Hochsauerlandkreis. Was passiert, wenn beim Wählen etwas schiefgeht? Und gibt es genug Wahlhelfer? Die neun wichtigsten Fragen zur Europawahl im HSK.

Die Europawahl ist ein logistisches Großprojekt für die Kommunen im Hochsauerlandkreis. Wie bereiten sich die Städte vor? Wie wird Sicherheit garantiert? Was ist mal schief gegangen? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Wie bereiten sich die Kommunen logistisch auf die Europawahl vor?

Seitens fast jeder Kommune wird auf frühzeitige Planung verwiesen. „Es werden rechtzeitig die notwendigen finanziellen, materiellen und personellen Ressourcen bereitgestellt, außerdem erfolgt eine frühzeitige Kontaktaufnahme zu allen in die Wahl einbezogenen Stellen“, heißt es seitens der Stadt Brilon. Die Wahllokale in Marsberg stehen, wie in vielen Kommunen, seit Monaten fest. „Alle Beteiligten, Wahlvorstände, Ortsbürgermeister-/innen, Hausmeister, sind schriftlich über Ihre Aufgaben informiert worden. Die notwendigen Unterlagen werden am Samstag an die jeweiligen Wahlvorsteher/-innen ausgeliefert“, so die Stadt. Der Ablauf ist immer derselbe, wie Rabea Kappen aus Winterberg erklärt: „Die Wahlvorsteher erhalten am Tag vor der Wahl eine Wahlbox mit allen wichtigen Unterlagen und Materialien, die sie dann mit in ihr jeweiliges Wahllokal nehmen. Am Ende des Wahltages bzw. am Tag danach wird dann alles wieder im Rathaus von den Wahlvorstehern abgeliefert.“ Leicht ist die Vorbereitung aber nicht immer, wie Holger Schnurbus, Fachbereichsleiter der Stadt Hallenberg erklärt: „Grundsätzlich sind die Organisation und Durchführung einer Wahl zweifellos stets mit einem gewissen Aufwand verbunden. Vor allem die seit einigen Jahren erkennbare Entwicklung, dass immer mehr Menschen lieber per Briefwahl abstimmen möchten, aber auch die Gewinnung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern ist dabei durchaus auch eine logistische Herausforderung.“

Welche Maßnahmen werden ergriffen, um sicherzustellen, dass alle Wahllokale ordnungsgemäß ausgestattet und zugänglich sind?

Es gebe in Brilon eine enge Kommunikation des Wahlamtes mit den für das jeweilige Gebäude zuständigen Personen bzw. Institutionen. „Für die Ausstattung mit den notwendigen Wahlunterlagen (Stimmzettel, Urne, Kabinen, usw.) sorgt das Wahlamt selber“, heißt es weiter. Kappen dazu: „Die Ausstattung wird bereits im Vorfeld des Wahltages geprüft und notfalls vorher noch zur Verfügung gestellt. Außerdem kennen die Wahlberechtigten das Wahllokal, in dem sie wählen gehen und auch die Wahlvorstände kennen die Räumlichkeiten.“

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Wie viele Wahlhelfer werden in Ihrer Stadt eingesetzt?

In Brilon werden rund 220 Wahlhelfer eingesetzt, in Olsberg sind es 174. In Marsberg werden 161 Wahlhelfer im Einsatz sein. 152 Wahlhelfer werden in Winterberg eingesetzt. Im Stadtgebiet Medebach sind rund 120 Wahlhelfer für die Durchführung der Europawahl im Einsatz. Holger Schnurbus erklärt: „Insgesamt werden zur Besetzung der Wahllokale (6 Urnenwahlbezirk sowie 2 Briefwahlbezirke) mindestens 48 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Weitere Reservehelferinnen und Reservehelfer stehen auf Abruf bereit, sofern etwa durch Krankheit berufene Personen kurzfristig ausfallen sollte. Die Menge der benötigten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer hängt unmittelbar mit der Zahl an eingerichteten Wahllokalen zusammen, wobei jedes Wahllokal im Bereich der Stadt Hallenberg mit mindestens sechs Personen besetzt wird.“

Gibt es spezielle Vorkehrungen für mobile oder barrierefreie Wahllokale?

