Zum bisherigen Einsatz in Afghanistan hat Kanzlerin Merkel eine gemischte Bilanz gezogen. Sie betonte darum, wie wichtig die Afghanistan-Konferenz sei.

Berlin. Noch sei das Ziel des Afghanistan-Einsatzes nicht erreicht, noch könne das Land nicht in die Hände der Afghanen übergeben werden: Es war eine gemischte Bilanz, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz im Bundestag gezogen hat. „Es gab manche Fortschritte und zu viele Rückschläge“, sagte Merkel.

Indirekt entschuldigte sie sich auch für den von einem Bundeswehr-Oberst befohlenen Luftschlag von Kundus, bei dem auch Zivilisten starben. „Die Bundesregierung trauert um jedes unschuldige Opfer“, sagte Merkel. Es stehe zudem außer Zweifel, dass die internationale Staatengemeinschaft das Ziel ihres Einsatzes noch nicht erreicht habe. Es gehe weiter darum, dem Terrorismus eine Heimstatt zu nehmen.

Vor diesem Hintergrund betonte Merkel, wie wichtig die morgen beginnende internationale Afghanistan-Konferenz in London sei. Dort wird Außenminister Guido Westerwelle (FDP) die Bundesregierung vertreten und auch ihre neue Afghanistan-Strategie vorstellen. Die künftige Strategie entscheide letztlich über Erfolg oder Misserfolg des Einsatzes am Hindukusch, erklärte Merkel. „In London geht es also um nichts weniger als um eine Weichenstellung“, sagte die Kanzlerin. Ziel sei es, die Verantwortung für das Land Schritt für Schritt in die Hände der Afghanen zu übergeben.

Um dies zu erreichen, soll die Ausbildung der afghanischen Armee künftig stärker in den Blick genommen werden. Dazu wolle Deutschland 500 Soldaten zusätzlich nach Afghanistan entsenden. Weitere 350 bildeten eine „flexible Reserve“, um auf besondere Situationen reagieren zu können. Bislang sind in Afghanistan bis zu 4500 deutsche Soldaten im Einsatz.

Merkel ließ weiterhin offen, bis wann die deutschen Soldaten Afghanistan verlassen können. „Ein endgültiges Abzugsdatum nenne ich ausdrücklich nicht“, sagte sie. Wer möchte, dass der Einsatz nicht unendlich weitergehe, dürfe dem Impuls nach der Nennung eines festen Datums nicht nachgeben. Sie unterstütze aber das Ziel der afghanischen Regierung, die Verantwortung für das Land bis zum Jahr 2014 selber zu übernehmen. Deutschland werde bereits im ersten Halbjahr 2011 in einzelnen Distrikten die Übergabe der Verantwortung einleiten.

Merkel hatte bereits zuvor nach einem Arbeitsfrühstück mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai langfristige Unterstützung ihm auch nach einem Abzug der internationalen Truppen zugesagt. Wenn man Afghanistan zu schnell alleine lasse, gefährde man das eigene Wiederaufbauwerk. Karsai betonte seinerseit, dass Afghanistan den Alliierten und Partnern nicht länger als nötig zur Last fallen wolle. Am Ende seiner fünfjährigen Amtszeit sollten die afghanischen Sicherheitskräfte überall im Land für Ordnung sorgen können, sagte er. Karsai zeigte sich zufrieden mit der Zusage, dass Deutschland auch langfristig für eine nachhaltige Stabilität im Lande sorgen wolle.