Im Streit um die Kfz-Steuer will die Union einlenken. Der für Verkehr zuständige Unionsfraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte der “Financial Times Deutschland“, er könne sich vorstellen, dass die geplante Obergrenze für die Hubraum-Besteuerung wegfalle.
Hamburg. Im Gegenzug könnte die Steuer für Diesel-Fahrzeuge auf neun Euro je 100 Kubikzentimeter Hubraum gesenkt werden. Der ursprüngliche Entwurf für die Kfz-Steuerreform sah für Benziner je 100 Kubikzentimeter Hubraum zwei Euro Steuer vor, für Diesel-Fahrzeuge zehn Euro. Die Besteuerung nach Hubraum sollte allerdings bei 2,5 Litern für Benziner und drei Liter für Diesel-Fahrzeuge gedeckelt werden. Dies hätte dazu geführt, dass große, verbrauchsstarke Limousinen und Geländewagen stärker entlastet worden wären als sparsame, kleinere Pkw. Das löste einen Sturm der Entrüstung aus und wurde auch von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) kritisiert.
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Friedrich sagte, er rechne mit einer Einigung zwischen Union und SPD. Eine endgültige Entscheidung soll noch am Montag fallen, damit die Kfz-Steuer als Teil des Konjunkturpakets am Dienstag verabschiedet werden kann.