Siegen. Hallenbad Weidenau neu bauen, Eiserfeld sanieren kostet 52 Millionen Euro. Bislang zahlen Schwimmvereine nichts - tun sie es doch, kann Siegen Millionen sparen.

Bislang zahlen Vereine, die die Frei- und Hallenbäder nutzen, dafür nichts. Das soll sich ändern, denn die Stadt hat dann die Möglichkeit, beträchtliche Summen zu sparen: Nicht, weil die Vereine der Stadt die anstehenden Großbaustellen finanzieren sollen. Sondern aufgrund der Möglichkeit, die Investitionskosten in die Bäderlandschaft um rund 2 Millionen Euro zu senken.

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Hintergrund ist das Steuerrecht. Die Investition in die Hallenbäder ist die „mit Abstand größte Investitionsmaßnahme in ihrer Geschichte“, heißt es in einer Vorlage, über die zuerst der Sport- und Bäderausschuss am 5. Februar berät. 52 Millionen Euro - netto - ist das Paket schwer; neben dem Neubau des Kompaktbads in Weidenau wird das Hallenbad Eiserfeld umfassend saniert (wir berichteten). Dabei fallen den Angaben zufolge fast 10 Millionen Euro Umsatzsteuer an. Hallenbäder sind Wirtschaftsbetriebe, auch wenn sie - nicht nur in Siegen - defizitär sind.

Siegen: Erst zahlen die Hallenbad-Nutzer, bevor Allgemeinheit zur Kasse gebeten wird

In dieser Situation ist der Vorsteuerabzug wichtig. Das Finanzamt hat die Stadt demnach darauf hingewiesen, dass der Vorsteuerabzug deutlich sinken würde, wenn die Vereine die Hallenbäder weiter unentgeltlich nutzen würden. Zahlen sie dagegen ein Entgelt, wäre die Abzugsfähigkeit der Vorsteuer um rund 20 Prozent höher ausfallen - die 2 Millionen Euro, plus jährliche Einsparungen von rund 20.000 Euro. Angesichts dieser Möglichkeiten sei es „zwingend geboten“, dass die Vereine zur Kasse gebeten werden.

„Angesichts der Möglichkeit, die Investitionskosten um rund 2 Millionen Euro zu senken und damit die Allgemeinheit der Steuerzahler zu entlasten, ist die Erhebung von Entgelten [...] zwingend geboten. “