Siegen-Wittgenstein. SPD-Bundestagsabgeordnete ist nicht über die Liste abgesichert und muss ein Direktmandat erringen. Das will sie mit diesen Themen erreichen.
Luiza Licina-Bode aus Bad Laasphe tritt wieder an. Die 52-Jährige will für die SPD wieder in den Bundestag und ist zuversichtlich, dass sie den Wiedereinzug auch unter den erheblich schwierigeren Bedingungen nach dem reformierten Wahlrecht schaffen kann. Die in Bad Berleburg aufgewachsene Rechtsanwältin muss den Wahlkreis 148 direkt und mit einem klaren Ergebnis holen, um eine Chance auf ein erneutes Mandat zu haben. Mit dem Listenplatz 26 der NRW-Reserveliste ist sie nicht abgesichert, da der Bundestag um rund 100 Mandate verkleinert worden ist und nicht einmal alle Wahlkreisgewinner sicher einziehen werden. „Als Neue habe ich 2021 das Direktmandat knapp verpasst. In den vergangenen drei Jahren habe ich in Berlin und in Siegen-Wittgenstein intensiv gearbeitet. Die Bürgerinnen und Bürger werden darüber entscheiden, ob sie meine Arbeit und mein Engagement als Bundestagsabgeordnete für Siegen-Wittgenstein mehrheitlich mit der Erststimme für mich bestätigen“, ist sie zuversichtlich.
Politische Kernbotschaften
Licina-Bode will deshalb mit ihren Themen punkten. Gegenüber dieser Redaktion hat sie ihre politischen Kernthemen definiert. Sie stehe „für wettbewerbsfähige Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze“. Wesentlich sei dabei die Senkung der Energiekosten. Staatliche Fördermittel für Unternehmen müssten mit Standortsicherheiten verknüpft werden, „damit Made in Germany auch in Zukunft ein Gütesiegel bleibt“, sagt sie. „Für mehr Kaufkraft im Alltag wollen wir für 95 Prozent der Steuerzahler die Einkommenssteuer senken. Dafür müssen wir die ein Prozent der höchsten Einkommen steuerlich mehr in die Pflicht nehmen“, erneuert die SPD-Politikerin die Forderung nach der Wiedereinführung der Vermögenssteuer.
Das aktuelle Thema Sicherheit ist für die Frau mit familiären Wurzeln in Montenegro ein sehr wichtiges: „Für innere und äußere Sicherheit modernisieren wir die Bundeswehr mit dem Sondervermögen Bundeswehr und sichern so langfristig Frieden“, sagt Licina-Bode.
„Besonders die Erhaltung von Arbeitsplätzen und Standortsicherheiten spielen bei uns eine wichtige Rolle.“
Beim Thema Sozialpolitik will sie sich vor allem für Familien, Mütter und Kinder einsetzen: „Für gleiche Chancen für alle Kinder bauen wir die Ganztagsbetreuung aus, sorgen für mehr Lehrpersonal und investieren in moderne Schulgebäude. Wir entlasten Familien und wollen ein kostenloses Mittagessen für jedes Kind in Kita und Schule einführen“, umreißt sie die Ziele ihrer Partei.
- Marion Linde aus Bad Berleburg will über Olpe in den Bundestag
- Christian Zaums Ziele nach einem AfD-Wahlsieg
- Bad Laaspher soll für die Partei in den Bundestag einziehen
- Siegen-Wittgenstein: Drei Bundestagskandidaten kommen aus Bad Laasphe
- Guido Müller tritt für die FDP an
- Benedikt Büdenbender will für CDU das Direktmandat
Auch im Fokus ist die Mobilität und Infrastruktur: „Mit dem Deutschlandticket haben wir den öffentlichen Nahverkehr für alle bezahlbar gemacht. Wir investieren in den Ausbau von Schiene, Straße und Digitales.“
Zur Person Luiza Licina-Bode
Luiza Licina-Bode ist 1972 in Bad Berleburg geboren, verheiratet und hat ein Kind. Nach dem Abitur 1995 am Gymnasium am Löhrtor in Siegen studierte sie Jura an der Ruhr-Universität Bochum. Sie absolvierte ihr 1. Staatsexamen 2004 vor dem OLG Düsseldorf und das 2. Staatsexamen 2008 vor dem OLG Frankfurt am Main. Anschließend arbeitete sie bis 2015 als selbstständige Rechtsanwältin mit den Schwerpunkten Arbeitsrecht, Sozialrecht, Mietrecht, Familienrecht.
