Olpe. Verwaltung möchte Beratungsvertrag mit Gemeindeprüfungsanstalt abschließen und von dieser Einsparmöglichkeiten suchen lassen.
Es klingt zunächst absurd: Der Kreis Olpe will dringend Geld sparen – und stellt deshalb außerplanmäßig 50.000 Euro in den Haushalt ein. Doch bei genauerer Betrachtung der Beschlussvorlage, über die der Kreisausschuss am 3. Juni und der Kreistag drei Wochen später zu befinden haben, wird deutlich, dass hier das geschehen soll, was das alte Sprichwort „Mit der Wurst nach der Speckseite werfen“ nennt. Die Wurst sind in diesem Fall die 50.000 Euro, die Speckseite sind Einsparungen, die Fachleute der Gemeindeprüfungsanstalt herausfinden und vorschlagen sollen.
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Im schönsten Behördendeutsch heißt das Geplante „Externe Beratung zur Optimierung von Verwaltungsprozessen“. Die Kreisverwaltung erklärt, dass durch „kontinuierlich steigende Fallzahlen in einzelnen Prozessen, aber auch durch ständig wachsende, meist durch externe Einflüsse entstandene neue Aufgaben“ in den vergangenen Jahren eine stete Ausweitung des Stellenplans nötig gewesen sei, verbunden mit kontinuierlich steigenden Personalkosten. Zwar unternehme die Kreisverwaltung bereits Anstrengungen, „um Verwaltungsprozesse zu optimieren und so den beschriebenen Entwicklungen mit einer möglichst effizienten Organisation zu begegnen“.
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Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang auch auf die zur Routine gewordene jährliche Kritik der Bürgermeister am Kreishaushalt, der sich im Wesentlichen durch die Kreisumlage finanziert, welche die Städte und Gemeinden zahlen müssen. „Um neue Impulse zu bekommen und übertragbare Vorgehensweisen zu entwickeln“, will die Kreisverwaltung nun mithilfe externer Unterstützung am Beispiel von zwei Bereichen rund zehn Verwaltungsprozesse analysieren lassen „und unter weiterer Nutzung der Potentiale der Digitalisierung“ optimieren. Ziel sei, „freie Personalkapazitäten zur anderweitigen Nutzung zu schaffen und so einen weiteren Aufwuchs des Stellenplans deutlich zu dämpfen“. Gleichzeitig soll nach der Möglichkeit gesucht werden, Sachaufwendungen zu reduzieren.
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Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen hat dem Kreis ein entsprechendes Angebot unterbreitet. Dabei will sie „Vorschläge entwickeln, damit Prozessschritte entfallen oder parallelisiert werden können, Schnittstellen und Medienbrüche reduziert, Informationsflüsse verbessert und die Potentiale der eingesetzten Fachverfahren besser genutzt sowie der Ausbau der Digitalisierung vorangetrieben werden können“.
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Sollte der Kreistag dem Vorschlag der Verwaltung zustimmen, könnte das Projekt „unmittelbar nach der Beschlussfassung über die Bereitstellung der Mittel“ starten. Innerhalb von vier Monaten soll ein Ergebnis vorliegen. Die Angebotssumme beläuft sich auf 49.017,50 Euro einschließlich Reisekosten und bleibt damit haarscharf unter der Marke von 50.000 Euro, was die Obergrenze für die Vergabe von Aufträgen durch den Landrat als „Geschäft der laufenden Verwaltung“ ist. Die Verwaltung wirbt um Zustimmung: „Es ist davon auszugehen, dass der Handlungsdruck in den nächsten Jahren unverändert hoch sein wird.“ Der Arbeitskreis mittelfristige Finanzplanung soll sich dann im November mit den Vorschlägen befassen.