mit zwei Toten im US-Bundesstaat Georgia sorgt der republikanische Vizepräsidentschaftskandidat mit einer Aussage für Wirbel. „Mir gefällt nicht, dass dies eine Tatsache des Lebens ist“, sagte J.D Vance am Donnerstag bei einem Auftritt in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona und sprach sich zudem für bessere Sicherheitsvorkehrungen an Schulen aus.
Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris reagierte prompt: Schießereien an Schulen seien „nicht nur eine Tatsache des Lebens“, schrieb sie im Onlinedienst X. „Das muss nicht so sein“, fügte sie hinzu. „Wir können Maßnahmen ergreifen, um unsere Kinder zu schützen - und wir werden es tun.“
Bei dem Schusswaffenangriff auf eine Schule im südöstlichen US-Bundesstaat Georgia starben am Mittwoch zwei Mitschüler des Tatverdächtigen sowie zwei Lehrerkräfte; neun weitere Menschen wurden verletzt. Der 14-jährige mutmaßliche Schütze wurde festgenommen und soll ungeachtet seines Alters nach Erwachsenenstrafrecht vor Gericht kommen. Auch sein Vater wurde festgenommen, der seinem Sohn „wissentlich“ erlaubt haben soll, eine Waffe zu besitzen.
Mehr dazu: Amoklauf in den USA: 14-Jähriger erschießt vier Menschen
Buch von Melania Trump erscheint – Was sie ankündigt
10.15 Uhr: Sie erscheinen erst am 1. Oktober, sind aber jetzt schon ein Bestseller: die Memoiren von Melania Trump (54). Auf Amazon kann man „Melania: A Memoir“ bereits vorbestellen. Das Werk ist derzeit „Bestseller Nr. 1“ in der Kategorie „US-amerikanische Präsidenten“. In der Liste der Biografien steht das Buch zudem auf dem dritten Platz, bei den Neuerscheinungen auf Rang vier.
My Story.
— MELANIA TRUMP (@MELANIATRUMP) 5. September 2024
My Perspective.
The Truth. https://t.co/ZCTwZSqZND pic.twitter.com/HHGQaA6d5v
Am Donnerstag hat Melania Trump dazu ein Video bei X veröffentlicht: „Meine Geschichte. Meine Sicht. Die Wahrheit.“ So hat sie den Beitrag überschrieben. Sie sagt: „Ich fühle Verantwortung, um die Fakten klarzustellen. Ich denke, es ist wichtig, meine Sicht der Dinge zu teilen: die Wahrheit.“
Laut Ankündigung soll das Buch Geschichten und Fotos enthalten, die der Öffentlichkeit noch nie zugänglich waren. Die Beziehung zwischen Donald und Melania Trump hatte in den vergangenen Jahren immer wieder Rätsel aufgegeben. Seit ihrem Abschied aus dem Weißen Haus Anfang 2021 zog sich Melania Trump weitgehend aus der Öffentlichkeit zurück. Beim Schweigegeldprozess in diesem Jahr hatte Porno-Darstellerin Stormy Daniels erzählt, dass sie mit Donald Trump Sex gehabt habe – 2006, als Melania mit Sohn Barron schwanger war.
Hunter Biden bekennt sich schuldig in Steuerverfahren
3.54 Uhr: US-Präsidentensohn Hunter Biden hat sich im Verfahren gegen ihn wegen mehrerer Steuervergehen schuldig bekannt. Das berichteten US-Medien, darunter die Sender CNN und NBC, übereinstimmend aus dem Gericht in Los Angeles. Der 54-Jährige umgeht damit einen Prozess, der eigentlich am Donnerstag mit der Auswahl der Geschworenen hätte starten sollen. CNN und NBC berichteten, die Strafmaßverkündung in dem Fall sei nun für den 16. Dezember geplant.
Hunter Biden hatte zum Auftakt der Gerichtssitzung in Los Angeles zunächst mit einem anderen juristischen Vorstoß überrascht und eine ungewöhnliche Vereinbarung mit der Justiz angeboten. Konkret schlug er einen Justiz-Deal vor, bei dem sich der Angeklagte nicht im klassischen Sinne schuldig bekennt, aber zugleich anerkennt, dass die Beweise in dem Fall vermutlich zu einem Schuldspruch führen würden. Die Staatsanwaltschaft wies den Vorschlag jedoch zurück.