2015 bis 2021 war Licina-Bode Beamtin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Für die Gewerkschaft ver.di ist sie Gesamt- und Hauptpersonalrätin im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und Gesamtpersonalrätin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Seit 2005 ist die Bad Laaspherin SPD-Mitglied und von 2009 bis 2015 war sie IG Metall-Mitglied; seit 2015 ist sie ver.di-Mitglied.
Alle oben genannten Themen seien als Bundesthemen auch relevant für die Menschen in Siegen-Wittgenstein. „Besonders die Erhaltung von Arbeitsplätzen und Standortsicherheiten spielen bei uns eine wichtige Rolle. Dazu wollen wir die Energiepreise spürbar senken, damit unsere Wirtschaft wettbewerbsfähig bleibt“, sagt die SPD-Politikerin, die aber auch ganz konkrete Ziele für den Kreis Siegen-Wittgenstein, ihren Wahlkreis, benannt hat.
„Seit dem Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit setze ich mich für die beschleunigte Planung und den Bau der Route 57 ein. Diese wurde bereits vor acht Jahren im Deutschen Bundestag beschlossen, die Gelder liegen bereit, aber der grüne Landesverkehrsminister steht auf der Bremse. “
Ziele für Siegen-Wittgenstein
„Seit dem Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit setze ich mich für die beschleunigte Planung und den Bau der Route 57 ein. Diese wurde bereits vor acht Jahren im Deutschen Bundestag beschlossen, die Gelder liegen bereit, aber der grüne Landesverkehrsminister steht auf der Bremse. Ich bin überzeugt davon, dass wir diese Strecke brauchen, ebenso den in den letzten Jahren intensivierten Schienenausbau. Die Strecken sind marode, erste Ausbauarbeiten, z.B. an den Tunnelprofilen auf der Ruhr-Sieg-Strecke, laufen. Der durchgehend zweigleisige Ausbau der Siegstrecke ist bislang noch nicht in der Umsetzung, würde uns aber spürbare Entlastungen beim Personenverkehr und dem Güterverkehr bringen. Für den Ausbau und die Sanierung unserer Infrastruktur in Straßen, Schiene und schnellem Internet müssen wir in den kommenden Jahren weiter investieren, auch in Siegen-Wittgenstein.“
Auch interessant
Außerdem will sie Themen der Energiewende anpacken: „Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass Siegen-Wittgenstein an das nationale Wasserstoffnetz angeschlossen wird. Dieses wurde im Oktober 2023 genehmigt und macht leider einen großen Bogen um Südwestfalen. Hier sehe ich einen großen Markt bei der Einspeisung durch mit Windenergie erzeugtem Wasserstoff als auch Bedarf bei den Abnehmern aus der heimischen Industrie. Wir werden in der kommenden Legislaturperiode die Weichen für den weiteren Ausbau stellen, und dann braucht Südwestfalen eine tatkräftige Fürsprecherin für eine Anbindung. Das möchte ich sein.“
Auf die Frage, welche Ehrenämter sie im Falle des erneuten Einzugs in den Bundestag behalten oder abgeben wolle, macht Luiza Licina-Bode klar: „Ich bin zu 100 Prozent Abgeordnete für die Region, das hat für mich oberste Priorität. Diese Verantwortung ist für mich Verpflichtung zugleich. Ich habe keine weiteren Mandate und nur wenige Ehrenämter aus der Zeit, bevor ich in den Deutschen Bundestag eingezogen bin. Neu hinzugekommen sind lediglich mein Engagement im Vorstand des Vereins Route 57 und im Unterbezirksvorstand der SPD.“