Menden. Fraktionen kritisieren Umgang der AfD-Mitglieder mit Ratsmandat und fordern Konsequenzen.

Es ist in der Rats-Sondersitzung zwar nur eine Randnotiz, doch die zeigt sinnbildlich, dass sich die Mendener Fraktionen gemeinsam gegen die AfD positionieren. Statt den Sportausschuss zu besetzen, diskutieren AfD-Ratsmitglieder lieber über die Zukunft der Bücherei - und sorgen so dafür, dass der Ausschuss beinahe ins Wasser fällt. Mehrere Fraktionen fordern nun Konsequenzen.

Politische Herausforderungen

„Wir haben als Ratsmitglieder von den Wählerinnen und Wählern ein Mandat auf Zeit bekommen - und das ist ein hohes Gut“, erklärt Grünen-Fraktionsvorsitzender Peter Köhler am Rande der Sondersitzung. Mit diesem Mandat könne man aktiv die Geschicke Mendens mitgestalten, egal ob in Rat oder Ausschüssen. Doch dafür müsse man diesen auch beiwohnen.

Wie wichtig das ist, macht die Gemeindeordnung deutlich. Zwar können sich Ratsmitglieder grundsätzlich von Sachkundigen Bürgern in Ausschüssen vertreten lassen, doch damit die Beschlussfähigkeit gewährleistet ist, müssen am Ende mehr Ratsmitglieder als Sachkundige Bürger dabei sein und abstimmen. In Menden hat genau diese Vertretungsregelung - vor allem angesichts eines zersplitterten Rats mit inzwischen zwei neuen Fraktionen im Vergleich zur Kommunalwahl 2020 - in der Vergangenheit dazu geführt, dass es hin und wieder knapp wurde. Kurzfristig konnten die drei großen Fraktionen allerdings stets verhindern, dass ein Ausschuss tatsächlich ausfällt. „Wo ist da der Unterschied?“, fragt Helmut Pliquett (AfD) in die Runde.

Knapp war es jedoch auch am Tag vor der Sondersitzung im Sportausschuss. Vor allem weil die AfD fehlte. Stattdessen sei die Fraktion in voller Mannschaftsstärke bei der Podiumsdiskussion zur Zukunft der Bücherei gewesen - statt etwa über Fördermöglichkeiten für Mendener Sportvereine zu debattieren. „Haben wir neben dem Recht, die Entscheidungen zu treffen, nicht auch eine Pflicht dann an den Ausschüssen, in denen wir benannt worden sind, anwesend zu sein und nicht an anderen Stellen in der Stadt Veranstaltungen beizuwohnen?“, will Peter Köhler in diesem Zuge wissen.