Die Hauptstadt wird in den nächsten fünf Jahren nicht von SPD und Grünen gemeinsam regiert. Verhandlungen nach 30 Minuten gestoppt.
Berliln. Eine mögliche Koalition von SPD und Grünen in Berlin ist bereits in der ersten Verhandlungsrunde gescheitert. Das gaben der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der SPD-Vorsitzende Michael Müller am Mittwoch bekannt. Die SPD sehe keine tragfähige Grundlage für die Koalitionsverhandlungen für Rot-Grün. Grund seien die unüberbrückbaren Differenzen zur Stadtautobahn A100. Die Gespräche wurden bereits nach einer guten Stunde abgebrochen. SPD und Grüne hatten am Mittwoch einen neuen Anlauf genommen, um ihren Konflikt über die Verlängerung der A100 von Neukölln nach Treptow beizulegen.
"Bei dem Thema A100 sind die Positionen offenbar nicht in Einklang zu bringen“, sagte Wowereit zur Begründung. Die SPD werde noch am Nachmittag den Landesvorstand von dem Stand der Dinge unterrichten. Die Landesvorstände von SPD und Grünen hatten am 26. September die Aufnahme von rot-grünen Koalitionsverhandlungen beschlossen. Beide Parteien hatten sich am Mittwoch erstmals zu Verhandlungen zur Bildung einer Koalition getroffen. Erwartet wird jetzt, dass die SPD mit der CDU Koalitionsverhandlungen führen wird. Ein solches Bündnis hätte wesentlich mehr Stimmen im neuen Abgeordnetenhaus.
Der gemeinsam erzielte Kompromiss zur A100 war nicht tragfähig ist. Beide Parteien interpretierten ihn unterschiedlich. Die Grünen sperrten sich strikt gegen den Weiterbau, auch wenn eine Umwidmung der Bundesmittel in Höhe von 420 Millionen Euro dafür nicht möglich wäre. Die SPD wollte dann bauen.
Aus der Abgeordnetenhauswahl am 18. September war die SPD mit Wowereit klar als stärkste Partei hervorgegangen. Als Koalitionspartner kommen rechnerisch die CDU oder die Grünen infrage. Für die seit zehn Jahren regierende rot-rote Koalition aus SPD und Linkspartei gab es keine Mehrheit mehr.
Die Berliner Grünen hatten bereits in den vergangenen Tagen angekündigt, dass sie eine mögliche Koalition mit der SPD in der Hauptstadt an dem umstrittenen Weiterbau der A100 scheitern lassen würden. "Wenn jemand es scheitern lässt, dann die SPD. Wir haben ein vordringliches Interesse an guten Koalitionsverhandlungen mit der SPD auf der Grundlage des erzielten Kompromisses dazu“, hatte der Berliner Grünen-Chef Daniel Wesener gesagt.
(dpa/dapd/abendblatt.de)
