Olsberg. Das Aqua Olsberg ist eine von millionenschweren Investitionen, die die Stadt stemmen muss. Bürgermeister Wolfgang Fischer sagt, was wichtig wird.
Zwei Großbrände haben die Stadt Olsberg in eine nie zuvor dagewesene Lage gebracht. Bürgermeister Wolfgang Fischer bezieht im Interview mit der WP Stellung zu der finanziellen Situation der Stadt und den Herausforderungen, die gemeistert werden müssen.
Herr Fischer, die Stadt Olsberg muss sich dringenden Investments stellen. Für das Feuerwehrhaus waren 14 Millionen Euro schon einmal Thema, für das Aqua wurde von 17 Millionen Euro geredet und dann stehen noch dringende Schulsanierungen an.
Die Zahl von 17 Millionen für das Aqua ist zumindest irreführend. Sie wurde in einem Konzept genannt – das ist aber weder politische Beschlusslage noch in der Sache überhaupt darstellbar. Wir sollten deshalb auf diese Zahl auch verzichten – es hat nichts mit dem zu tun, was kommen kann.
Schauen wir uns die Investitionen genauer an.
Fangen wir beim Aqua an. Wir bieten ein Bürgerforum an - die Ergebnisse werden in die politische Beratung einfließen. Letztlich muss die Politik entscheiden, wie das Aqua wieder aufgebaut wird. Die exakte Summe, die wir aus der Versicherung zur Abwicklung des Brandschadens bekommen, steht noch nicht fest. Wenn wir ein entsprechendes Konzept vorlegen, besteht die Möglichkeit, Fördermittel des Landes für eine Umgestaltung zu bekommen. Welchen prozentualen Anteil am Gesamtprojekt eine Förderung abdecken würde, ist derzeit völlig offen. Klar dagegen ist, dass wir auch Eigenmittel aufwenden müssen. Im Bäderwesen hat sich einiges verändert und wir waren schon vor dem Brand in Überlegungen, wie das Aqua 2030 aussehen kann. Ich sage aber heute schon ganz klar, und die Politik ist ebenfalls deutlich: Es wird keine 14 Millionen Euro aus dem Stadthaushalt zusätzlich zur Versicherungssumme und den Förderungen geben können. Das ist nicht finanzierbar.
Das Aqua Olsberg ist also unverzichtbar für die Stadt?
Ja, und das gleich in mehrfacher Hinsicht. Zum einen ist es ein attraktives Bad für Bürgerschaft und Gäste, für Schulsport und Vereine. Und zum anderen hat es eine Bedeutung für uns als Kneipp Heilbad – es ist ein wichtiger Eckpfeiler für diesen Status. Als Kneipp Heilbad erhalten wir außerdem besondere Zuwendungen und Förderungen vom Land. Deshalb ist das Aqua für unser Stadtprofil unverzichtbar.
Der Experte empfiehlt, auf das Freibad zu verzichten, viele Olsberger sehen das differenziert. Was denken Sie?
Viele Mütter mit Kindern haben ihren Wunsch nach einem vernünftigen Angebot für Eltern mit Kleinkindern ausgedrückt – auch wenn das bedeutet, dass auf das Freibad verzichtet wird. Junge Menschen sind heute mobil und fahren ins Waldfreibad Gudenhagen oder an einen See. Im Gegensatz dazu ist für junge Familien mit kleinen Kindern Potenzial da, das hat uns der Experte von GMF vor Augen geführt. Betriebswirtschaftlich hat das Freibad nicht viel Ertrag erzielt. Der Rat wird debattieren, wie es mit dem Freibad weitergeht – und welche Kosten das mit sich bringt. Wir sind dazu angehalten, zu überlegen, was im Aqua optimiert werden kann und dafür bietet der Brand eine Chance.
Eine weitere Investition die die Stadt Olsberg tragen muss, ist das neue Feuerwehrhaus. In der letzten Ratssitzung wurde deutlich darüber debattiert, wie viel Geld diese Investition kosten darf. Wie haben Sie diese Ratssitzung empfunden?
