Düsseldorf. CDU, Grüne, SPD und FDP wollen Ende 2025 nochmal den Kostenrahmen für den Opernneubau am Wehrhahn überprüfen. Einige SPD-Leute verlassen den Saal.
Düsseldorfs Politik hat sich bei der Ratssitzung am Donnerstag (12. Dezember), bei der auch der Haushalt für das 2025 verabschiedet wurde, auf einen gemeinsamen Weg in der Opernfrage geeinigt. Die Fraktionen von CDU, Grüne, SPD und FDP brachten einen gemeinsamen Änderungsantrag auf den Weg, der beinhaltet, dass bis Ende des nächsten Jahres noch einmal ein Kostenrahmen für den Neubau am Wehrhahn gesetzt wird. Es handelt sich also um einen Zwischenschritt, der Transparenz bringen soll. Dann könne neu entschieden werden. Bis dahin wird die Opernplanung im Rahmen eines Architektenwettbewerbs allerdings schon 6,1 Millionen Euro veranschlagen. Nur die Linken und Tierschutz/Freie Wähler stimmten gegen den gemeinsamen Antrag.
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Opernneubau in Düsseldorf: CDU, Grüne, SPD und FDP beschließen zusammen
Für den möglicherweise Milliarden schweren Bau, der nun nicht mehr am Hofgarten, sondern auf dem Grundstück der ehemaligen Kaufhof-Filiale am Wehrhahn errichtet werden soll, hatte die Stadtspitze unter OB Stephan Keller (CDU) zunächst andere Entwicklungspläne. Angedacht war bisher, dass direkt im Anschluss an den Wettbewerb ein Generalplaner bis Ende 2028 beauftragt wird und die Finanzierung bis dahin in einer Art Black Box verschwindet. Die Planungskosten belaufen sich bis 2028 auf geschätzte 40 Millionen Euro.
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CDU, SPD und FDP gehen damit auf den Vorschlag der Grünen ein, die vor drei Wochen einen eigenen Antrag vorstellten, in dem sie mehr Transparenz in der Finanzierung des Neubaus gefordert hatten. „Dem Rat muss eine rechtzeitige Kostenkontrolle vorbehalten sein“, sagte dazu der SPD-Co-Fraktionsvorsitzende Markus Raub, der bekanntlich ein großer Freund einer neuen, großen Oper ist. Wie übrigens nicht alle SPD-Ratsleute. Einige verließen bei der Abstimmung den Plenarsaal. Dezernentin Miriam Koch indes verließ jubelnd den Saal und feierte draußen mit einer Abordnung der Rheinoper.
Einigung bei Opernneubau: Grüne fühlen sich bestätigt, Kritik von Linken
Grünen-Fraktionschef Frank Schulz lobte das Maß an Sachlichkeit. „Es ist wichtig, miteinander zu reden. Wir haben in der Opernfrage immer an wichtigen Stellen mitgewirkt, auch wenn wir da nicht immer mit den Anderen übereinstimmten“, so Schulz. Er sei zugleich „etwas irritiert, dass jetzt plötzlich alle von einem Haus für alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sprechen. Das haben wir von Anfang an gefordert, dafür wurden wir verlacht“. Man sollte sich für die Zukunft merken, „dass man auch anders miteinander umgehen kann“.
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Sigrid Lehmann von den Linken begründete das klare Nein ihrer Fraktion: „Es ist die größte Haushaltsentscheidung seit langem. Wir fragen uns nach wie vor: Wie sollen solche Kosten gedeckelt werden?“ Und die Linken seien nach wie vor der Meinung, „dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger diese Entscheidung nicht mitträgt und eine neue Oper von diesen Menschen auch nicht besucht wird“. Und man habe großen Zweifel daran, „dass das alles nicht zu Lasten von sozialen Leistungen passiert“.
Die beiden Grundstücke am Wehrhahn bieten mehr Platz (9000 Quadratmeter) als ein von OB Keller zuvor geplanter Neubau an der Heine-Allee (5300 Quadratmeter). Wenn am Wehrhahn groß genug gebaut wird, soll auch die Clara-Schumann-Musikschule und der Opernfundus (jetzt noch in Rath) dort unterkommen.
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