Daraufhin folgte Bidens – ebenfalls überraschendes – klassisches Schuldbekenntnis. Zuvor hatte er in dem Fall auf nicht schuldig plädiert. Mit seiner Kehrtwende hat er nun einen Prozess abgewendet, bei dem weitere heikle Details aus seinem geschäftlichen und privaten Leben in aller Öffentlichkeit ausgebreitet worden wären.
Im Dezember war gegen Hunter Biden wegen mehrerer Steuerdelikte Anklage erhoben worden. Dem 54-Jährigen wird zur Last gelegt, Bundessteuern für mehrere Jahre nicht ordnungsgemäß gezahlt zu haben. Er habe Millionen für einen extravaganten Lebensstil ausgegeben, anstatt seine Steuerrechnungen zu begleichen, lautete der Vorwurf. Seine Steuern zahlte Hunter Biden erst nachträglich.
Konkret geht es um die Jahre 2016 bis Mitte Oktober 2020 – also bis kurz vor Joe Bidens Wahl zum Präsidenten. In der Zeit habe Hunter Biden mehr als sieben Millionen US-Dollar an Einnahmen verbucht, hieß es in der Anklageschrift. Er habe damals jedoch beschlossen, keine Steuern zu zahlen, sondern das Geld für andere Dinge aufzuwenden: „für Drogen, Hostessen und Freundinnen, Luxushotels und Mietobjekte, exotische Autos, Kleidung und andere Dinge persönlicher Natur, kurzum: für alles außer für seine Steuern“.
Die penible Auflistung delikater Ausgaben in der Anklageschrift, etwa für Sexclubs und „Erwachsenen-Entertainment“, sorgte für großes Aufsehen. Hunter Biden dürfte sehr daran gelegen gewesen sein, derlei Details nicht noch weiter in einem Prozess öffentlich auszubreiten.
News vom 5. September: Trumps Anwalt bestätigt: Ex-Präsident will auf„nicht schuldig“ plädieren
17 Uhr: Donald Trump – Ex-Präsident und republikanischer Präsidentschaftskandidat für die US-Wahlen im November – wird in seiner Anklage wegen Wahlbetrugs im Jahr 2020 auf „nicht schuldig“ plädieren. Das bestätigte sein Anwalt John Lauro.
Bereits am Dienstag war bekannt geworden, dass Trump bei der Verlesung der Anklage nicht anwesend sein werde. Stattdessen beauftragte er seine Anwälte, am Donnerstag in seinem Namen zu sprechen. Sonderermittler Jack Smith hatte Ende August eine überarbeitete Anklageschrift veröffentlicht, die den Beschluss des Supreme Court zur Teil-Immunität von US-Präsidenten berücksichtigt.
Dem 78-jährigen Immobilienunternehmer werden unter anderem Verschwörung zum Betrug gegen die Vereinigten Staaten sowie Verschwörung zur Behinderung eines offiziellen Vorgangs vorgeworfen. Vor der Präsidentschaftswahl am 5. November dürfte allerdings kein weiterer Prozess gegen Trump eröffnet werden.
Mehr dazu: „Es war Wahlbetrug“: Trump-Ankläger findet klare Worte
Trump und Harris einigen sich auf Regeln für TV-Duell
6.15 Uhr: Der US-Sender ABC hat die Regeln für das mit Spannung erwartete erste Fernsehduell zwischen dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und seiner demokratischen Kontrahentin Kamala Harris veröffentlicht. Zuvor hatte es Streit zwischen Trump und Harris über die Mikrofone gegeben – konkret ging es um die Frage, ob diese stumm geschaltet werden, wenn der politische Gegner spricht. Hier scheint es nun eine Einigung zu geben: So sollen während des TV-Duells am 10. September (Ortszeit/11. September MESZ) die Mikrofone desjenigen, der gerade nicht spricht, stummgeschaltet werden.
Dabei hat nun offenbar Harris klein beigegeben. Ein Sprecher des Wahlkampfteams der Demokratin Harris hatte vergangene Woche mitgeteilt, dass man es bevorzuge, dass die Mikrofone beider Kandidaten während der gesamten Übertragung angeschaltet blieben. „Wir gehen davon aus, dass Trumps Berater das stumme Mikrofon bevorzugen, weil sie nicht glauben, dass ihr Kandidat sich 90 Minuten lang präsidial verhalten kann“, hieß es in einem Statement.
