Oberhausen. Wie schwer ist es in Oberhausen, eine bezahlbare Wohnung zu finden? OB Daniel Schranz sieht gute Chancen, die Linken halten das für Träumerei.
Die Linke Liste hat eine gegenteilige Ansicht zur Wohnungsmarktlage in Oberhausen wie Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU). Während die Linken von einer „dramatischen Wohnungssituation“ sprechen, meinte Schranz im ausführlichen Interview mit dieser Redaktion zum Thema: „Trotz aller Mietanhebungen ist die Situation hier noch vergleichsweise entspannt. Die Fachleute bestätigen: Es ist nach wie vor kein Problem, in Oberhausen eine preisgünstige Wohnung zu mieten.“
Sein Argument: Schließlich habe Oberhausen im Vergleich zu anderen Städten einen überdurchschnittlichen hohen Bestand an Sozialwohnungen, die Mieten lägen eher unter dem Durchschnitt. „Wir haben im Stadtgebiet nachweislich relativ wenig hochwertigen Wohnraum und keinen Mangel an günstigem Wohnraum“, sagte der Christdemokrat.
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Diese Erfahrung machen die Linken, die mit drei Ratsmitgliedern im obersten Entscheidungsgremium der Stadt vertreten sind, in Gesprächen mit Bürgern nicht. „Oberbürgermeister Daniel Schranz stellt Behauptungen zur Wohnungssituation auf, die mit der Realität vieler Haushalte einfach gar nichts zu tun haben. Damit versucht er die Not vieler Wohnungssuchender zu relativieren und ignoriert die sich verstärkende soziale Schieflage. Damit wird er seinem Amt in dieser Frage aktuell nicht gerecht.“, kritisiert Linken-Ratsvorsitzender Yusuf Karaçelik. „Fakt ist, dass rund 20 Prozent der Sozialwohnungen bereits aus der Preisbindung gefallen sind, Tendenz steigend.“ Immerhin erkenne das Oberhausener Stadtoberhaupt an, dass ein grundsätzlicher Bedarf an neuen Sozialwohnungen bestehe. „Dass der Oberbürgermeister behauptet, es gäbe keinen Mangel an günstigem Wohnraum, setzt dem Ganzen die Krone auf. Er täte gut daran, sich mal mit der realen Situation vieler Menschen in Oberhausen zu befassen.“
Linke dringen auf eine Pflichtquote an Sozialwohnungen für Immobilieninvestoren
Die Linken haben sich zusammen mit der SPD, den Grünen und dem Bürgerbündnis BOB im Rat erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Stadtverwaltung ein Konzept erarbeiten muss, mit welcher Quote künftig Immobilieninvestoren verpflichtet werden, in neuen Mehrfamilienhäusern auch Sozialwohnungen zu errichten. Eine solche Sozialwohnungs-Verpflichtung hält Schranz nicht für notwendig, da Investoren derzeit dank Landesförderung ein hohes Interesse am Bau neuer Sozialwohnungen hätten. Die Linken sind hier allerdings skeptisch: „Wir brauchen eine Quote, der Markt regelt gar nichts, zumindest nicht im Sinne der Bevölkerung mit geringem und mittlerem Einkommen.“
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Die Oberhausener Linken beschreiben die Situation vieler ärmerer Oberhausener als düster: „Viele Menschen sitzen in schimmeligen und kaputten Wohnungen, die irgendeinem Spekulanten gehören und finden keine neue Bleibe. Wir erleben fast täglich in unserer Sozialberatung, in was für schlechten Verhältnissen viele Menschen leben müssen. Da gibt es nichts schön zu reden, da muss was getan werden.“ Die Löhne stiegen zudem nicht in dem Maße wie die Mieten der Wohnungen - auch in Oberhausen.
Neben der Sozialwohnungsquote für Immobilieninvestoren halten die Linken auch drastische Methoden für notwendig. „Statt ständig Freiflächen mit hochpreisigen Wohnungen vollbauen zu wollen, wäre es angebracht, die rund 2000 leerstehenden Wohnungen wieder zur Verfügung zu stellen. Dies muss notfalls mit Enteignung passieren, wenn Spekulanten und Briefkastenfirmen nicht reagieren und der Wohnraum weiter verfällt.“
Auch eine Mietpreisbremse, ausgerufen von der schwarz-grünen Landesregierung, sei für Oberhausen zwingend erforderlich. Zudem schlagen die Linken seit Jahren die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft vor, die nach ihrer Ansicht den tatsächlichen Bedarf für guten und günstigen Wohnraum decken könnte.
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