Die überwiegende Mehrheit der Wahllokale in Brilon ist barrierefrei, was auf den Wahlbenachrichtigungen entsprechend vermerkt wurde. Auch in Olsberg sind 17 von 18 Wahllokalen barrierefrei. „Ansonsten sind für barrierefreie Wahllokale keine anderen Vorkehrungen notwendig wie für nicht barrierefreie Wahllokale. Sofern es in einem formal nicht barrierefreien Wahllokal zu Einschränkungen für den Wähler kommt, wird der Wahlvorstand pragmatische Lösungen ergreifen, um die Wahlhandlung zu ermöglichen“, so Marc Reermann von der entsprechenden Fachabteilung der Stadt Brilon. In Marsberg wurden nicht barrierefreie Wahllokale mit Rampen ausgestattet.

Welche Schritte werden unternommen, um die Wahlbeteiligung zu fördern?

Reermann dazu: „Es sind flächendeckend Wahllokale im Briloner Stadtgebiet eingerichtet und den Wahlberechtigten wird die Briefwahl im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen so einfach wie möglich gestaltet. Ansonsten ist Werbung für eine höhere Wahlbeteiligung eher eine politische Angelegenheit, die Wahlämter sind zur Zurückhaltung und zur Neutralität verpflichtet.“ Das betonen alle Kommunen, während Rabea Kappen für Winterberg hinzufügt: „Über Pressemitteilungen, in unseren sozialen Medien und auf Veranstaltungen werben wir dafür, wählen zu gehen.“

Briefwahl kann noch bis kurz vor den Wahlen beantragt werden.
Briefwahl kann noch bis kurz vor den Wahlen beantragt werden. © dpa | Matthias Bein

Welche Unterstützung bieten die Kommunen den Wählern, die am Wahltag nicht persönlich erscheinen können?

Wer nicht persönlich wählen kann, kann die Briefwahl nutzen. Unter anderem in Olsberg kann die Stimme dann auch direkt im Rathaus abgegeben werden. Aus Marsberg heißt es dazu: „Briefwahl ist generell bis Freitag, 7. Juni bis 18 Uhr möglich. Bei plötzlicher, nachgewiesener Erkrankung kann auch noch Briefwahl bis zum Wahltag, 15 Uhr beantragt werden.“ Kappen: „Eine online Beantragung der Briefwahlunterlagen ist bis Mittwoch 5. Juni, 12 Uhr möglich, um noch eine rechtzeitige Zustellung durch die Post zu ermöglichen.“

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Wie wird die Auszählung der Stimmen organisiert, um schnelle und genaue Ergebnisse zu gewährleisten?

Reermann: „Es sind ausreichend Wahlhelfer eingesetzt und diese werden vorab entsprechend geschult. Davon abgesehen gilt natürlich der Grundsatz: Genauigkeit vor Schnelligkeit!“ In Olsberg sieht die Organisation genau so aus, wichtig sind personell ausreichend große Wahlvorstände sowie keine quantitative Überforderung der Wahlvorstände. Seitens Marsberg wird erklärt: „Der Ablauf der Stimmauszählung ist normiert bzw. vorgegeben. Auch in der Wahlniederschrift sind die einzelnen Schritte chronologisch, vom Öffnen der Wahlurne bis zum Verpacken der Unterlagen und deren Übergabe im Rathaus, beschrieben.“

Wie arbeiten die Kommunen mit übergeordneten Wahlbehörden und anderen Institutionen zusammen, um die Europawahl reibungslos zu organisieren?

Die Zusammenarbeit und Kommunikation erfolgt laufend auf der Grundlage und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und Zuständigkeiten. Kappen: „Über den Hochsauerlandkreis (Kreiswahlleitung) erfolgt ein regelmäßiger Informationsaustausch, Informationen der Bundeswahlleitung werden über diesen Weg an die Kommunen weitergeleitet.“ Kontakt wird per Mail oder per Telefon gehalten.

Was haben die Kommunen aus früheren Europawahlen gelernt und wie wird dieses Wissen genutzt, um die bevorstehende Wahl zu verbessern?

Die Stadt Marsberg verweist auf einen reibungslosen Ablauf: „Die früheren Europawahlen sind -wie andere Wahlen auch- nahezu reibungslos verlaufen. Nennenswerte Veränderungen bzw. Verbesserungen waren daher nicht nötig.“ Marc Reermann: „Jede Wahl wird intern aufbereitet und besprochen. Mögliches Verbesserungspotenzial wird identifiziert, analysiert und bei der nächsten Wahl umgesetzt. Dabei handelt es sich um laufenden Prozess, der anlässlich jeder Wahl stattfindet.“ In Olsberg sind dahingehend auch schon einige Erkenntnisse umgesetzt worden, wie beispielsweise eventuell missverständliche Stellen in der Niederschrift.

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