Bei dem TV-Duell zwischen Trump und dem damaligen demokratischen Präsidentschaftsbewerber, US-Präsident Joe Biden, im Juni waren die Mikrofone desjenigen, der gerade nicht sprach, stummgeschaltet. Die Stummschaltung soll Berichten zufolge auf Bidens Team zurückgegangen sein. Damit hätten die Demokraten verhindern wollen, dass Trump den 81 Jahre alten Demokraten ständig unterbreche. Nach der Debatte kamen Beobachter aber zu dem Schluss, dass Trump die stumm geschalteten Mikros eher geholfen hätten, weil der 78-Jährige so kontrollierter gewirkt habe.
Trump hatte sich darüber aufgeregt, dass Harris diese Regeln nun ändern wollte und indirekt damit gedroht, die ganze TV-Debatte abzublasen. Die damalige Debatte zwischen Trump und Biden wurde vom US-Sender CNN ausgerichtet, nun ist ABC an der Reihe. Das Spektakel wird von dem Journalisten David Muir und der Journalistin Linsey Davis moderiert. ABC erklärte, beide Kandidaten hätten den nun veröffentlichten Regeln zugestimmt.
Der Sender kündigte an, dass die Debatte 90 Minuten dauern werde, zwei Werbepausen seien geplant. Es soll keine Eröffnungsstatements geben, die Schlusserklärungen der Kandidaten sollen zwei Minuten dauern. „Requisiten oder vorformulierte Notizen sind auf der Bühne nicht erlaubt“, teilte ABC weiter mit. Harris und Trump würden einen Stift, einen Block Papier und eine Flasche Wasser erhalten. Für die Beantwortung der Fragen seien zwei Minuten vorgesehen, zwei Minuten für Widerlegungen durch den anderen Kandidaten und eine weitere Minute für Nachfragen oder Klarstellungen.
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US-Republikanerin Liz Cheney will Demokratin Harris wählen
2.30 Uhr: Die prominente US-Republikanerin Liz Cheney will bei der Präsidentenwahl im November für die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris stimmen. „Als Konservative, als jemand, der an die Verfassung glaubt und der sie etwas bedeutet, habe ich gründlich nachgedacht. Und wegen der Gefahr, die von Donald Trump ausgeht, stimme ich nicht nur nicht für Donald Trump, sondern ich werde Kamala Harris wählen“, sagte die 58-Jährige bei einer Veranstaltung an der Duke-Universität in North Carolina, wie auf Videos zu sehen war. Cheney gilt seit einigen Jahren als große Kritikerin des früheren republikanischen US-Präsidenten Trump.
„Ich glaube nicht, dass wir uns den Luxus leisten können, die Namen anderer Kandidaten auf den Wahlzettel zu schreiben, vor allem nicht in den Swing States“, sagte die Republikanerin. Damit machte sie ihre Position deutlich, wonach es nicht reicht, Trump nur einfach nicht zu wählen, um ihn zu verhindern. Während die meisten der 50 Bundesstaaten fest den Republikanern oder den Demokraten zugerechnet werden, sind einige wenige politisch hart umkämpft. Sie nennen sich Swing States.
US-Wahl 2024 – News vom 4. September: Trump plädiert auf nicht schuldig
0.51 Uhr: Der frühere US-Präsident Donald Trump plädiert nach der Veröffentlichung einer überarbeiteten Anklageschrift im Bundesverfahren zu versuchtem Wahlbetrug auch weiterhin auf nicht schuldig. Das geht aus einem von Trumps Anwälten eingereichten Gerichtsdokument hervor. Darin heißt es weiter, dass Trump auf sein Recht verzichte, bei der Anklageverlesung anwesend zu sein. Stattdessen sollten seine Anwälte im Namen des Republikaners auf nicht schuldig plädieren.
