Hagen. . Im Bürgeramt in Haspe wird dieses Jahr erstmals kein Extra-Personal im Vorfeld der Wahlen eingesetzt. Die Folge: Wer jetzt schon dort Briefwahl machen will, muss länger warten. SPD-Ratsherr Jochen Weber kritisiert das scharf: Den Bürgern werde das Wählen verleidet.
Jochen Weber, SPD-Ratsherr und früherer Hasper Bezirksbürgermeister, schlägt Alarm: Er fürchtet, dass durch die Personaleinsparungen nun Bürger von ihrer Teilnahme bei der Kommunalwahl abgehalten werden. Genauer gesagt: Durch die langen Wartezeiten in den Bürgerämtern würde die Briefwahl verleidet. Zu Erinnerung: Nicht nur am Wahlsonntag, 25. Mai, kann man in den Wahllokalen die Stimme abgeben. Auch per Briefwahl ist dies vorher nötig: Man lässt sich die Unterlagen nach Hause schicken. Oder aber man vollzieht die Briefwahl direkt in den Bürgerämtern bzw. im Rathaus.
Doch das, so Jochen Weber, sei diesmal ungleich schwieriger, weil erstmals kein spezielles Personal bereitgestellt werde. „Das Personal fordert auf höchste Weisung seine Kunden auf, eine Nummer zu ziehen und sich in die Schlange der Wartenden einzureihen“, so der Hasper. „Eine Stunde Wartezeit waren am Dienstag und Mittwoch im Hasper Bürgeramt keine Seltenheit.“ Hasper Bürger argwöhnten bereits, es könne System dahinterstecken, weil es zu viele „rote“ Briefwähler gebe. „In einer Bananenrepublik würden OSZE-Beobachter es Wahlbehinderung nennen, in Hagen ist es eine besondere Art von Sparpolitik.“ Weber fordert den Kreiswahlleiter auf, umgehend tätig zu werden.
Huyeng: Personalabbau spürbar
Kreiswahlleiter ist der Beigeordnete Thomas Huyeng, der als Dezernent auch für die Bürgerämter zuständig ist. Huyeng räumt ein: „Ja, es wird diesmal in den Bürgerämtern nicht mehr Personal im Vorfeld der Wahlen eingesetzt. Wir haben es schlicht nicht mehr. Wenn Personal abgebaut wird, dann ist das auch irgendwann zu spüren.“ Er bezweifelt aber, dass die Wartezeiten im Hasper Bürgeramt tatsächlich so lang seien. Dazu habe er keine Hinweise. Zudem könnten die Wähler sich die Unterlagen nach Hause schicken lassen. Das könne sogar auf der Internetseite der Stadt beantragt werden.
