Hochsauerland. Die SPD stehe geschlossen hinter Scholz, betont Dirk Wiese, Abgeordneter aus dem Hochsauerlandkreis. Was er zum Ampel-Aus sagt.

Dirk Wiese geht am Donnerstagmorgen am Bundeskanzleramt in Berlin vorbei, als er sich Zeit nimmt, mit der Westfalenpost über die Ereignisse des Vorabends zu sprechen. Der Baulärm ist kurz so laut, dass das Gespräch unterbrochen werden muss. Es wird gebaut am Kanzleramt. Seit gestern Abend ist klar: Auch im Inneren der deutschen Machtzentrale bleibt wohl kein Stein auf dem anderen.

Vorwurf an Christian Lindner

Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD und Abgeordneter für den Hochsauerlandkreis, war nicht völlig überrascht, als er von den Entwicklungen hörte: „Es gab ja schon im Vorfeld eine Vielzahl an Gesprächen. Uns allen war klar, dass das eine schwierige Woche wird. Am Ende muss man es dann aber so deutlich sagen: Es ging nicht mehr mit der FDP.“ Das Scheitern der Koalition führt er auf die mangelnde Kompromissbereitschaft von Finanzminister Christian Lindner zurück. Bundeskanzler Olaf Scholz habe aus seiner Sicht richtig entschieden: „Wir haben ja noch versucht, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen, haben Angebote gemacht, nichts unversucht gelassen, aber Christian Lindner war nicht kompromissbereit.“ Mancher hatte gehofft, dass die Wiederwahl von Donald Trump in den USA die Ampel-Koalition noch einmal zusammenbringen könnte. Diese Hoffnung wurde nun enttäuscht.

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Die SPD stehe geschlossen hinter Scholz, betont Wiese. Noch am Mittwochabend kamen die Fraktionsspitzen zu einer Krisensitzung zusammen: „Dort herrschte ein hohes Maß an Entschlossenheit“, berichtet Wiese. Scholz’ Rede zur Entlassung Lindners bezeichnet er als „starke Ansprache“. Eine, die Klarheit geschaffen habe.: „Es gibt Entscheidungen, die bedürfen keines Aufschubs.“ Damit meint er vor allem die weitere militärische Unterstützung der Ukraine – „gerade stehen 12.000 nordkoreanische Soldaten bereit“ – sowie die Unterstützung für energieintensive Unternehmen, „die wir ja auch hier bei uns im Sauerland haben“.

Gespräche mit Friedrich Merz

Dass Scholz nicht sofort die Vertrauensfrage stellt, verteidigt Wiese als Zeichen der Verantwortung: „Die Menschen erwarten von uns Verlässlichkeit und keine überhasteten Entscheidungen.“ Die nächsten Tage werden entscheidend sein. Gespräche müssten geführt werden, auch mit Friedrich Merz, dem Oppositionsführer: „Wir müssen das Gespräch mit Friedrich Merz suchen, insbesondere, weil es in der Ukraine-Frage und bei der Unterstützung unserer Wirtschaft schnell Antworten geben muss“, betont Wiese.

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Wiese ist sich sicher: Die SPD wird mit Olaf Scholz als Kanzler in den nächsten Wahlkampf ziehen. „Der Bundeskanzler ist gesetzt.“ Auch die Sozialdemokraten im Sauerland bereiten sich bereits vor. Die Zeichen stehen auf Wahlkampf. An diesem Donnerstagmorgen wird Wiese die erste Rede im Bundestag halten, möglicherweise eine seiner letzten Ansprachen als Teil einer Regierungskoalition.

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