Das Team von Sonderermittler Jack Smith hatte die Anklageschrift neu aufgelegt, nachdem der oberste US-Gerichtshof Anfang Juli mit seiner rechtskonservativen Richter-Mehrheit entschieden hatte, dass Trump für gewisse Amtshandlungen Immunität genießt. Wegen der historischen Entscheidung des Gerichts mussten Smith und sein Team die Anklage gegen Trump anpassen, um den Fall weiter vorantreiben zu können.
Sohn von John McCain stellt sich hinter Harris
0.34 Uhr: Der Sohn des 2018 gestorbenen republikanischen Senators John McCain, Jimmy McCain, will die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris im Wahlkampf unterstützen. Er habe sich außerdem von den Republikanern losgesagt und als Anhänger der Demokraten registriert, sagte Jimmy McCain in einem Interview mit dem US-Sender CNN.
Der McCain-Spross übte heftige Kritik an dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und fand besonders deutliche Worte für dessen Besuch auf dem Nationalfriedhof Arlington. Trump hatte vergangene Woche auf dem Friedhof nahe der US-Hauptstadt Washington bei einer Kranzniederlegung der vor drei Jahren bei einem Selbstmordanschlag in Afghanistan getöteten US-Soldaten gedacht. Im Anschluss gab es Berichte über eine Auseinandersetzung zwischen Trumps Team und einer Friedhofsangestellten. Dem US-Militär zufolge wurde eine Angestellte „abrupt zur Seite gestoßen“, als sie die auf dem Friedhof geltenden Regeln durchsetzen wollte. Trump wurde vorgeworfen, den Friedhofsbesuch zu Wahlkampfzwecken zu missbrauchen.
„Ich denke, dass jeder, der eine lange Zeit eine Uniform getragen hat, versteht, dass es (in Arlington) nicht um einen selbst geht. Es geht um diese Menschen, die das ultimative Opfer im Namen ihres Landes gebracht haben“, sagte McCain dem Sender CNN. Der 36-Jährige hat selbst viele Jahre im US-Militär gedient. Die Soldatinnen und Soldaten, die auf dem Nationalfriedhof begraben seien, könnten nicht selbst darüber entscheiden, ob sie als Kulisse für einen Wahlkampf dienen wollten.
News vom 3. September: Unfall in Autokolonne von US-Vizekandidat – Walz unverletzt
5.12 Uhr: Auf dem Weg zu einem Wahlkampfauftritt des demokratischen US-Vizepräsidentschaftskandidaten Tim Walz ist ein Unfall in dessen Autokolonne passiert. Mitreisende Reporter berichteten, mehrere Autos in der Wagenkolonne seien auf dem Weg zu einer Kundgebung in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin ineinander gefahren. Betroffen seien Wagen mit Reportern und Mitarbeitern des Wahlkampfteams gewesen, nicht aber das Auto mit Walz an Bord. Mehrere Journalisten seien durch den Zusammenstoß leicht verletzt worden, ebenso ein Mitarbeiter des Wahlkampfteams. Walz blieb unverletzt.
Der Gouverneur von Minnesota trat nach dem Unfall wie geplant vor Anhängern in Milwaukee auf. „Zu meiner Erleichterung kann ich sagen, dass bis auf ein paar leichte Verletzungen alle wohlauf sind“, sagte der 60-Jährige dort. Er dankte Sicherheitsleuten und Rettungskräften für ihre Unterstützung nach dem Vorfall. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris und US-Präsident Joe Biden hätten ihn beide nach dem Unfall angerufen, um sich nach seinem Befinden zu erkundigen. Die Ursache für den Unfall war zunächst nicht bekannt.
News vom 1. September: Harris kritisiert Trump für Fotos auf Soldatenfriedhof Arlington
13.13 Uhr: Donald Trump steht wegen eines umstrittenen Auftritts auf dem US-Nationalfriedhof Arlington in der Kritik. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris warf ihm mangelnden Respekt vor: „Um es klar zu sagen: Der ehemalige Präsident hat heiligen Boden missachtet, nur um eines politischen Manövers willen“, schrieb sie auf X.
As Vice President, I have had the privilege of visiting Arlington National Cemetery several times. It is a solemn place; a place where we come together to honor American heroes who have made the ultimate sacrifice in service of this nation.
— Kamala Harris (@KamalaHarris) August 31, 2024
It is not a place for politics.