Ich fand die Ratssitzung sehr konstruktiv. Natürlich waren die Ratsvertreter überrascht, als sie die Vorlage mit der Kostenschätzung bekommen haben. Man darf aber auch nicht vergessen, dass der zentrale Standort in Olsberg wichtige Aufgaben für die anderen Löschgruppen um uns herum mit erfüllt - Schulungen, Atemschutz, Reparaturen, Organisation, Infrastruktur. Wir müssen optimale Einsatzbedingungen für die Kameraden schaffen. Die Politik hat uns als Verwaltung zu Recht die Aufgabe gegeben, nach Optimierungsmöglichkeiten zu schauen und ich sage, die gibt es. Der Beschlussvorschlag mit dem Raumkonzept hat eine Diskussion ausgelöst und die war gut. Eine Entscheidung komplett aufzuschieben, auf den 9. November, hätte einen Zeitverlust bedeutet. Mit dem jetzigen Beschluss können wir weiterarbeiten. Natürlich hätte ich es schön gefunden, wenn das Raumkonzept schon „in trockenen Tüchern“ wäre, aber es gab einen Arbeitsauftrag und das kann ich bei der Summe, die im Raum steht, völlig verstehen. Ich hoffe aber, dass wir mit einer Ausschreibung im nächsten Jahr in eine günstigere Baukonjunktur kommen, daher ist eine Entscheidung im Rat am 9. November mein Ziel.
Kommen wir schlussendlich zu den Schulen. Zusammen mit dem Aqua und dem Feuerwehrhaus fallen auch die Schulsanierungen an. Wie kann die Stadt die Investitionen stemmen mit Blick auf das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt zu erhalten?
In der Sekundarschule müssen wir Aufgaben des Brandschutzes bewältigen. Auch das Dach des Pausenhofes muss dringend saniert werden. Wir rechnen mit einer Summe von 3 Millionen Euro, die in den nächsten Jahren in der Sekundarschule investiert werden soll. Die Grundschule Olsberg ist aus meiner Sicht auf dem neuesten technischen Stand. In Bruchhausen sind wir im Großen und Ganzen auch mit den Arbeiten fertig, da fallen noch energetische Sanierungen an. Und dann haben wir noch die Grundschule Bigge, so ebenfalls Investitionen von mehreren Millionen Euro anstehen. Warten wir die Einbringung des Haushalts im November ab.
Der Jahresabschluss aus dem letzten Jahr ist für Olsberg ausgesprochen gut.
Wir haben die Liquiditätsdarlehen komplett tilgen können und sogar liquide Mittel ansammeln können, um es einmal vereinfacht auszudrücken. Diese Mittel können aber nur dazu verwendet werden, Investitionen zu tätigen. Die Summen, um die es in Olsberg in Zukunft geht, sind zweifellos erheblich. Auf der anderen Seite schaffen wir damit aber auch Werte und Substanz für die Stadt. Ein Beispiel: Machen Sie eine Urlaubsreise, verpufft das Geld. Nehmen Sie ein Darlehen auf und bauen ein Haus, haben Sie einen Wert erschaffen. Ich bin optimistisch, dass wir den Haushaltsausgleich 2024 hinbekommen werden. Am Ende des Tages müssen wir ein Finanzierungskonzept vorlegen und dazu gehört Ehrlichkeit in der Politik. Dazu gehört auch, zu sagen, welche Belastungen aus den Bauten entstehen werden und wie man die Einnahmesituation verbessern kann. Da müssen wir auch über das Thema Steuern in Gänze sprechen.
Tatsächlich war eine Steuererhöhung oft schon ein Szenario, das der Olsberger Rat mit Sorge betrachtet hat.
In fast jeder zweiten Stadt im HSK wird ein solches Szenario diskutiert - schon für das nächste Jahr. Wir haben aktuell gute Erträge durch die Gewerbesteuer, im vergangenen Jahr gab es einen guten Abschluss. Dabei muss man aber auch immer berücksichtigen, dass nicht alle Erträge in der Stadt verbleiben – zum Beispiel mit Blick auf Kreis- oder Jugendamtsumlage. Die Steuer, die komplett in der Stadt verbleibt, ist die Grundsteuer B. Grundsteuer B zahlt jeder Eigentümer eines bebauten oder bebaubaren Grundstücks sowie eines Gebäudes. Ich habe mich nicht für eine Steuererhöhung ausgesprochen. Wir müssen aber aufzeigen, dass Investitionen, wie sie bei uns anstehen, auch Folgekosten verursachen. Und dann müssen wir der Politik offenlegen, das können wir so oder so finanzieren. Es sind einige Millionen Euro, die wir in den vergangenen Jahren ansammeln konnten, aber das Geld wird mittelfristig aufgebraucht sein. Wir werden nicht umhin kommen, die Herausforderungen mit einem Darlehen anzugehen. Die Investitionen zu meistern, wird jetzt die große Kunst sein – vom Kämmerer und mir zusammen mit der Politik, die den Haushalt 2024 beschließen wird. Da wird schon ordentlich diskutiert werden, wenn es um das Thema Steuererhöhung gehen sollte oder auch nicht. Es sind spannende Zeiten, aus meiner Sicht.