Menden. Der Integrationsrat verschiebt eine Diskussion zum Modulbau an der Leibnizstraße in den nicht-öffentlichen Sitzungsteil. Das steckt dahinter.
Kommt eine neue Unterkunft für Geflüchtete an der Leibnizstraße – oder kommt es doch ganz anders? Im Integrationsrat verschieben die Mitglieder eine Diskussion darüber in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung. Nach WP-Informationen gibt es einen gänzlichen neuen Verwaltungsvorschlag, der nun im Raum steht. Das steckt dahinter.
Integrationsrat in Teilen überrumpelt
Auch im Integrationsrat sind die Anwohner der Leibnizstraße erschienen. Gut ein halbes Dutzend. Und noch immer können sie sich nicht so recht an den Gedanken gewöhnen, dass es vielleicht bald eine neue Unterkunft für Geflüchtete in der Horlecke geben könnte. Der Tenor der Anwohner: Eigentlich wollen wir hier keine Geflüchteten. „Es gibt sicherlich Herausforderungen, die gemeistert werden müssen. Aber so weit sind wir noch nicht“, betont die Erste Beigeordnete Henni Krabbe. Gleichzeitig verspricht sie ein Integrationskonzept, falls der Beschluss im Rat so gefasst werden sollte.
FDP bringt Rodenbergschule ins Spiel
In die Diskussion rund um eine neue Unterkunft gesellt sich seit Donnerstagabend ein weiterer Vorstoß der Mendener FDP.
„Menden muss Raum für die Aufnahme weiterer Flüchtlinge bereitstellen, da bestehen keine Zweifel“, so FDP-Fraktionschef Stefan Weige. Nachdem die Rodenbergschule als Dependance der Josefschule ebenso vom Tisch ist wie ein gänzlich neuer Schulstandort oder eine Kita, solle dort mithilfe von Umbaumaßnahmen Platz für Geflüchtete geschaffen werden.
„Die Rodenbergschule ist vor nicht langer Zeit saniert worden, besitzt eine Mensa, sanierte Sanitärräume, ist energetisch aufbereitet. Sie würde sich also auch mit wenigen Umbauten als Unterbringung für Flüchtlinge eignen und in überschaubarer Zeit herrichten lassen“, heißt es vonseiten der FDP.
Zudem seien die wenigen Umbauten auch mithilfe der Landesförderung in Höhe von 1,2 Millionen Euro möglich. „Diese Summe dürfte nach unserer Einschätzung mehr als ausreichend sein, um das Gebäude dahingehend zu befähigen“, stellt Weige fest. Auch diese Prüfung soll dem Vernehmen nach im Rat am kommenden Dienstag diskutiert werden.
Doch dann die Überraschung. „Alles, was wir sagen, könnte im Rat schon wieder obsolet sein. So leid es mir tut, uns sind die Hände gebunden“, erklärt Nikolaus Paraschos (CDU). Neue Fakten machten es nötig, wenn überhaupt, nicht-öffentlich zu diskutieren. Allerdings war das in der Sitzung selbst – der mögliche Modulbau sollte eigentlich im öffentlichen Teil des Integrationsrats Thema sein – längst nicht allen bekannt. „Es gibt scheinbar Infos, die nicht alle haben. Wir haben Anwohner hier und der Integrationsrat ist dafür zuständig“, erklärt Turgut Eyidenbilir (FDP). Mehrheitlich verschiebt der Integrationsrat das Thema schließlich in den nicht-öffentlichen Teil. Zum Leidwesen der Anwohner und Annette Schricks (Grüne), die sich dazu dann noch erklären möchte – vergeblich.
Container statt Modulbau
Nach WP-Informationen deutet sich so etwas wie die Rolle rückwärts beim Thema an. Zu Wochenbeginn hat der Verwaltungsvorstand – ein Gremium bestehend aus Bürgermeister und Beigeordneten – den Vorstoß zum Modulbau wieder einkassiert. Stattdessen soll die Landesförderung in Höhe von 1,2 Millionen herhalten. Die Mittel sind für die Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Unterkünften vorgesehen. Statt eines Modulbaus an der Leibnizstraße schlägt die Verwaltungsspitze nun die Anschaffung von Containern vor, die an mehreren Orten im Stadtgebiet aufgebaut werden könnten.
+++ Hintergrund: Unterkunft für Geflüchtete – Wortgefecht im Bauausschuss +++
Eine Entscheidung zum Modulbau sollte eigentlich im Rat am kommenden Dienstag, 28. März, fallen. Angesichts der neuen Faktenlage scheint aber auch eine Sondersitzung nicht ausgeschlossen.