And…
Trump hatte am Montag in Begleitung hochrangiger Berater an einer Kranzniederlegung von Familienmitgliedern einiger der 13 Militärangehörigen teilgenommen, die in den letzten Stunden des US-Abzugs aus Afghanistan 2021 getötet worden waren.
Jemand aus der Belegschaft des Friedhofs hatte dann Trumps Mitarbeiter daran hindern wollen, in einem Bereich zu filmen und zu fotografieren, der für gefallene Soldaten reserviert ist – und in dem Filmen oder Fotos verboten sind. Eine Angestellte des Militärfriedhofs sei „weggeschubst“ worden, als sie versucht habe, ein Gesetz durchzusetzen, das politische Aktivitäten auf dem Friedhof verbietet, sagte ein Armeesprecher am Donnerstag.
Die Angehörigen der Gefallenen, die den früheren US-Präsidenten eingeladen hatten, verteidigten hingegen Trump. Sie warfen laut CNN Harris und US-Präsident Biden vor, für die „Ermordung“ ihrer Kinder verantwortlich zu sein. Demnach hätten sie den Fotoaufnahmen an den Gräbern zugestimmt.
US-Wahl 2024 – News vom 31. August: Mann bei Trump-Rede von Sicherheitskräften überwältigt
3:50 Uhr: Ein Mann ist bei einer Wahlkampfveranstaltung des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump im US-Bundesstaat Pennsylvania von Sicherheitskräften überwältigt worden. Auf Videos war zu sehen, wie der Mann in den abgesperrten Pressebereich in dem Veranstaltungssaal in Johnstown eindringt und auf ein Podest klettert, auf dem zum Beispiel Kameras aufgebaut sind. Sicherheitskräfte zogen den Mann schließlich wieder herunter und führten ihn aus dem Saal. Der Hintergrund des Vorfalls und die Motivation des Mannes waren unklar.
Es war offen, ob der Mann ein Anhänger oder Gegner Trumps war. Trump war zuvor - wie in seinen Reden üblich - die US-Medien heftig angegangen. Er bezeichnete die „New York Times“ als „Feind des Volkes“ und sprach von den „Fake News“-Medien.
US-Wahl 2024 – News vom 30. August: Regierung soll laut Trump für künstliche Befruchtung zahlen
4.48 Uhr: Donald Trump versucht mit einem überraschenden Wahlkampfversprechen besonders Frauen und Familien anzusprechen. Bei einer Rede in Potterville im US-Bundesstaat Michigan kündigte er an, dass die US-Regierung für künstliche Befruchtung, auch In-Vitro-Fertilisation (IVF) genannt, zahlen werde, sollte er die Präsidentenwahl am 5. November gewinnen. Alternativ sollten Versicherungen gezwungen werden, für die Behandlung aufzukommen - eine ungewöhnliche Position für Republikaner.
„Wir wollen mehr Babys, um es nett auszudrücken. Und aus demselben Grund werden wir auch frisch gebackenen Eltern erlauben, größere Ausgaben für Neugeborene von der Steuer abzusetzen“, sagte der 78-Jährige. Künstliche Befruchtung sei teuer, deshalb sei die Behandlung für viele nicht bezahlbar, so Trump. Das habe noch nie jemand gesagt, fügte er hinzu. „Wir werden dafür bezahlen, und das wird den Familien helfen“, so Trump, der seine Ankündigung anschließend im Gespräch mit dem Sender NBC weiter ausführte.
Das Thema künstliche Befruchtung spielt im US-Wahlkampf durchaus eine Rolle. Anfang des Jahres hatte das Oberste Gericht des US-Bundesstaats Alabama entschieden, dass eingefrorene Embryonen als Kinder gelten. Mehrere Kliniken in dem südlichen Bundesstaat setzten daraufhin ihre entsprechenden Behandlungen aus, weil zu viele rechtliche Fragen offen waren und Schadenersatzklagen drohten. Das Urteil entspricht der von Abtreibungsgegnern vertretenen Theorie, dass Embryonen und Föten als Kinder zu betrachten sind und rechtlichen Schutz genießen.
