Schmidt, Koschyk, de Maizière, Friedrich, Ramsauer: Als künftiger Verteidigungsminister werden nach dem Rücktritt Guttenbergs einige Namen genannt. Auf den neuen Minister kommen viele Aufgaben zu.
Berlin/Hamburg. Bis zum Freitag soll der Nachfolger von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Verteidigungsminister voraussichtlich feststehen. Dann tagt die CSU-Spitze. Über mehrere Namen wird derzeit spekuliert, die meisten davon stammen aus der CSU. Denkbar ist aber auch eine größere Kabinettsumbildung. Auf den Nachfolger kommen große Aufgaben zu. In seinen 16 Monaten als Verteidigungsminister hat Guttenberg zwar viel in Bewegung gebracht. Er hat die Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt, einen tiefgreifenden Umbau der Bundeswehr in die Wege geleitet und als erster Ressortchef klar und deutlich gesagt, dass sich die deutschen Soldaten in Afghanistan im Krieg befinden. Der CSU-Politiker hinterlässt aber auch viele Baustellen.
Abendblatt.de zeigt eine Übersicht über einige Namen, die als Nachfolger Guttenbergs genannt werden und führt die Hauptaufgaben an, die auf den neuen Verteidigungsminister warten.
Die möglichen Nachfolger:
Thomas de Maizière (57): Der Bundesinnenminister galt vor einigen Monaten schon als möglicher Nachfolgekandidat für Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), falls dieser aus Krankheitsgründen ausscheiden sollte. In seiner Zeit als Kanzleramtschef war de Maizière Strippenzieher im Hintergrund. Als Innenminister ist er für die innere Sicherheit zuständig. Aber auch Afghanistan hat er schon besucht, weil dort deutsche Polizisten im Ausbildungseinsatz sind. Allerdings ist de Maizière CDU-Mann – die CSU müsste dann auf das Verteidigungsressort verzichten und könnte ein anderes beanspruchen. Und ein neuer Innenminister müsste her.
Peter Ramsauer (57): Seit 2009 ist Ramsauer Verkehrs- und Bauminister. Der Oberbayer war von 2005 bis 2009 CSU-Landesgruppenchef. Sein Name fällt ebenfalls, wenn es um den Nachfolger von Guttenberg als Verteidigungsminister geht. Doch Ramsauer hat am Dienstag gleich abgewunken, mit Verweis auf seine Familie.
Hans-Peter Friedrich (53): Auch der Chef der CSU-Landesgruppe gilt als potenzieller Wechselkandidat. Vor allem als möglicher Verkehrsminister, wenn Amtsinhaber Ramsauer doch den Posten wechseln sollte. Friedrich war von 2005 bis 2009 Unions-Fraktionsvize und Verkehrspolitiker. Zu den Spekulationen über einen Wechsel sagte er am Dienstag nur, er habe von solchen Spekulationen gehört.
Christian Schmidt (53): Der CSU-Politiker ist seit 2005 Parlamentarischer Verteidigungsstaatssekretär. Er kennt sich in der Bundeswehr aus, hat viele internationale Kontakte und vertrat den Verteidigungsminister auch schon auf internationalen Gipfeltreffen. Und er ist Franke, wie Guttenberg. Falls die CSU das Ministerium weiter beanspruchen sollte, ist der Parteiproporz eines der Kriterien.
Hartmut Koschyk (51): Seit 2009 ist er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. Der CSU-Politiker war zuvor Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Koschyk ist zwar Major der Reserve, allerdings hat er nicht so viele Erfahrungen mit der Bundeswehr wie zum Beispiel Christian Schmidt. Auch er ist allerdings Franke.
+++ Guttenbergs Rücktritsserklärung zum Nachlesen +++
Die offenen Baustellen:
Bundeswehrreform: Bisher steht nur ein Reformgerüst. Selbst die Aussetzung der Wehrpflicht befindet sich noch im parlamentarischen Verfahren, obwohl bereits jetzt niemand mehr gegen seinen Willen eingezogen wird. Der nächste Reformschritt steht unmittelbar bevor: Der Umbau des Ministeriums und der Führungsstrukturen. Das Konzept dafür hat Guttenberg fertiggestellt, sein Nachfolger muss es umsetzen.
Standortschließungen: Der politisch heikelste Teil der Reform wird die Schließung von Standorten sein, die Mitte des Jahres ansteht. Damit wird sich der Nachfolger Guttenbergs reihenweise mit Ministerpräsidenten anlegen, die für die Kasernen in ihren Ländern kämpfen werden.
Spardiktat: Gut 8,3 Milliarden Euro sollen im Verteidigungsressort eingespart werden, eigentlich bis 2014. Vor wenigen Tagen hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Vorgabe um ein Jahr gestreckt. Die FDP ist aber strikt gegen einen Sparerlass für die Bundeswehr. Mitte März soll die Entscheidung im Kabinett fallen.
Afghanistan: Der Afghanistan-Einsatz befindet sich in der entscheidenden Phase. Noch im März sollen die ersten Provinzen in die Verantwortung afghanischer Sicherheitskräfte übergeben werden. Darunter wird möglicherweise auch eine Region im Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr sein. Ende des Jahres soll der Abzug der deutschen Kampftruppen beginnen – wenn die Sicherheitslage es zulässt.
Affären: Die Bundeswehr ist von drei Affären gebeutelt. Dabei geht es um geöffnete Feldpost und einen mysteriösen Schießunfall in Afghanistan. Der schwierigste Fall sind aber die Auseinandersetzungen auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“, nach dem Tod einer Kadettin, die aus der Tackelage stürzte. Der Untersuchungsbericht dazu soll an diesem Mittwoch an den Marineinspekteur Axel Schimpf übergeben werden.
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Mit Material von dpa