Märkischer Kreis. Die Anmeldefrist für Parteien und Vereinigungen zur Bundestagswahl ist verstrichen. Für den Märkischen Kreis gibt‘s noch Überraschungen.
Endspurt für die Bundestagswahl 2025. Wenn am 23. Februar rund 60 Millionen Deutsche aufgerufen sind, an die Wahlurne zu gehen, dann werden auf der Liste neben etablierten Parteien auch zahlreiche Kleinstparteien stehen. Kurz vor Meldeschluss gibt‘s in Menden noch zwei Nachzügler - und so manche Kuriositäten als Wahlversprechen. Ein Überblick.
Noch mehr Parteien und Vereinigungen für Bundestagswahl
Insgesamt 56 Parteien und Vereinigungen haben ihre Beteiligung bis zum Meldeschluss am 7. Januar angezeigt. Gibt der Bundeswahlausschuss am 14. Januar grünes Licht, landen damit drei Namen mehr auf der Liste als noch zur Bundestagswahl 2021. Unter ihnen finden sich dann neben etablierten Volksparteien auch die einen oder anderen Kuriositäten, etwa die „Partei für Motorsport“, „Die Gartenpartei“ oder „DIE SONSTIGEN“.
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Zwei weitere Mendener haben in diesem Zuge nun ihre Kandidatur für die Wahl bekannt gegeben. Für die 2022 neu gegründete Partei „Bündnis Deutschland“ geht Christof Trippe ins Rennen. Trippe ist Bezirksvorsitzender des Bezirksverbands Arnsberg und arbeitet als Maschinenbautechniker. „Unser Land soll für kommende Generationen lebenswert bleiben. Daran möchte ich arbeiten – offen und mit klaren Zielen“, betont der Direktkandidat. Sein Credo: bürgernahe Politik und Interessenvertretung für die Region.
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Doch was steckt hinter dem „Bündnis Deutschland“? Gegründet wurde die Partei, die sich politisch zwischen CDU/CSU und AfD verortet, aus früheren Mitgliedern eben jener Parteien. Aber auch ehemalige aus Reihen der SPD oder FDP finden sich im Bündnis wieder. 23 Punkte bilden das Kernprogramm der Kleinstpartei: Förderung von MINT-Schulfächern, regelmäßige Referenden, Festhalten an der Kernenergie, den Klimawandel akzeptieren und ein Ende der zum Teil „staatlich unterstützten“ Cancel-Culture finden sich dort. Das „Bündnis Deutschland“ ist allerdings nicht die einzige Partei, die die Lücke zwischen CDU/CSU und AfD schließen will. Es gibt Vorstöße für eine Fusion des Bündnisses mit der vom Rechtspopulisten Hans-Georg Maaßen gegründeten Werteunion.
200 Unterschriften für parteilosen Kandidaten
Während die Meldefrist für Parteien mittlerweile abgelaufen ist, können sich Einzelpersonen noch bis 20. Januar zur Wahl aufstellen lassen. Einer von ihnen ist der Mendener Christian König. Er will für Menden als parteiloser Kandidat ins Rennen gehen. Dafür sammelt König an Markttagen entsprechende Unterstützungsunterschriften. 200 muss er an der Zahl vorweisen können, um zur Wahl zugelassen zu werden. Alle Unterschriften müssen dabei von Menschen kommen, die im Wahlkreis MK II zugelassen sind. Doch nicht nur auf dem Markt will Christian König für seine Ideen werben. Seine drei Kernpunkte macht er überdies in einem 20-minütigen Youtube-Video öffentlich: Lobbyismus, Umstrukturierung der Medienlandschaft und das internationale Zusammenleben nach Beginn des Ukraine-Krieges.
Dass König als Einzelkandidat antreten will, hat einen einfachen Grund: Er will sich keinen Fraktions- oder Parteizwängen beugen. Stattdessen setzt er auf mehr Transparenz und härtere Regeln für den Wechsel von Politikern in Wirtschaftsunternehmen; prominentestes Beispiel: Gerhard Schröder, der nach seiner Amtszeit für den russischen Staatskonzern Gazprom anheuerte. Medienhäuser sollten zudem „ab einer bestimmten Größe“ genossenschaftlich organisiert werden, um Quasi-Monopolstellungen und Propaganda vorzubeugen. Des Weiteren fordert er eine Umstrukturierung der Vereinten Nationen (UN), die in ihrer aktuellen Form kaum handlungsfähig seien; vor allem mit Blick auf das Veto-Recht autoritärer Regime wie Russland oder China. Wahlversprechen will Christian König zwar nicht abgeben, dafür greift er jedoch in seinem Bewerbungsvideo zur Ukulele und teilt seine Sicht in einem selbst gedichteten Ständchen zusammen.
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„Über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheiden je nach Zuständigkeit die Landes- oder Kreiswahlausschüsse am 24. Januar 2025“, heißt es dazu in einer Mitteilung der Bundeswahlleiterin.