Harris offenbart ungewöhnlichen Plan in erstem Interview
1.22 Uhr: Kamala Harris hat in ihrem ersten Interview seit ihrer Nominierung zur US-Präsidentschaftskandidatin der Demokraten Kritik der Republikaner zurückgewiesen, sie habe ihre Haltung zu wichtigen Themen geändert. „Ich denke, der wichtigste und bedeutendste Aspekt meiner politischen Perspektive und Entscheidungen ist, dass sich meine Werte nicht geändert haben“, sagte Harris in am Donnerstag vorab veröffentlichten Auszügen aus dem Interview mit ihr und ihrem Vizekandidaten Tim Walz mit dem Sender CNN.
Harris überraschte zudem mit einem anderen Plan. Sie wolle einen Republikaner in ihr Kabinett holen, um das Land zu vereinen, sollte sie die Präsidentschaftswahl im November gewinnen.
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Das Interview mit CNN-Moderatorin Dana Bash wurde während einer Wahlkampfreise nach Savannah im Bundesstaat Georgia geführt. Es ist Harris‘ erstes Interview seit ihrer Nominierung zur Präsidentschaftskandidatin der Demokraten und soll um 21.00 Uhr (Ortszeit, 03.00 MESZ am Freitag) ausgestrahlt werden. Die Republikaner von Ex-Präsident Donald Trump hatten Harris wiederholt vorgeworfen, seit dem Ausstieg von Präsident Joe Biden aus dem Rennen um das Weiße Haus einem Interview aus dem Weg zu gehen.
News vom 29. August: Militär reagiert auf Kontroverse um Trumps Friedhofsbesuch
19.15 Uhr: In der Kontroverse um einen Besuch des früheren US-Präsidenten Donald Trump auf dem Nationalfriedhof in Arlington hat sich das US-Militär zu Wort gemeldet. Ein Sprecher teilte mit, dass ein Friedhofsmitarbeiter „abrupt beiseitegestoßen“ worden sei. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Trump hatte am Montag auf dem Friedhof nahe der US-Hauptstadt Washington bei einer Kranzniederlegung der vor drei Jahren bei einem Selbstmordanschlag in Afghanistan getöteten US-Soldaten gedacht. Im Anschluss gab es Berichte, wonach es zu einer Auseinandersetzung zwischen Trumps Team und Mitarbeitern des Friedhofs kam.
Der Militärsprecher stellte nun klar: Die Teilnehmer der Zeremonie seien auf geltende Gesetze, Armeevorschriften und Richtlinien des Verteidigungsministeriums hingewiesen worden, die politische Aktivitäten auf dem Friedhofsgelände eindeutig untersagten. Ein Friedhofsmitarbeiter, der versuchte, die Einhaltung dieser Regeln zu gewährleisten, sei schließlich beiseitegestoßen worden. Der Mitarbeiter habe sich professionell verhalten und dazu entschlossen, keine Anzeige zu erstatten, so der Militärsprecher. „Daher betrachtet das Militär diese Angelegenheit als abgeschlossen.“
Der Sprecher machte keine Angaben dazu, wer den Friedhofsmitarbeiter zur Seite gestoßen habe. Er teilte lediglich mit, dass es „bedauerlich“ sei, dass ein Mitarbeiter „zu Unrecht angegriffen“ worden sei. Die engagierten Mitarbeiter des Nationalfriedhofs würden weiterhin dafür sorgen, „dass öffentliche Zeremonien mit der Würde und dem Respekt durchgeführt werden, den die Gefallenen der Nation verdienen“.
Die US-Rundfunkorganisation NPR hatte zuvor berichtetet, zwei Trump-Mitarbeiter hätten bei dem Besuch einen Mitarbeiter des Friedhofs beschimpft und zur Seite geschubst, als dieser Film- und Fotoaufnahmen auf einem bestimmten Teil des Geländes habe unterbinden wollen. Ein Trump-Sprecher reagierte darauf und schrieb, ein Fotograf sei zugelassen gewesen. Er erklärte weiter, der Friedhofsmitarbeiter habe wohl „an einer psychischen Störung“ gelitten und sich Mitgliedern des Trump-Teams physisch in den Weg gestellt.
