SPD und Grüne wollen den Polit-Star in dieser Woche im Bundestag befragen. Sie rechnen mit Guttenbergs Rücktritt wegen der Affäre um seine Doktorarbeit.
Berlin. Der wegen Plagiatsvorwürfen unter Beschuss geratene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird nach Aussage von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sein Amt behalten. Auf die Frage, ob Guttenberg Minister bleiben werde, antwortete Gröhe am Montag im ZDF: „Er wird seine Arbeit weitermachen und das ist gut für die Bundeswehr und unser Land.“ Entscheidend sei die politische Bewertung des Vorfalls. „Und da sage ich klar: Karl-Theodor zu Guttenberg hat als Person und im Hinblick auf seine hervorragende und wichtige Arbeit unser volles Vertrauen“, erklärte Gröhe.
Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Plagiatsvorwürfe gegen Guttenberg in dieser Woche zum Thema im Bundestag machen. „Es wird eine Aktuelle Stunde geben“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der „Mitteldeutschen Zeitung“. Zudem müsse der Minister in der Fragestunde des Bundestages Rede und Antwort stehen. Dies kündigte auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, an. Oppermann betonte, er rechne mit einem Rücktritt Guttenbergs. „Die Beweise sind erdrückend.“
Am Wochenende waren in der Plagiatsaffäre gegen Guttenberg neue Vorwürfe laut geworden. Laut „Spiegel“ hat sich Guttenberg für seine Doktorarbeit auch beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages bedient. Dort habe er Expertisen in Auftrag gegeben, die er für seine Arbeit genutzt habe. Außerdem soll er aus der Hausarbeit eines Studienanfängers an der FU Berlin abgekupfert haben. Guttenberg selbst lehnte einen Rücktritt am Wochenende als „Unsinn“ ab. Zuvor hatte er allerdings Fehler in seiner Dissertation eingeräumt.
Die deutschen Soldaten in Afghanistan stehen nach den Worten ihres Kommandeurs Hans-Werner Fritz hinter dem Verteidigungsminister. „Wir wissen, was wir an unserem Minister haben“, sagte der ranghöchste Bundeswehr-General in Afghanistan in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa im Feldlager in Masar-i-Scharif. „Die Truppe steht hinter ihm.“ Die Affären um die angeblich in Teilen abgekupferte Doktorarbeit Guttenbergs, um die Gorch Fock, um das Öffnen von Feldpost und um den Tod eines deutschen Soldaten kurz vor Weihnachten lenkten die Aufmerksamkeit vom Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ab, sagte Fritz.
„Ich denke schon, dass die erzielten Erfolge dadurch überdeckt werden. Ich finde das problematisch.“ Fritz hatte Mitte vergangenen Jahres das Regionalkommando der internationalen Truppen in Nordafghanistan übernommen. Er gibt es an diesem Donnerstag ab.