ABBA-Botschaft an Trump: Hör auf, unsere Songs zu spielen
15.15 Uhr: Die Plattenfirma von ABBA hat Donald Trump aufgefordert, die zahlreichen Hits der schwedischen Kultband nicht mehr bei seinen Wahlkampfveranstaltungen zu verwenden. Universal Music in Schweden teilte der Nachrichtenagentur AFP in einer E-Mail mit, auf Videos sei zu sehen, dass die Musik von ABBA bei mindestens einer Wahlkampfveranstaltung des rechtspopulistischen Ex-Präsidenten gespielt worden sei. „Wir haben verlangt, dass es heruntergenommen und entfernt wird“, hieß es über das Material. Die Plattenfirma hob hervor, dass sie nicht um Erlaubnis für die Nutzung der ABBA-Songs gebeten worden sei. Daher habe Trump auch „keine Erlaubnis oder Lizenz“ dafür.
Die Zeitung „Svenska Dagbladet“ berichtete, einer ihrer Reporter sei im Juli bei einer Wahlkampfveranstaltung von Trump im US-Bundesstaat Minnesota gewesen, wo viele schwedische Einwanderer leben. Dort sei der ABBA-Hit „The Winner Takes it All“ gespielt worden. Danach sei ein zehnminütiges Video auf einer Großleinwand gezeigt worden, das die Band zweigt, wie sie in ihren Glanzzeiten weltbekannte Songs wie „Money, Money, Money“ und „Dancing Queen“ spielt.
Vor der schwedischen Kultband hatten schon einige andere Künstler Trump untersagt, ihre Musik zu verwenden, darunter Bruce Springsteen, Neil Young, Celine Dion und die Rolling Stones.
US-Wahl 2024 – News vom 28. August: Trump willigt ein und pöbelt gegen TV-Sender
4.40 Uhr: Jetzt also doch: Donald Trump hat nach eigenen Angaben eine Einigung für ein Fernsehduell am 10. September mit Kamala Harris erzielt. Diese sehe eine TV-Debatte beim Sender ABC nach den gleichen Regeln wie beim CNN-Duell vom 27. Juni vor, erklärte Trump am Dienstag (Ortszeit) auf seiner Plattform Truth Social. Damals hatte es ein Duell zwischen Trump und Präsident Joe Biden ohne Studiopublikum und mit stummgeschaltetem Mikrofon für den gerade nicht sprechenden Teilnehmer gegeben.
Trump bezeichnete ABC als den „mit Abstand fiesesten und unfairsten“ Nachrichtensender der Branche. Der Sender habe ihm jedoch zugesichert, dass das Duell in Philadelphia „fair und gerecht“ verlaufen werde.
Ein Duell am 4. September beim rechtsgerichteten Sender Fox News habe Harris abgelehnt, schrieb Trump weiter. Sie wolle sich den Tag jedoch offen halten, falls sie ihre Meinung ändere.
News vom 27. August: Kamala Harris lässt sich erstmals auf Interview ein
23.50 Uhr: Kamala Harris und ihr Vize Tim Walz wollen erstmals seit ihrer Nominierung ein gemeinsames Interview geben. Der US-Fernsehsender CNN kündigte an, ein Gespräch mit den beiden Demokraten solle in der deutschen Nacht zum Freitag (3.00 Uhr MESZ) ausgestrahlt werden. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hatte zuletzt wiederkehrend kritisiert, dass seine Kontrahentin in ihrer neuen Rolle bislang noch gar kein Interview gegeben habe, ebenso wenig wie eine Pressekonferenz.
In den vergangenen Wochen trat sie tatsächlich ausschließlich in einem geschützten Raum aus choreografierten und inszenierten Wahlkampfauftritten in Erscheinung. Höhepunkt war in der vergangenen Woche der Parteitag der Demokraten in Chicago, wo die beiden mit einer großen Show in Szene gesetzt wurden.
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In den kommenden Wochen muss sich Harris nun in Situationen beweisen, die nicht komplett der Kontrolle ihres Wahlkampfteams unterliegen. Dazu gehört das Interview, aber auch ein geplantes TV-Duell gegen Trump in der deutschen Nacht zum 11. September. Trump schrieb auf der von mit ihm mit begründeten Plattform Truth Social, er habe sich mit Harris‘ Team auf die Regeln für die Fernsehdebatte verständigt. Dazu gehöre unter anderem, dass keiner von beiden Notizen oder Spickzettel mitbringen dürfe.
Ältere Nachrichten und Hintergründe zu den US-Wahlen finden sie in unserem vorangegangenen Newsblog.